Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/24

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/24 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/24); (Communiqué der Abteilung Propaganda beim Zentralkomitee der SED Propagandistenkonferenz zum Abschluß des ersten Purteilehrjuhres Am 14. und 15. Juli 1951 hatten sich in dem schönen Kultursaal des Betriebes EAW Treptow 475 Propagandisten der SED aus den Betrieben, MAS, dörflichen Ortsgruppen, aus den Kreis-und Landesleitungen zu einer zentralen Propagandistenkonferenz zum Abschluß des ersten Parteilehrjahres versammelt. An dieser bedeutungsvollen Konferenz nahmen 80 Kreissekretäre teil, um gemeinsam mit den Propagandisten zu beraten, wie die ideologische Arbeit der Partei in der nächsten Zeit verbessert werden kann. Am ersten Tage sprach Genosse Hermann Matern, Mitglied des Politbüros, zu dem Thema: „Die Rolle Ernst Thälmanns bei der Schaffung der revolutionären Massenpartei der Arbeiterklasse/4 In seinem Referat zeigte Genosse Matern auf, wie notwendig es ist, die Forderung des III. Parteitages zu erfüllen , eine wissenschaftliche Analyse der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zu geben und besonders die Rolle Ernst Thälmanns bei der Schaffung der revolutionären Massenpartei der Arbeiterklasse zu studieren. Genosse Matern zeigte, wie Ernst Thälmann durch seine großen Erfahrungen im Klassenkampf und durch sein Studium der Theorie des Marxismus-Leninismus sich zum Führer der revolutionären Arbeiterklasse Deutschlands entwickelte, wie er mit Hilfe des Genossen Stalin den Kampf führte gegen alle antileninistischen und parteifeindlichen Gruppierungen, und wie er die Kommunistische Partei Deutschlands zu einer revolutionären Massenpartei der deutschen Arbeiterklasse entwickelte. Zu dem Referat des Genossen Matern sprachen 18 Genossinnen und Ge- nossen in der Diskussion, unter ihnen die Genossin Hanna Wolf, Direktorin der Parteihochschule „Karl Marx44. Genosse Georg Krausz von „Neues Deutschland44, Genosse Schult, Leiter der Abteilung Propaganda der ’Landesleitung Mecklenburg, und andere. In seinem Schlußwort nahm Genosse Hermann Matern zu einigen Diskussionsreden Stellung und wies nochmals darauf hin, wie notwendig es ist, die Geschichte besonders der deutschen Arbeiterbewegung zu studieren und so wie Ernst Thälmann an der ideologischen und organisatorischen Festigung der Partei zu arbeiten. Am zweiten Tag nahm Genosse Kurt Hager, Leiter der Abteilung Propaganda des Zentralkomitee der SED, das Wort zu seinem Referat über die Ergebnisse des ersten Parteilehrjahres und die Vorbereitung des Lehrjahres 1951/52. Er zeigte die großen Erfolge auf, die die Partei durch das erste Parteilehrjahr auf dem Gebiet der ideologischen Festigung errungen hat. Er wies darauf hin, daß zum ersten Male in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung über 80 000 Mitglieder der Partei und viele Zehntauseiide Parteilose, Aktivisten, Angehörige der Intelligenz, werktätige Bauern systematisch den Marxismus-Leninismus studierten. Genosse Hager sprach den über 60 000 Propagandisten der Partei den Dank aus für ihre verantwortungsvolle Arbeit. Er ging aber auch auf die Schwächen und Mängel ein, die bei der Durchführung des ersten Parteilehrjahres auftraten. Er wies auf zwei Hauptschwächen bei der Durchführung des ersten Lehrjahres hin, erstens auf die ungenügende Anleitung und Kontrolle durch die Parteileitungen und zweitens auf die ungenügende Quali- fikation vieler Zirkelleiter und Lehrer der politischen Grundschulen. Genosse Hager wies darauf hin, daß, obwohl es uns gelungen ist, durch das Parteilehrjahr eine ganze Reihe von ideologischen Unklarheiten in der Partei zu beseitigen, es noch große Aufgaben für unsere Parteipropaganda gibt. Besonders wies er auf das Studium und die Behandlung der Fragen hin, die auf dem 6. Plenum des Zentralkomitees gestellt wurden, und forderte die Propagandisten auf, sich ernstlich mit der Frage des Wiedererstehens des deutschen Imperialismus und den neuen Aufgaben der Wirtschaft zu beschäftigen und in der Partei eine breite Aufklärungskampagne durchzuführen. Auf Grund der gemachten Erfahrungen im 1. Lehrjahr der Partei zeigte Genosse Hager am Schluß seines Referates auf, wie die aufgetretenen Schwächen und Mängel beseitigt werden können und machte Verbesserungsvorschläge für die Durchführung des neuen Parteilehrjahres. Besonders an die anwesenden Kreissekretäre und verantwortlichen Propagandisten aus den Landesleitungen stellte Genosse Hager die Forderung, bereits jetzt durch die gute Vorbereitung und Durchführung der Propagandistenlehrgänge eine der Hauptvoraussetzungen zu schaffen, um das nächste Lehrjahr der Partei mit qualifizierten Propagandisten durchführen zu können. Zum Referat des Genossen Hager sprachen 18 Diskussionsredner. Viele Diskussionsredner, die auf der Tagung selbst nicht zum Wort kommen konnten, gaben ihre Diskussionsbeiträge schriftlich an das Präsidium der Konferenz. Besonders die Propagandisten aus den Betrieben und der MAS brachten in ihren Diskussionsbeiträgen gute Beispiele der Durchführung des Parteilehrjahres. Zu dem vorgelegten Resolutionsentwurf wurden eine ganze Reihe von beachtenswerten Verbesserungsvorschlägen gemacht. Ernsthafte Mängel bei der Vorbereitung des zweiten Parteilehrjahres in Brandenburg Das erste Lehrjahr unserer Partei hat ohne Zweifel beträchtliche Erfolge mit dem Heranbringen unserer Mitglieder und Kandidaten an unsere Theorie gebracht. Der überwiegende Teil der Mitglieder, sowie eine ganze Reihe von parteilosen Menschen, haben sich die Grundbegriffe der marxistisch-leninistischen Theorie angeeignet, ein anderer Teil hat sein Wissen erweitert. Das sind unzweifelhafte Erfolge des ersten Parteilehrjahres. Wir dürfen uns natürlich mit diesen Erfolgen nicht zufrieden geben, sondern es muß unser Bestreben sein, im zweiten Parteilehrjahr die ernsthaften Mängel, die im ersten Lehrjahr auf tauchten, zu überwinden und das zweite Parteilehrjahr zu einem bedeutend größeren Erfolg werden zu lassen. Die Voraussetzungen für eine bessere Durchführung müssen wir schaffen, indem wir für das zweite Parteilehrjahr eine genügende Zahl qualifizierter Zirkelleiter heranbilden. Das erste Parteilehrjahr zeigte als besonderen Mangel das Fehlen solcher Zirkelleiter. Das ZK wies mit einigen Artikeln in „Neues Deutschland“ auf diese Aufgabe hin. Was zeigt sich aber bei der Propaganda im Lande Brandenburg? Am 5. Juli sollte auf der Kreisparteischule Potsdam ein Lehrgang für Zirkelleiter der Stalinbiographie beginnen. Die Kapazität der Schule beträgt 80 Schüler. Zum festgesetzten Termin waren nur 23 Lehrgangsteilnehmer eingetroffen. Aus diesem Grunde mußte der Beginn des Lehrganges auf den 9. Juli verlegt werden. Am 9. September wurde der Lehrgang mit tatsächlich 35 Schülern eröffnet, d. h. nicht einmal 50 Prozent der Kapazität war ausgenutzt. Bis zum 16. Juli wurden es 47 Genossen. Das zeigt eine ungenügende Vorbereitung des Lehrganges durch die Abt. Propaganda bei der Landesleitung Brandenburg. Wir sind der Ansicht, daß, wenn die Beschickung der Zirkelleiterlehrgänge allgemein so schlecht ist wie die zur Kreisparteischule in Potsdam, so werden die Aufgaben des zweiten Parteilehrjahres nicht erfüllt werden und die Mängel des vergangenen Jahres werden sich wiederholen. Damit dieses vermieden wird, ist es notwendig, daß die Propagandaabteilungen der Landesleitung Brandenburg und der Kreisleitungen aufmerksamer und sorgfältiger an die Vorbereitung der zweiten Zirkelleiterlehrgänge herangehen. Anmerkung der Redaktion: Wir teilen in jeder Hinsicht die Meinung der Genossen der Kreisparteischule Potsdam, und möchten gern hören, was die Landesleitung Brandenburg gegen diese Mängel zu tun gedenkt. 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Information des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtütigkeitf Vertrauliche Verschlußsache Die weitere Qualifizierung der Sicherheits- überprüfungen dos Staatssicherheit im Prozeß der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts, die unter Beachtung rechtspolitischer Erfordernisse sachverhaltsbezogen bis hin zu einzelnen komplizierten Entscheidungsvarianten geführt wird, kam es den Verfassern vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit.