Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/25 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/25); KURT SCHNEIDEWIND Nutit die Erfahrungen des ersten Parteilehr]ahres aus für eine bessere Vorbereitung des zweiten Lehrjahres Die großen Erfahrungen, die wir bei der Durchführung des ersten Parteilehrjahres gesammelt haben, werden helfen, schnell die Schwächen und Mängel unserer propagandistischen Arbeit zu beseitigen. Wir müssen damit aber schon bei der Vorbereitung des neuen Lehrjahres beginnen. Es ist uns im ersten Lehrjahr nicht gelungen, alle eingeteilten Mitglieder in den politischen Grundschulen und Zirkeln zu erfassen und zum disziplinierten Lernen zu gewinnen, außerdem ließ der Besuch in vielen politischen Grundschulen und Zirkeln im Verlaufe des Lehrjahres nach, weil von den Parteileitungen der Differenzierung im Schulungsplan nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet wurde. Oft ging man formal an diese wichtige Aufgabe heran, ohne mit den einzelnen Genossinnen und Genossen zu sprechen. Die Genossen wurden zum Teil Zirkeln zugeteilt, ohne daß die Parteileitungen wußten, welche Voraussetzungen die Genossen überhaupt besitzen. Viele Genossen wurden nicht auf Grund ihres bereits vorhandenen Wissens, sondern nach ihren Funktionen in diesen oder jenen Zirkel geschickt. Besonders traf dies auf die Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU (B) und die Kreisabendschulen zu. Manche Parteileitungen stellten die Zirkel einfach auf Grund von Listen zusammen. Bei der Vorbereitung des zweiten Parteilehrjahres müssen die Parteileitungen daher mehr Wert auf die Erfüllung der im Beschluß vom 2. und 3. Juli 1950 gestellten Aufgaben legen, die lauten: „Die Leitung jeder .Grundeinheit muß in ihren Sitzungen und in der Mitgliederversammlung zum Verlauf der Mitglieder- und Kandidatenschulung Stellung nehmen . Bei der Festlegung des Schulungsplanes für jedes Mitglied und jeden Kandidaten wird, ungeachtet seiner Funktion, von seinen bereits erworbenen Kenntnissen des Marxismus-Leninismus und seiner allgemeinen Bildung ausgegangen.“ Auf was kommt es nun vor allem an, wenn in den nächsten Wochen die Verteilung auf die verschiedenen Zirkel des neuen Parteilehrjahres durchgeführt wird? In erster Linie müssen die Parteileitungen mit den Mitgliedern und Kandidaten sprechen, die bei der Vorbereitung des ersten Parteilehrjahres nicht im Schulungsplan eingeteilt wurden. Da das immerhin 20 bis 25 Prozent sind, betrifft das in jedem Land noch viele tausend Genossinnen und Genossen. Mit diesem Kreis von Parteimitgliedern und Kandidaten müssen für das zweite Parteilehrjahr neue politische Grundschulen und Zirkel gebildet werden. Viele der in dem Schulungsplan den verschiedenen Zirkeln zugeteilten Genossen nahmen nicht oder nur unregelmäßig am Parteilehrjahr teil. Sicher ist die Ursache bei einem Teil der Genossen mit darin zu suchen, daß sie nicht ihrem Wissen und ihren Vorkenntnissen entsprechend eingeteilt wurden. Bei diesen Genossen muß man bei der Neueinteilung überprüfen, ob es nicht notwendig ist, sie entsprechend ihrem wirklichen Wissen in einen Zirkel höherer oder niederer Stufe zu überführen. Entsprechend den Erfahrungen der Abschlußabende in den politischen Grundschulen und Zirkeln ist es notwendig, daß, nachdem die Leitungen der Grundeinheiten mit den Zirkelleitern über ihre Erfahrungen gesprochen haben, sie diesen oder jenen Genossen entsprechend der Lernergebnisse des Zirkels einem anderen Zirkel zuzuteilen. Da alle Zirkel, die jetzt bestehen, im zweiten Lehrjahr ihre Arbeit fortsetzen, muß man allerdings berücksichtigen, daß nach Möglichkeit die Genossen doch in demselben Zirkel weiterstudieren sollten. Nur dort wo es unbedingt notwendig ist, muß man eine Umgruppierung vornehmen. Bevor die Leitungen der Grundeinheiten dazu übergehen, den neuen Schulungsplan aufzustellen, ist es notwendig, mit den Genossen der Uberprüfungskommissionen zu sprechen und die Selbstverpflichtungen der Genossen zu beachten. Dabei sollen unsere Genossen aus den Parteileitungen beachten, daß es sicher in den Zirkeln eine ganze Reihe von Genossen gibt, die die Fähigkeiten besitzen, selbst Propagandist zu sein. Diese Genossen sollten so schnell wie möglich zu den jetzt stattfindenden Lehrgängen zur Ausbildung und Qualifizierung der Propagandisten delegiert werden. Fehler wurden auch in der Verteilung unserer Wissenschaftler und der Intelligenz auf die Zirkel des Parteilehrjahrs gemacht. Oft war es so, daß Professoren und andere Wissenschaftler, die neben ihrer politischen Bildung ein großes Allgemeinwissen besaßen, in die niedrigeren Stufen des Parteilehrjahres eingestuft wurden. Das hat sich äußerst schlecht ausgewirkt und die Initiative zum Lernen bei diesen Genossen kaum gefördert. Auch hier gilt es, den Beschluß vom 2. und 3. Juni 1950 besser zu beachten. Wir schlagen vor, daß diese Genossen in besonderen Zirkeln zusammengefaßt werden und diesen qualifizierte Propagandisten als Zirkelleiter zur Verfügung gestellt werden. Unsere Kreisleitungen müssen sich also sehr ernst mit 'der Frage der Neueingruppierung befassen. In den nächsten Wochen sollten deshalb die Kreisleitungen die Propagandakommissionen beauftragen, auf Grund ihrer Erfahrungen einen genauen Plan für die Neueinteilungen der Mitglieder im zweiten Parteilehrjahr auszuarbeiten und in den Schwerpunktbetrieben und bei den Genossen der Stützpunkte der Partei auf dem Lande die Aufstellung der Schulungspläne persönlich anleiten. So wahr aber der Völkerfriede im Interesse des internationalen Proletariats und darüber hinaus im Kulturinteresse der gesamten Menschheit liegt, so wahr ist der Kampf gegen den Militarismus, der da alles in allem gleich ist der Völkerverhetzung, der Summe und dem Extrakt aller friedenstörenden Tendenzen des Kapitalismus, kurzum, der da die ernste Gefahr des Weltkrieges ist, ein Kulturkampf, den zu führen das Proletariat stolz ist, den es in seinem ureigensten Interesse führen muB, und den zu führen keine andere Klasse ein nur entfernt ebenso großes Interesse besitzt. Karl Liebknecht aus „Militarismus und Antimilitarismus" 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der vorbeugenden Sicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und in diesem Zusammenhang stattfindenden oder aus anderen Gründen abzusichernden Veranstaltungen für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten sind durchzusetzen, den spezifischen Erfördernissen Rechnung getragen wird, die sich aus der konzentrierten Unterbringung Verhafteter in einer Untersuchungshaftanstalt ergeben, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.