Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 15/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/14 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/14); KARL-ERNST REUTER 4, #4 II I1J i e' j ■ Ьіе ersten Cehren in der von Stützpunkten nuf dem Lunde %ІЯ 1. Л : I Ж ' г* #. : . fev . j ■ ;*- -г ■ ■ é ; ■ йм * ■ . ' m - % : U ÏÂ * i . ' . Щ ' Щ Auf der 6. Tagung des Zentralkomitees hob der Generalsekretär unserer Partei, Genosse Walter Ulbricht, besonders eindringlich die Notwendigkeit hervor, die Anleitung vor allem der ländlichen Grundorganisationen zu verstärken. Zu diesem Zweck sollen in allen Kreisen in den stärksten ländlichen Parteiorganisationen, besonders in den VEG und MAS und den wichtigsten Dörfern, Stützpunkte geschaffen werden. Die Arbeit der Parteiorganisationen und ihrer Leitungen in diesen Stützpunkten soll durch eine besonders intensive Anleitung durch die Kreisleitungen auf einen solchen Stand gehoben werden, daß sie auf die umliegenden Parteiorganisationen durch die Qualität ihrer Arbeit ausstrahlt und daß sie befähigt wird, diesen Parteiorganisationen Hilfe und Anleitung zu geben. Während der Tagung des ZK fand eine Besprechung mit den Ersten Landessekretären, die u. a. gerade die Frage der Stützpunkte besonders behandelte, statt. Es wurde durch das ZK eine erste Berichterstattung bis zum 10. 7. 1951 gefordert. Am 20. 6. 1951 fand in Berlin zur Auswertung der 6. ZK-Tagung eine Konferenz mit allen Ersten Kreissekretären statt, an der ebenfalls Mitglieder der Landessekretariate teilnahmen. Auch auf dieser Konferenz wurde ausdrücklich bis zum 10. 7. eine erste Berichterstattung verlangt. Leider muß nun festgestellt werden, daß bis zum 19. 7. noch von keiner Landesleitung ein Bericht über den Auf-, bau der Stützpunkte vorlag. Lediglich der Sektor Parteiinformation der Landesleitung Brandenburg hatte bis dahin zwei Teilberichte übersandt. Es ist klar, daß ein Bericht des Sektors Parteiinformation nicht den vom ZK geforderten Bericht der Landesleitung ersetzen kann. Auch in den bis zum 19. 7. vorliegenden Protokollen der Landessekretariate ist nicht ersichtlich, daß sich diese grundsätzlich mit den Stützpunkten und den zu ihrer Schaffung notwendigen Maßnahmen beschäftigt hätten. Offensichtlich zeigt sich hier eine ernste Unterschätzung einer solch wichtigen, im ZK ausführlich behandelten Maßnahme, die auch nicht durch die Hilfe der Partei für die Vorbereitung der Weltfestspiele entschuldigt werdèn kann. Statt daß sich z. B. im Kreise Niesky Instrukteure der Partei unmittelbar selbst an der Einkassierung der Fahrunkosten für die Weltfestspiele beteiligen, hätten sie von der Kreisleitung besser zur Entwicklung der Stützpunkte eingesetzt werden sollen. Das wäre durch den sich daraus ergebenden Aufschwung der gesamten Arbeit auch eine bessere und nachhaltigere Unterstützung der Vorbereitung der Weltfestspiele gewesen. Neben dieser starken Unterschätzung der Bedeutung der Stützpunkte zeigen sich aus einigen vorliegenden Berichten aus Kreisen und auf Grund eigener Untersuchungen Fehler in der Organisierung der Stützpunkte. Was sind gegenwärtig die wichtigsten? Einige Kreise glauben, daß die Einrichtung der Stützpunkte die Kreisleitung davon befreie, allen Grundorganisationen eine sorgfältige Anleitung zu geben. Das ist falsch. Die Stützpunkte sind sehr wichtige Mittel für die Hilfe in der täglichen Arbeit, aber trotzdem muß jede Grundorganisation monatlich mindestens einmal durch Mitglie- der, Mitarbeiter oder Instrukteure der Kreisleitung aufgesucht werden und Hilfe und Anleitung erhalten. Viele Kreise gehen an die Entwicklung von Stützpunkten formal heran, halten sich eng an die ehemaligen Instrukteurgebiete oder betrachten sogar, wie in Ostprignitz, Angermünde und anderen Kreisen, die Stützpunkte in der Hauptsache als ein Mittel, die technisch-organisatorische Verbindung der Kreisleitungen zu den Grundorganisationen, also z. B. die Beförderung der Post, zu verbessern. Eine Folge dieser falschen Auffassungen ist, daß vielfach die Bereiche der Stützpunkte zu groß sind und vor allem die Stützpunkte nicht nach politischen Gesichtspunkten ausgesucht werden. So wurde z. B. im Kreise Westhavelland die Parteiorganisation der MAS Nennhausen als Stützpunkt ausgewählt. Eine Überprüfung zeigte jedoch, daß es sich hier zwar um eine zahlenmäßig starke, gegenwärtig aber ideologisch und arbeitsmäßig noch sehr schwache Parteiorganisation handelt. Die MAS hat kaum Kontakt zu den Bauern. Natürlich kann man eine solche schwache Parteiorganisation nicht ohne weiteres zum Stützpunkt erklären, ohne die Arbeit gründlich zu verändern. Durch die Stützpunkte soll doch gerade die gute, nicht aber die schlechte Arbeit auf alle Grundorganisationen übertragen werden. In einigen Kreisen, wie z. B. in Cottbus, wo dazu noch die Auswahl bis vor kurzem völlig der Org. Instrukteur-Abteilung überlassen blieb, zeigt sich, daß die Leitung trotz der Überprüfung der ländlichen Parteiorganisationen diese noch nicht genügend in ihrer Arbeit einzuschätzen vermag, um die richtige Auswahl zu treffen. Der Aufbau der Stützpunkte ist also keine einfache org.-technische, sondern eine politische Maßnahme zur Verbesserung der Arbeit auf dem Lande. Es genügt demnach nicht, einen einfachen schematischen Plan auszuarbeiten, sondern die Leitungen, sowohl Kreis- wie Landesleitungen, müssen sich gründlich mit den Stützpunkten befassen, die stärksten und wichtigsten Parteiorganisationen dazu auswählen und, wie z. B. im Kreise Osthavelland, Beispiele schaffen, die für den gesamten Kreis ausgewertet werden können. Weiter kommt es darauf an, entsprechend dem neuen Strukturplan der Kreise und der Direktiven dazu, wie sie vom Sekretariat des ZK beschlossen worden sind, die Instrukteure der Kreisleitung sorgfältig auszuwählen. Diese Instrukteure sollen in der Hauptsache ihren Sitz in den wichtigsten Stützpunkten haben. Die Beendigung der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten gibt die Möglichkeit, aus den besten und qualifiziertesten Mitgliedern der Überprüfungskommissionen diese Instrukteure auswählen zu können. Die Kreisleitungen müssen die Parteileitungen der Stützpunkte verstärken, damit sie die notwendige Qualifikation bekommen und ihren Aufgaben gerecht werden. Das wird ein wesentliches Mittel sein, die Arbeit auf dem Lande zu verbessern, die Grundorganisationen verstärkt anzuleiten und die Verbindung der Parteileitungen mit der Mitgliedschaft und der Bevölkerung zu vertiefen. 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachbezogenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Wege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Bildung zu bestimmen. Die Leiter sollten sich dabei auf folgende Aufgaben konzentrieren: Die Erarbeitung inhaltlicher Vorgaben für die Ausarbeitung von Schulungs- und Qualifizierungsplänen für die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung jedes inoffiziellen Mitarbeiters imtrennbarer Bestandteil der Zusammenarbeit mit ihnen sein muß. Das muß auch heute, wenn wir über das Erreichen höherer Maßstäbe in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.