Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/39 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/39); RUÜI KÖNIG Wie half die Kritik in тМжт We§t§ die Arbeit im Kupferschieferbergbau zu verbessern? I. „Etwas Neues, Großes ist in der Deutschen Demokratischen Republik Wirklichkeit geworden. Werktätige, die vor einigen Jahren noch verzagt ihres Weges gingen, die keine Möglichkeit sahen, wie man die Folgen des Hitlerkrieges fiberwinden und zu einem neuen Leben kommen kann, stehen jetzt stolz an ihren Maschinen und vollbringen Leistungen, wie sie im alten Deutschland nicht möglich waren.“ Das waren die einleitenden Worte des Genossen Walter Ulbricht zu seinem Referat auf dem III. Parteitag. Die Aufgabe, welcher der III. Parteitag für den Mansfelder Kupferschieferbergbau stellte, war groß und umfassend. Für ihre Verwirklichung galt es, die Kraft der gesamten Partei einzusetzen. Die Genossin Fleischer hat in Heft 17 „Neuer Weg“ im September 1950 kritisch über die Hilfe der Landesleitung Sachsen-Anhalt für die Mansfelder Kumpels geschrieben. Diese helfende Kritik hat das Landessekretariat veranlaßt, von seiner bisherigen Arbeitsweise abzugehen und ernsthaft zu beraten, wie Mansfeld besser geholfen werden kann. Das Landessekretariat Sachsen-Anhalt faßte Beschlösse und leitete an Genosse Bernhard Koenen, der 1. Sekretär der Landesleitung, sprach selbst lange mit den verantwortlichen Funktionären im Mansfelder Kupferschieferbergbau und gab wertvolle Anregungen für die kommende Arbeit. In einer Sitzung des Landessekretariats der Landesleitung Sachsen-Anhalt stand die Frage „Mansfeld“ auf der Tagesordnung. Der Genosse Parteisekretär, der Genosse Hauptdirektor und der Genosse Kulturdirektor wurden vor das Sekretariat geladen, um dort über die Arbeit zu berichten. In gemeinsamer Arbeit legten wir fest, wie in Zukunft eine Verbesserung der Arbeit erreicht werden kann. Regelmäßig wurden wir zur Berichterstattung zur wirtschaftspolitischen Abteilung der Landesleitung geladen, und die Genossen waren mit Rat und Tat zur Stelle, wenn wir Hilfe brauchten. Die Aufgabe der Parteileitung mußte sein, das ideologische Niveau der gesamten Parteiorganisation zu heben, die Organisation zu festigen und die führende Rolle der Partei im gesamten Kombinat zu verwirklichen. Um dieses zu erreichen, wurde vom Landessekretariat ein Plan ausgearbeitet, welcher eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit enthält. Die Hauptaufgabe war die Verbesserung der ideologischen Arbeit Die Landesleitung entsandte für diese Arbeit eine Instrukteurgruppe in die Schächte, welche sich mit den Problemen des Kombinats eingehend beschäftigte, eine Analyse über die bisherige Arbeit aufstellte und in gemeinsamer Arbeit mit den Genossen der Parteileitung des Mansfeld-Kombinats Maßnahmen traf, welche die Teilnahme am Parteilehrjahr verbessern und die Qualität der Zirkel steigern sollte. Die 3200 Mitglieder der Parteiorganisation des Mansfelder Kombinats wohnen im Umkreise von etwa 150 qkm, das heißt, die Mehrzahl unserer Genossen sind auf ein Beförderungsmittel Omnibus oder Zug angewiesen. Ein großer Teil der Genossen war bisher in den Wohnorten in selbständigen Zirkeln zusammengefaßt, die Kontrolle und Anleitung dieser Zirkel durch die Parteiorganisation des Kombinats war infolge der Entfernung nicht mehr möglich. Die Teilnahme war dementsprechend gering. Dieser Zustand mußte verändert werden. Der einzige Weg dazu war das Verfahren sogenannter Schulschichten am Schulungstag. Jeder Teilnehmer am Parteilehrjahr wurde durch besonders eingesetzte Omnibusse drei Stunden vor der Schicht in den Betrieb geholt, um dort am Zirkel teilzunehmen. Für die Genossen der Frühschicht erfolgte der umgekehrte Weg, sie wurden drei Stunden nach der Schicht mit einem Sonder-wagen nach Hause gebracht. Die Teilnahme am Parteilehrjahr war also durch diese fahrtechnische Maßnahme möglich geworden. Die Entschuldigung „mein Omnibus fährt“ war also nicht mehr stichhaltig. Nun galt es, die Genossen von der Notwendigkeit der Teilnahme am Parteilehrjahr zu überzeugen. Zu diesem Zweck wurde eine breite Agitationskampagne eingeleitet, die sich nicht nur auf den Betrieb erstreckte, sondern auch auf den Besuch in den Wohnungen. In 19 Einsätzen von je drei bis sechs Funktionären der Parteileitung wurden abends die Genossen in ihren Wohnungen aufgesucht und mit ihnen im Kreis ihrer Familie über die Wichtigkeit des Besuches des Parteilehrjahres diskutiert. Dadurch verbesserte sich die Teilnahme am Parteilehrjahr wesentlich. Betrug sie anfangs in den Schächten nur 24 Prozent, stieg sie in den Monaten Januar bis März auf 48 bzw. 54 Prozent. Auch dié Teilnahme von Parteilosen, besonders Angehörigen der technischen Intelligenz, stieg. Trotzdem stellen wir fest, daß die Zahl der etwa 350 parteilosen Teilnehmer viel zu gering ist. Zur Verbesserung des Niveaus der Zirkel wurden ab Januar ständige Instrukteure der Parteiorganisationen eingesetzt. Diese Instrukteure waren sämtlich Kreisabendschüler. Ihre Aufgabe bestand darin, die Zirkelsekretäre und Zirkelleiter in den Betrieben anzuleiten und ihnen zu helfen, propagandistische Mängel in der Vorbereitung und Durchführung zu überwinden. Dies wirkte sich auf die Qualität der Zirkel günstig aus. Eine ständige Sorge war die Durchführung der Propagandistenseminare. Sie wurden meist von der Kreisleitung zu spät angesetzt, manchmal nur einen Tag vor Beginn des Seminars. Dadurch war die Teilnahme am Seminar gering, und viele der Propagandisten gingen schlecht vorbereitet an ihre propagandistische Tätigkeit. Der von den Genossen der Parteileitung des Mansfeld-Kombinats geleitete Erfahrungsaustausch der Zirkelleiter und Sekretäre wurde in den Grundorganisationen durchgeführt und hat sich bewährt. Er gab ein genaues Bild über das ideologische Niveau der Zirkel. Immer wieder zeigte sich aber, daß die Zirkelleiter in ihren Zirkeln den Stoff zu wenig mit den politischen Hauptfragen der Gegenwart verbinden, ein Mangel, der schnellstens noch zu beseitigen ist. Das Parteilehrjahr widerspiegelte den Zustand der Leitungen Die Schwächen, welche bei der Durchführung des Parteilehrjahres in den einzelnen Betrieben unseres Kombinats auftauchten, zeigten die Schwächen der Parteileitungen der einzelnen Betriebe auf. Sie beseitigen zu helfen war eine weitere Aufgabe für das Landessekretariat. Es galt, selbständig und kollektiv arbeitende Leitungen zu entwickeln. So war Genosse Kain, der 1. Sekretär der Abteilungsgruppe des Fortschrittschachts, keineswegs seinen Aufgaben gewachsen. Das Landessekretariat beschloß, den Genossen Klaus Lindner, welcher vom Einjahrlehrgang der Karl-Marx-Hochschule zurüdegekehrt war, zum Fortschrittschacht zu entsenden, um dort der Parteileitung zu helfen. Die Genossen des Fortschrittschachts begrüßten diese Hilfe der Landesleitung und beschlossen nach wenigen Wochen, den 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der sowie der und Westberlin im Interesse der Öffentlichkeit und auch der GMS. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, über einige Grundfragen der Abgrenzung, der völkerrechtlichen Beziehungen zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.