Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 16/29

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/29 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/29); nrtei wurde Im Eisenhüttenkombinat West unterschätzt Die Ursache liegt darin, daß zwar Instrukteure erschienen, die sich mit dem Parteisekretär der Parteiorganisation des Eisenwerkes unterhielten und Auskunft forderten, hin und wieder auch an einer Parteileitungssitzung teil-nahmen, die dabei aber vergaßen, daß noch eine Parteiorganisation der Bau-Union Magdeburg auf dem Werksgelände existiert. Aus diesem Grunde war kein einheitliches Vorgehen aller in unserer Partei organisierten Mitglieder und Kandidaten möglich. Die Instrukteure, die nur bei der Parteiorganisation des Eisenhüttenkombinats vorsprachen, sahen nicht, daß auf der Baustelle viele Mißstände vorhanden waren, die die Arbeitsfreudigkeit hemmten. Weil die Instrukteure keine Verbindung zu den Massen auf dem Baugelände hatten, hörten sie auch nicht die Klagen der Zement- und Kalkträger, die am ganzen Körper verbrannt waren, weil sie keine Arbeitsschutzkleidung von der BGL erhielten. Es war ihnen ebenfalls unbekannt, daß der „Verdiente Aktivist" Schicketanz, Schornsteinbauer, mit seiner Brigade, mit der er aus Brandenburg kam, keine Unterkunftsmöglichkeit hatte und gezwungen war, auf dem Fußboden einer Baubude zu schlafen. Die Instrukteure sahen nicht, daß die Arbeiter täglich hunderte Stunden Arbeitszeit vergeuden, weil die Frühstücksbuden bis zu 1 km entfernt von der Arbeitsstelle sind. Die Instrukteure bekamen keinen Einblick in die schlechte Arbeit des TAN-Sachbearbeiters bei der Bau-Union Magdeburg, erfuhren nicht, daß er willkürlich die Norm erhöhte, wenn sich zum Beispiel Arbeiter aus eigener Initiative die Arbeit erleichtern. So hatte sich eine Brigade beim Ausladen eines Waggons Zement (in Säcken), um die Ausladezeit zu verkürzen, eine Rutsche gebaut. Dadurch fiel das Tragen der Säcke über eine Treppe weg und die Ausladezeit wurde verringert. Bei Rückgabe des Arbeitsauftrages durch den TAN-Sachbearbeiter A c h n e r an den Brigadier stellte dieser fest, daß durch den TAN-Sach-bearbeiter willkürlich die Norm des Ausladens von Zement in Säcken um 50 Prozent erhöht worden war. Den Arbeitern der Brigade gab der TAN-Sachbearbeiter folgende Erklärung: „Ihr habt ja den Zement nicht über die Treppe getragen, wie vorgesehen, sondern euch einer Rutsche bedient, das war leichter und daher die Normerhöhung." Der TAN-Sachbearbeiter ist der Meinung, daß er betriebliche Normen ändern könne wie es ihm gefällt. Die Instrukteure konnten auch nicht erfahren, daß die Brigade „Karl Marx" ihre Norm um 10 Prozent freiwillig erhöht hat. Dies war zwar der BGL gemeldet worden, aber nicht wie üblich an der Tafel veröffentlicht und im Betrieb popularisiert. Die Instrukteure sahen nicht, daß es keine Losungen im Betrieb gab. Ebensowenig erfuhren sie, daß das warme Essen, das von der Volksküche in Calbe nach Befehl 234 für die Arbeiter geliefert wird, sehr schlecht ist und nicht der Arbeit in einem Schwerpunkt entspricht. Sie sahen nicht, daß die Arbeiter in der HO nach 11 Uhr vormittags keine belegten Brötchen mehr bekommen können und mit Textilien überhaupt nicht beliefert werden. Sie wußten nicht, daß sich Betriebsfremde in dem Magazin Gummistiefel ausleihen können usw. All das gab es, trotzdem gleich zwei Parteiorganisationen im Betrieb vorhanden sind. Solche Mißstände, die die Arbeitsfreudigkeit hemmen, könnten längst beseitigt sein, hätten sich die Instrukteure der Landes- und Kreisleitung von der Entschließung des III. Parteitages der SED leiten lassen, in der es unter anderem heißt: „Eine unbedingte Voraussetzung für die Überzeugung und Leitung der Massen ist es, daß die Partei ständig die engste Verbindung mit den Massen wahrt, daß sie die Arbeitermassen nicht nur lehrt, sondern auch von ihnen lernt, daß sie auf die Stimme der Massen lauscht und ihre brennenden Nöte erkennt." Da die Instrukteure die Stimmung der Belegschaft und den Zustand der Parteiorganisation der Bau-Union Magdeburg nicht kannten, waren sie nicht in der Lage, sie zu studieren, lernten sie die Mitglieder und Kandidaten der Partei nicht kennen und konnten somit keine konkrete Anleitung und Hilfe geben, wie die Kräfte der Partei koordi- niert werden, um einheitlich die großen Aufgaben des schnelleren Aufbaues des Werkes zu meistern. Die Parteiorganisation wird ihre führende Rolle erfüllen, wenn sie als ein einheitlicher Faktor auftritt. Die großen Leistungen der Bauarbeiter, Betonierer, Eisenbieger, Ofen- und Schornsteinmaurer, Ingenieure und Techniker bei der Erbauung des Stahlwerkes Brandenburg waren nur möglich, weil eine einheitliche Parteiorganisation mit einer einheitlichen Leitung vorhanden war. Durch diese Parteileitung wurden alle Mitglieder und Kandidaten zu beispielgebender Arbeit erzogen. So gelang es, die gesamte Belegschaft für die Verwirklichung des Parteibeschlusses „Stahl am 20. Juli zu Ehren des III. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" zu überzeugen. Durch die beispielgebende Arbeit der Parteiorganisation wurden auch die Verwaltungs- und Staatsorgane zu einer schnellen Hilfe bei der Beschaffung von Materialien und zur Verbesserung der* Lebensbedingungen der Arbeiter und Angestellten ermuntert. Wie sieht es dagegen in Calbe aus? Die Parteikräfte sind in zwei Parteiorganisationen zersplittert. Die Parteiorganisation des Eisenwerkes ist zwar heute zahlenmäßig noch schwach, aber ideologisch, politisch und organisatorisch in ihrer Leitung der Parteiorganisation Bau-Union Magdeburg weit überlegen. Diese Parteiorganisation führte das Parteilehrjahr unter Teilnahme von Parteilosen erfolgreich durch. Die Mitgliederversammlungen werden von der Mehrheit der Mitglieder und Kandidaten besucht. Die Parteiorganisation der Bau-Union ist zwar zahlenmäßig stärker, entfaltet aber kein Parteileben auf der Baustelle. Die Parteileitung war bis jetzt nicht im Stande, alle Mitglieder und Kandidaten, die auf der Baustelle arbeiten, zu registrieren. Zum Beispiel gelang es den Instrukteuren vom Zentralkomitee mit einem Instrukteur der Landesleitung innerhalb zwei Wochen, im Gespräch mit den Arbeitern, noch zirka 40 Mitglieder und Kandidaten zu ermitteln, die der Parteileitung unbekannt waren. Die Kandidatin Brigitte Schwebe sagte: „Ich bin schon zehn Wochen auf diesem Bau beschäftigt. ,Bis jetzt hat mich noch niemand nach meiner Parteizugehörigkeit gefragt.'" Bei den Stahlbauern ist der Antifa-Zentralschüler Meinhardt, der sich seit 1949 vergebens um Aufnahme in die Partei bemüht, dabei, alle Mitglieder und Kandidaten, welche beim Stahlbau arbeiten, zu registrieren, indem er einen Anschlag an die Wandtafel in der Baubude anbrachte, in dem er alle Mitglieder und Kandidaten der SED ersucht, sich zu melden, damit er die Parteiarbeit organisieren kann. Über die Rolle der Partei im Betrieb war der Belegschaft nichts bekannt. Zum Beispiel sagte eine Gruppe von Arbeitern, die um 22 Uhr ihre Arbeit beendet hat: „Von der SED spricht man auf dem Bau nicht, wir haben keine Zeit für Politik, wir kennen nur Arbeit." Solche und ähnliche Beispiele konnten zu Dutzenden angeführt werden, die zeigen, daß die Parteiorganisation nicht mit der Belegschaft verbunden ist, keine Aufklärungsarbeit leistet, noch nicht einmal den Parteiaufbau, das heißt keine Parteigruppenorganisatoren in den einzelnen Bauabschnitten geschaffen hat. Durch eine einheitliche Parteiorganisation mit einer einheitlichen Leitung nach den Erfahrungen des Stahl- und Walzwerkes Brandenburg werden alle Mitglieder und Kandidaten zu einer beispielgebenden Arbeit erzogen werden, die die gesamte Belegschaft für die schnellere Erbauung anspornt und begeistert. Wie wirkt sich die Zersplitterung der Parteikräfte auf die Verwaltung und staatlichen Organe aus? Genosse Herzog von der Parteiorganisation des Eisenwerkes sagte am 14. Juli 1951 in einer Sitzung: „Ich freue mich, die Genossin Landrätin kennenzulernen. In meiner neunmonatigen Tätigkeit im Eisenwerk hatte ich bis jetzt noch keine Gelegenheit, da sie bis heute noch nie zu uns gekommen ist, um mit uns gemeinsam die Probleme des Werkes ZU beraten." (Fortsetzung auf Seite 44) 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben in ausreichender Zahl zur Verfügung zu haben. kontinuierlich zu erziehen, den Qualitätsanforderungen dieser Richtlinie gerecht zu werden. Hohe Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.