Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 15/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/20 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/20); bar sind, ist es uns klar, daß das Erreichte noch nicht das letzte ist. Dabei müssen wir uns immer wieder auf die wertvollen Erfahrungen der Sowjetmenschen stützen. Die Einführung der Methode der Materialeinsparung in der Deutschen Demokratischen Republik war mit vielerlei Schwierigkeiten verbunden. Doch Pawel Bykow und Lydia Korabelnikowa halfen uns auch hier. Sie erklärten uns, daß nur auf dem Wege der Bildung von Komplexbrigaden die Materialeinsparung im großen Stile durchgeführt werden kann. Es kam dabei darauf an, die Erfolge der einzelnen Arbeitsbrigaden miteinander zu verbinden, die Erfahrungen gegenseitig auszutauschen und über einen ganzen Komplex hinweg oder sogar über das ganze Werk und von Werk zu Werk die Materialeinsparung noch systematischer zu gestalten. Merkt ein Kollege beispielsweise in der Dreherei, daß an einem Werkstück zuviel Material zerspant wird, so meldet er dies in der Besprechung der Komplexbrigade. Liegt der Fehler in der Zurichterei, so wird die Abteilung veranlaßt, die Maße passender zuzuschneiden, liegt es aber an der Lieferfirma, schaltet sich der Kollege aus dem Einkauf ein und leitet die Beschwerde weiter. In einem Falle wurde beispielsweise an die BGL eines Betriebes in Köthen geschrieben, warum gezogener Rundstahl nicht, wie angefordert, 7,18 mm, sondern 8 mm angeiieferi wird, Die Kollegen zeigten sofort das notwendige Verständnis. Der Betrieb, dem zur Zeit noch ein zum Ziehen von Rundstahl 7,18 mm benötigter Hartmetallziehstein fehlt, hat bereits die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet, so daß bald unser Auftrag in der angeforderten Abmessung geliefert und dadurch wertvolles Rohmaterial im Werte von 4000 DM eingespart werden kann. Ein anderer Kollege der Komplexbrigade schlug vor, Alurohre für eine neue Fertigung nicht wie bisher 3100 mm, sondern 3020 mm zu be- stellen, was ebenfalls eine bedeutende Einsparung ermöglichte. Das beweist, daß die Komplexbrigade zur Materialeinsparung auch dann, wenn die Arbeitsvorbereitung DIN-ge-mäße Aufträge ausschreibt, noch überlegt, an welcher Operation gespart werden kann, um eine restlose Ausnützung des Materials zu erzielen. Die Komplexbrigaden sind ein Bindeglied zwischen den Arbeitern und de* technischen Intelligenz. Die Ingenieure und Techniker, die Konstrukteure und Arbeitsvorbereiter können im Rahmen der Komplexbrigaden den Arbeitern an der Werkbank wertvolle Anregungen übermitteln. So festigt sich das Bündnis der Arbeiterklasse, der technischen Intelligenz im Arbeitsprozeß immer mehr und mehr. Durch die Bildung von Komplexbrigaden war es zum Beispiel in unserem Werk möglich, die bisher vorgegebenen Materialmengen gleich vom Arbeitsvorbereiter aus bis zu 28 Prozent gegenüber früher niedriger anzusetzen. Erich Wirth, Nationalpreisträger Aufgaben der Parteioiganisationen bei der Übernahme der Sozial Mit der Verordnung über die Sozialversicherung vom 26. April 1951 hat der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik beschlossen, die Sozialversicherung in die Verwaltung der Gewerkschaften und Industriegewerkschaften zu übergeben. Damit wurde ein bedeutender Schritt in der Demokratisierung der Sozialversicherung gemacht und eine alte Forderung der Werktätigen, ihre Versicherung selbst zu verwalten, verwirklicht. Unter den Bedingungen der antifaschistisch-demokratischen Ordnung wird das Mitbestimmungsrecht der Werktätigen von Tag zu Tag mehr gefestigt, werden die Werktätigen immer mehr zu Gestaltern unseres gesellschaftlichen Lebens. Die Vereinheitlichung der Sozialversicherung, die ebenfalls durch die Verordnung vom 26. April 1951 vollzogen wurde vorher gab es fünf Sozialversicherungsanstalten mit einem Zentral Vorstand , ist zugleich eine feste Grundlage für eine einheitliche Sozialversicherung für ganz Deutschland. Mit der Übernahme der Sozialversicherung durch die Gewerkschaften wird zugleich demonstriert, daß die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik die Sorge um den Menschen in den Mittelpurikt all ihrer Maßnahmen stellt In Westdeutschland dagegen existieren bereits wieder Hunderte zersplitterter Versicherungen, und die Gelder der Werktätigen werden zur Vorbereitung eines dritten Weltkrieges verwendet. Die Selbstverwaltung der Sozialversicherung stellt den Werktätigen neue und große Aufgaben. Es ist deshalb notwendig, daß sich die Parteileitungen der Genossen in den Gewerkschaften und Industriegewerkschaften auch bei dieser Arbeit annehmen und ihnen helfen, sie richtig durchzuführen. Gegenwärtig werden in den Ländern und Kreisen sowie in den Betrieben die Räte der Sozialversicherung gewählt. Dabei muß die Partei mehr als bisher den Landesvorständen und Ortsvorständen der Gewerkschaften sowie den Betriebsgewerkschaftsleitungen bei der Auswahl der richtigen Kader helfen. Es ist notwendig, daß in den Organen der Sozialversicherung neue, klassenbewußte Menschen arbeiten. Diese Aufgabe kann nur mit Hilfe der Parteiorganisationen bewältigt werden. Die Übernahme der kurzfristigen Barleistungen (Krankengeld, Stillgeld usw.) durch die Betriebe erspart auf der einen Seite große Verwaltungskosten und ermöglicht es, die Leistungen der Sozialversicherung zu verbessern. Auf der anderen Seite werden aber damit den Betrieben neue Aufgaben gestellt. Die Bevollmächtigten der Sozialversicherung in den Betrieben sind verantwortlich für eine richtige sozialpolitische Betreuung der Werktätigen wie auch für die Hebung der Arbeitsmoral. Die Bevollmächtigten müssen also gute Agitatoren sein. Bisher ist aber die Anleitung der Betriebsgewerkschaftsleitung durch die Parteileitung noch ungenügend, ja die Funktion eines Bevollmächtigten der Sozialversicherung wurde bisher von der Leitung der Parteiorganisation in den meisten Fällen unterschätzt. Die Einziehung der Beiträge der Sozialversicherung durch die Finanzämter bedeutet weitere Einsparung für die Sozialversicherung. Bei der Durchführung dieser Maßnahme sind gewisse Schwierigkeiten eingetreten, die nicht zuletzt ihre Ursache in der Arbeit der Gegner der antifaschistischdemokratischen Ordnung haben. Aufgabe der Parteileitung, besonders der Kreisleitung muß es sein, die ordnungsgemäße Durchführung dieser Maßnahme zu kontrollieren und einen harten Kampf gegen Bürokratismus und Nachlässigkeit zu führen. Eine der größten Aufgaben, die gegenwärtig auf dem Gebiet der Sozialversicherung bestehen, ist die Schaffung einer neuen Sozialversicherungsordnung. Die Undurchsichtigkeit aller Gesetze, Verordnungen und damit Berechnungen der Leistungen von seiten der Sozialversicherung seit jeher ist auch heute noch nicht überwunden. Unter den Bedingungen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung war die Unklarheit und „Geheimwissenschaft“ der Sozialversicherung ein Mittel, die Werktätigen schmählichst um ihre Gelder zu betrügen. Heute, unter den Bedingungen der anti- 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Behandlung grundsätzlicher Fragen der Qualifizierung der getroffen habe. Wir müssen einschätzen, daß diese Mängel und Schwächen beim Einsatz der und in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Diesem bedeutsamen Problem - und das zeigt sich sowohl bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die weitere Aufklärung und offensive Abwehr der Tätigkeit von Befragungsstellen imperialistischer Geheimdienste in der BRD. Ständig müssen wir über das System, den Inhalt, die Mittel und Methoden der feindlichen Organe besitzen und gründlich auf die Konfrontierung mit dem Feind und auf das Verhalten von feindlichen Organen vorbereitet sein.