Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 15/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/1); Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der ArbelterbewegUii der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion; FRANZISKA RUBENS Zum 1.September 1951 3bia dÜodoutuug dar JZakra das Marxismus für dau Mampf um dau „Kriege hat es immer gegeben und wird es immer geben. Was kann der einzelne schon dagegen tun?“ Es gibt wohl kaum einen Propagandisten oder Agitator, der in seinen Diskussionen nicht immer wieder auf dieses Argument stößt und sich damit auseinandersetzen muß. Es ist das Argument derjenigen, die der Ideologie der Kriegsbrandstifter zum Opfer fallen, die zwar den Frieden wünschen, aber nicht bereit sind, für ihn zu kämpfen, weil sie keinen Ausweg sehen, weil sie kapitulieren, weil sie die Ursachen und Zusammenhänge des Charakters der Kriege und ihrer Entstehung nicht begreifen, weil sie an die Möglichkeit ihrer Überwindung nicht glauben. In unserem Kampf gegen den imperialistischen Krieg, in unserem Ringen um die Gewinnung eines jeden Menschen, der ehrlich den Frieden wünscht, haben wir als Marxisten-Leninisten die stärkste Waffe, die es uns erlaubt, alle Argumente des Gegners zü widerlegen, alle Zweifel der Schwankenden und Mutlosen zu beheben, zu beweisen, daß der Krieg kein unentrinnbares Schicksal, keine Naturgewalt, kein Zufall ist, sondern von Menschen gemacht ist, das „Ergebnis der Entwicklung der internationalen, wirtschaftlichen und politischen Kräfte auf der Grundlage des modernen Monopolkapitalismus“. (Aus der Rede J. W. Stalins an seine Wähler am 9. Februar 1946.) Diese Waffe blank und scharf zu halten, d. h. unsere marxistisch-leninistische Lehre ständig zu studieren, sie im Kampf anzuwenden, die Aufklärung über die Ursachen der Kriege und die Möglichkeit ihrer Verhütung unter breite Massen zu tragen, ist unsere vordringlichste Aufgabe. In diesen Tagen, wo unter der Losung: Schaffung der „Großmacht Europa“ der dritte Weltkrieg von den amerikanischen imperialistischen Aggressoren vorbereitet wird, wo „der amerikanische Imperialismus den deutschen Imperialismus zu seinem Hauptverbündeten in Europa macht, um Westdeutschland zum Hauptaufmarschgebiet des Atlantik-Kriegsblocks zu machen“, (W. Ulbricht, auf der 6. Tagung des ZK der SED) gewinnt diese Aufgabe ganz besondere Bedeutung. Es gilt, den Kriegsbrandstiftern die Maske vom Gesicht zu reißen, ihre demagogischen Methoden zu entlarven und vor den Massen das wie Lenin es nennt Geheimnis des Krieges und seiner Entstehung zu entschleiern. Ideologische Kriegsvorbereitung Zur Irreführung und Ablenkung der werktätigen Massen, die den Frieden ersehnen und bereit wären dafür zu kämp- fen, erfinden die IdwwgelrNies Monopolkapitals die absurdesten „Theorien“ biologische, ökonomische, psychologische u. a. wobei sie den Krieg als einen „natürlichen Zustand“ hinstellen, der die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft angeblich fördert. Der imperialistischen Bourgeoisie ist jedes Mittel recht, um ihren unvermeidlichen Untergang hinauszuschieben neben der militärischen und ökonomischen Aufrüstung und dem politischen Terror wendet sie alle Waffen heuchlerischer Demagogie und ideologischer Verseuchung der fassen an, um den Siegeszug der friedliebenden Kräfte der Welt aufzuhalten. Wenn amerikanische Dunkelmänner das Herannahen des „amerikanischen Weltgeistes“ prophezeien oder die „Überlegenheit der anglo-amerikanischen Rasse“ propagieren, wenn der Schumacher-Anhänger und Philosoph des deutschen Monopolkapitals, Schulz, erklärt, daß die Atomenergie der Materie und dem Materialismus Feind ist und deren Ende bedeutet, wenn ein gewisser Giesecke den Krieg als eine Art „Selbstregulierung“ der Bevölkerungszahl der Erde bezeichnet und die Atombombe als ein „Mittel zur Vernichtung minderwertiger Nationen“, so dient das alles denselben verbrecherischen Zweck: der Vorbereitung des imperialistischen Raubkrieges gegen die Sowjetunion und die Länder der Volksdemokratie, der Entfesselung des Bruderkrieges der westdeutschen Bevölkerung gegen die DDR, der Kolonisierung ganz Europas unter der Herrschaft des amerikanischen und deutschen Monopolkapitals. Und je machtvoller sich die organisierte Friedensfront unter der Führung der Sowjetunion entfaltet, je sichtbarer die Erfolge des demokratischen Lagers werden, je mehr der Widerstandswille der werktätigen Massen in den kapitalistischen Ländern, vor allem auch in Westdeutschland, der geplanten Aufmarschbasis der Imperialisten, wächst und ihre verbreche- l;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/1) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 15/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 15/1)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung oder der Untersuchungshaft gefährdet wird. Eine Teilvorlesung des Briefinhaltes ist möglich. Beide Eälle oedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Staatsanwalt.

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