Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 15/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/10 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/10); einigen Funktionären fehlte das notwendige Verantwortungsgefühl. Das führte dann oftmals dazu, daß die gefaßten Beschlüsse nicht verwirklicht wurden. Bei der Durchführung des Stalin-Aufgebotes wurden alle Schwächen in der Arbeit der FDJ sichtbar. Hier mußte unsere Kreisleitung viele, oftmals hartnäckige Diskussionen mit unseren jungen Genossen führen. Es zeigten sich aber auch die Fehler und Mängel unserer bisherigen Arbeit. Der Hauptmangel bestand darin, daß wir uns zu wenig um die Durchführung der von uns gefaßten Beschlüsse gekümmert haben. Erst eine Veränderung unserer Arbeitsmethoden, das unermüdliche Ringen um die Durchführung unserer Beschlüsse und das Konzentrieren auf die Hauptfragen haben uns die guten Ergebnisse im Stalin-Aufgebot gebracht. Durch persönliches Ansprechen und die Forderung nach einer eingehenden Berichterstattung wurden die Parteileitungen der Grundorganisationen unserer Partei verpflichtet, sich ernsthaft mit dem Stalin-Aufgebot und mit der Anleitung der FDJ im Betrieb zu befassen. Wie mangelhaft die Anleitung teilweise noch war, zeigen die erstaunten Aussprüche einiger Sekretäre unserer Grundorganisationen, die erklärten: „Was, darüber sollen wir auch Bescheid wissen?“ Das Beispiel der Betriebsparteiorganisation Injekta wirkte auch in dieser Hinsicht alarmierend. Dort gibt es in der FDJ-Betriebsgruppe keine Genossen, und auch mit einer systematischen Werbung der besten FDJler als Kandidaten für unsere Partei hatte man sich bisher noch nicht befaßt. Hier zeigte sich eine noch zum Teil vorhandene Unterschätzung der Rolle der Massenorganisationen. Die Arbeit mit den Genossen in den Massenorganisationen verbessern Zur Überwindung dieser Schwächen werden wir mit den Sekretären der Grundorganisationen in der nächsten Zeit seminaristische Beratungen durchführen, um Klarheit über die Rolle der Massenorganisationen zu schaffen und die Anleitung der Genossen in den Massenorganisationen grundlegend zu verbessern. Auch mit den Genossen aus den Leitungen der Massenorganisationen werden wir ein Seminar durchführen, um das Verhältnis zwischen Partei und Massenorganisationen sowie die Frage der Verwirklichung der führenden Rolle der Partei in den Massenorganisationen zu klären. Das wird uns ermöglichen, die bei der FDJ erzielte Verbesserung der Arbeit für die Anleitung aller anderen Massenorganisationen auszuwerten. Die letzte, im Juli erfolgte Wertung im Stalin-Aufgebot zeigte, daß unsere Hilfe sich gut ausgewirkt hat. So konnte die FDJ im Kreis Weißensee zum Beispiel 275 Jugendliche für die FDJ werben gegenüber 40 in der vergangenen Auswertungsperiode und 136 Kinder für die Pioniere gewinnen gegenüber neun in der vergangenen Auswertungsperiode. In derselben Berichtsperiode wurden 433 Abonnenten für die „Junge Welt“ geworben. Die Zahl der Jugendlichen, die einen achttägigen Planvorsprung erreichten, stieg von 354 auf 703. Betrachten wir die Ergebnisse, so können wir feststellen, daß unsere Kreisleitung in der Anleitung der Genossen in den Massenorganisationen ein großes Stück vorwärts gekommen ist. Es kommt jetzt darauf an, den Schwung und die Begeisterung der Jugend und großer Teile der Werktätigen nicht abflauen zu lassen, sondern sie an die nächsten Aufgaben heranzuführen und sie zu neuen Taten im Kampf um den Frieden zu begeistern. Siegfried Wenk, 2. Sekretär der Kreisleitung Berlin-Weißensee RUDOLF MIESSNER „Neuer Weg“ hat wiederholt, zuletzt durch den Artikc des Genossen Willi Elstner in Heft 13 „Drohungen nütze; dem Klassenfeind“, einige ernste Signale der Verletzun des „Grundgesetzes des Parteilebens“1), der innerparteiliche] Demokratie, behandelt. Mit diesen Veröffentlichungen wur den alle Parteileitungen darauf aufmerksam gemacht, da nur durch den unaufhörlichen Kampf um die Einhaltung de Grundprinzipien unseres Parteiaufbaues und des Partei lebens die Entwicklung unserer Partei zur Partei neue] Typus gewährleistet ist. Jede Verletzung dieser Prinzipier jedes versöhnlerische Verhalten gegen die kleinen Gerne große, die mit Phrasen und Maulheldentum, statt mit ge duldiger Überzeugung „regieren“, jedes feige Zurückweiche; vor überheblichen Diktatoren hemmt die Entwicklung de Partei zu einem lebendigen, schlagkräftigen, jeder Situatio gewachsenen, einheitlichen, disziplinierten Vortrupp de Arbeiterklasse, schädigt das Ansehen der Partei bei de Massen, schafft Unzufriedenheit und Mißstimmung in de eigenen Reihen, hilft also dem Klassenfeind. Eine Parteileitung, die Hinweise aus den Massen ode von den Mitgliedern der Grundorganisationen, beziehungs weise von den übergeordneten Leitungen auf abträgliche oder falsches Verhalten einzelner Funktionäre oder ganze Parteiorgane in den Wind schlägt, die nicht gründlich auc die scheinbar unbedeutendsten Unstimmigkeiten untersuch und für Abhilfe sorgt, hat noch nicht erkannt, welche Be deutung gerade jenem Passus in der Entschließung de III. Parteitages zukommt: „Unter den Parteimitgliedern gibt es noch imme .Würdenträger* *, die keinerlei Kritik vertragen könner Noch immer werden in manchen Fällen offenkundig Fehler ,aus Freundschaft* oder ,um des lieben Frieden willem nicht kritisiert, zum Schaden der Parteiarbei Die konsequente Anwendung einer offenen und kamerad schaftlichen Kritik und Selbstkritik muß auf allen Ge bieten unseres Parteilebens verstärkt werden. Dabei dai die Kritik nicht nur von oben erfolgen, sondern di Parteimitglieder müssen durch ständige Kritik von unte helfen, die Arbeit der Partei zu verbessern. Der Partei tag ruft die gesamte Partei auf, Kritik und Selbstkriti ohne Ansehen der Person zu entwickeln und jeden Vei such, die Kritik in der Partei zu unterbinden, schonungs los zu bekämpfen. Kritik und Selbstkritik müssen zur obersten Entwicklungsgesetz der Partei werden.“2) Manches Mal hat es den Anschein, als müßten einig Parteileitungen aufgefordert werden, die Beschlüsse de obersten Organs der Partei, des Parteitages, noch einm und gründlich zu studieren Das bedeutet nicht, daß die ungeheuere Entwicklun unserer Partei, vor allem nach dem III. Parteitag, die heri liehen Beweise der unermüdlichen, beharrlichen Erziehung! arbeit der Parteileitungen an den Mitgliedern und Kandidc ten durch das Parteilehrjahr und durch die Überprüfung, d gewaltigen Erfolge der Partei im Kampf um den Friede] um die Festigung der antifaschistisch - demokratische Ordnung, um die Erfüllung der wirtschaftlichen Aufgabe geschmälert werden sollen. Die Partei steht heute feste einheitlicher und disziplinierter denn je unter Führung de Genossen Pieck, Grotewohl und Ulbricht und des gesamte Zentralkomitees da, unerschütterliches Bollwerk im Kam] gegen den amerikanischen und deutschen Impérialisme geliebt und bewundert von Millionen werktätiger Mensche ehrlich anerkannt als Führer des gesamten Volkes seinem Kampf um die nationalen und sozialen Interesse ‘) Entschließung des III. Parteitages, Dietz Verlag 1950, Beschlü und Dokumente. Seite 62. *) Entschließung des III. Parteitages, Dietz Verlag 1950, Beschlü: und Dokumente, Seite 61. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? auch langfristig zu planen. Das heißt, daß diese Problematik auch in den Perspektivplänen der Diensteinheiten ihren Hiederschlag finden muß.