Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 15/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/3 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/3); verbunden ist, aus der er hervorgeht, daß er die Fortsetzung der Politik mit den Mitteln der Gewalt, das Mittel zur Verwirklichung der politischen Ziele dieser oder jener Klasse des gegebenen Staates ist. „Die gleiche Politik, die eine bestimmte Macht, eine bestimmte Klasse innerhalb der Macht selbst während eines ganzen Zeitraums vor dem Kriege geführt hat, setzt diese selbe Klasse unvermeidlich und unweigerlich im Kriege fort, wobei sie nur die Form des Handelns ändert.“ (Lenin, Sämtliche Werke, 3. Auflage, Band XXX, S. 333, russ.) So analysiert Lenin den ersten Weltkrieg als „die Fortsetzung der imperialistischen Politik zweier Gruppen von Großmächten“ und zeigt auf, wie dieselbe Epoche, die diese imperialistische Raubpolitik erzeugte und nährte, auch notwendig auf der anderen Seite die Politik des Kampfes gegen nationale und soziale Unterdrückung erzeugen und nähren, d. h. zur Epoche nationaler und sozialer Aufstände und Kriege werden muß. Durch ihre Analyse zeigten Lenin und Stalin den Weg zur Klärung des Charakters eines Krieges, zur richtigen Erkenntnis seines Klassenwesens. Damit gaben sie der Arbeiterklasse und ihrer Partei eine unvergleichliche wissenschaftliche Waffe zur Einschätzung eines jeden Krieges und zur Bestimmung ihrer Haltung in der betreffenden Situation. „Man muß“, sagt Lenin, „untersuchen, aus welchen historischen Verhältnissen der Krieg hervorging, welche Klassen ihn führen, um welcher Ziele willen. Wenn wir uns darüber nicht klarwerden, bleiben alle unsere Erwägungen über den Krieg leeres Gerede, eine rein fruchtlose Wortfechterei.“ (Lenin, Sämtliche Werke, Band XXX, S. 333, russ.) Die Lenin-Stalinsche Lehre von der Unterscheidung zwischen gerechten, antiimperialistischen Befreiungskriegen und ungerechten, imperialistischen Raubkriegen, ergibt sich aus der marxistisch-leninistischen Analyse der Kriege. Es gibt zwei Arten von Kriegen: a) „einen gerechten Krieg, der kein Eroberungskrieg, sondern ein Befreiungskrieg ist, der das Ziel hat, entweder das Volk gegen einen äußeren Überfall und gegen Unterjochungsversuche zu verteidigen, oder das Ziel der Befreiung des'Volkes von der Sklaverei des Kapitalismus, odef endlich das Ziel der Befreiung der Kolonien und abhängigen Ländern vom Joche der Imperialisten, und b) einen ungerechten, einen Eroberungskrieg, der das Ziel hat, fremde Länder zu erobern, fremde Völker zu versklaven.“ (Geschichte der KPdSU [B], Dietz Verlag 1950, S. 210.) Die Lenin-Stalinsche Einschätzung der Kriege verleiht uns nicht nur die Fähigkeit, die Ursachen und den Charakter eines Krieges zu bestimmen, sie gibt uns auch die Möglichkeit, die Perspektiven der kriegführenden Gruppen genau einzuschätzen. Es ist kein Prophetentum, sondern die meisterhafte schöpferische Anwendung des dialektischen Materialismus, wenn ' Genosse Stalin in den schwersten Augenblicken des Großen Vaterländischen Krieges den sicheren Sieg der Sowjetunion voraussagte. Und so wie das Sowjetvolk nicht in blindem Glauben, sondern gestützt auf seine marxistisch-leninistische Weltanschauung und erfüllt vom Vertrauen zu seinem Lehrer und Führer Stalin niemals an dem endgültigen Sieg in diesem schwersten aller Kriege Zweifel hegte, so kämpfen auch heute die heroischen Werktätigen Koreas mit ungebrochenem Mut und festem Glauben an den Sieg über die amerikanischen Söldner. Der Krieg in Korea sagt Genosse Stalin kann nur mit einer Niederlage der Interventen enden, weil das koreanische Volk weiß, daß es einen gerechten Krieg für seine nationale und soziale Befreiung führt, während die amerikanischen Soldaten „den Krieg gegen Korea und China als ungerecht betrachten“. (Interview Stalins mit einem Korrespondenten der „Prawda“.) Der Kampf um den Frieden und die Einheit Deutschlands Der Marxismus-Leninismus lehrt uns, daß unser Kampf gegen die Kriegsgefahr, für den Frieden aufs engste verbunden ist mit dem Kampf um die Existenz eines einheitlichen, unabhängigen demokratischen Deutschland. Es ist Genosse Stalin, der beste Freund unseres Volkes, der die Gründung der friedliebenden Deutschen Demokratischen Republik als einen Wendepunkt in der Geschichte Europas bezeichnet und der das deutsche Volk aufforderte, in engster Freundschaft mit der Sowjetunion alle seine Kräfte für den Frieden in der Welt anzuspannen, um den Krieg zu verhindern. „Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Existenz eines friedliebenden demokratischen Deutschland neben dem Bestehen der friedliebenden Sowjetunion die Möglichkeit neuer Kriege in Europa ausschließt, dem Blutvergießen in Europa ein Ende macht und die Knechtung der europäischen Länder durch die Weltimperialisten unmöglich macht.“ (Aus dem Telegramm des Genossen Stalin an den Präsidenten der DDR vom 13.10. 49.) In unserem Kampf für den Frieden stellen wir deshalb der zersetzenden „Theorie“ des Kosmopolitismus die Lenin-Stalinsche Lehre von der Nation und der nationalen Frage gegenüber. Sie lehrt uns, daß unsere deutsche Nation trotz der fieberhaften Versuche des amerikanischen und des mit ihm verbündeten, das eigene Volk verkaufenden deutschen Monopolkapitals nicht zu zerreißen, nicht zu vernichten ist, wenn das deutsche Volk gewillt ist, einen entschlossenen Kampf um seine nationale Existenz zu führen. Stalin lehrt uns, daß die Nation eine historisch entstandene stabile Gemeinschaft von Menschen ist, daß die nationale Sprache das Produkt der gesamten Entwicklung eines Volkes darstellt. Die Geschichte beweist, daß kein Volk auch wenn es, wie z. B. das polnische Volk während eines längeren Zeitraums war, zerrissen und unterjocht ist jemals gegen seinen Willen vernichtet werden kann. Die Stalinsche Lehre und die praktische Anwendung dieser Lehre in der Sowjetunion festigen in uns die Überzeugung an die unüberwindlichen Kräfte der Nation, an ihre historische Bedeutung und an den nationalen Sieg über alle Kriegsbrandstifter und imperialistischen Unterdrücker. So verbindet sich der Kampf gegen die Kriegsgefahr, für den Frieden notwendig mit dem Kampf um die Existenz eines unabhängigen, friedliebenden demokratischen Deutschland. Die Fronten stehen sich klar gegenüber. Dieselben dunklen Elemente, die den Frieden der Völker gefährden, bedrohen auch ihre selbständige nationale Existenz, dieselben fortschrittlichen Kräfte, die den Frieden der Welt verteidigen, schützen auch die Unabhängigkeit und Freiheit der um ihre Selbständigkeit kämpfenden Nationen. Die Sowjetunion die Führerin der Weltfriedensfront In diesem Kampf und auch das lehrt uns der Marxismus-Leninismus eint ein enges Bündnis alle diese Frieden und Freiheit verteidigenden Völker sowohl untereinander als auch mit allen gegen Ausbeutung und Entrechtung kämpfenden Werktätigen in den kapitalistischen Ländern. An der Spitze dieses gewaltigen, sich immer stärker entfaltenden organisierten Friedenslagers steht die Sowjetunion, das Land des Sozialismus, ein unüberwindliches Bollwerk des Friedens und der Völkerfreiheit, geboren im Kampf gegen den imperialistischen Krieg, im Kampf gegen nationale und soziale Unterdrückung. Vom ersten Tage an stand ihr der amerikanische Imperialismus als Todfeind gegenüber. Am Vorabend der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, im August 1917, schrieb Stalin: „In einem Augenblick, wo die russische Revolution alle Kräfte anspannt, um ihre Errungenschaften zu behaupten, während der Imperialismus sie zur Strecke zu bringen sucht, versorgt das amerikanische Kapital die Koalition Kerenski-Miljukow-Zeretelli mit Milliarden, um durch die Niederwerfung der russischen Revolution der im Westen anschwellenden revolutionären Bewegung das Wasser abzugraben.“ (J. Stalin, „Werke“, Bd. III, S. 220) Es ist den „amerikanischen Milliarden“ nicht gelungen ebensowenig wie den vereinigten Imperialisten im Interventionskrieg oder, 24 Jahre später, der Kriegsmaschine des deutschen Finanzkapitals , das Land der Arbeiter und Bauern zu bezwingen. Die Arbeiterklasse der Sowjetunion und ihr Vortrupp, die bolschewistische Partei, errangen unter der genialen Führung Lenins und Stalins den Sieg, weil ihr Kampf für Frieden und gegen imperialistische Unterdrückung ein gerechter war, weil ihre Strategie und Taktik, fest gegründet auf der Basis des wissenschaftlichen Sozialismus, unüberwindlich ist. Die Aktionseinheit der Arbeiterklasse ist Voraussetzung für den Sieg „Von den Bolschewiki lernen, heißt siegen lernen!“ Die Geschichte der KPdSU (B) lehrt uns, daß nur die geeinte Arbeiterklasse, geführt von der Par- (Fortsetzung Seite 22) 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte verhindernde operative Maßnahmen durchzusetzen. Gleichzeitig sind auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;. sorgfältige Dokumentierung aller Mißbrauchs handlun-gen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassene, bei der Verfolgung von Haziund Kriegsverbrechen sowie bei einzelnen anderen Delikten zusammengearbeitet und insbesondere gegenseitig Beweisführungsmaßnahmen unterstützt.