Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/23

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/23 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/23); Die Arbeit der Parteiorganisation derMASKöckte zur Einbringung der Ernte Im Anschluß an das Seminar der Kreisleitung Stendal zur Durcharbeitung des Beschlusses des Sekretariats des Zentralkomitees vom 28. Mai 1951 „Die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung der Einbringung der Ernte“, beschäftigte sich die Parteiorganisation der MAS Köckte eingehend mit dieser Aufgabe. In Übereinstimmung mit der Kreisleitung wurden die Leitungsmitglieder als Referenten für die im Bereich der MAS stattfindenden Bauernversammlungen eingesetzt. In diesen Versammlungen wurde ausführlich zur Bedeutung der verlustlosen Einbringung der Ernte als entscheidender Beitrag zur Erhaltung und Sicherung des Friedens Stellung genommen und gleichzeitig der Einsatzplan der MAS mit den Dorfwirtschaftsplänen abgestimmt. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß keine Erntemaschine, kein Schälpflug, kein Dreschkasten und kein Fahrzeug während der Erntezeit ungenutzt bleibt. Zur Realisierung des Ernteplanes der MAS entwickelte die Parteiorganisation gemeinsam mit der Leitung der Station neue Arbeitsmethoden, die es den Traktoristen ermöglichen sollen, den Schnitt der Ernte mit der Schälfurche und dem Drillen in einem Arbeitsgang durchzuführen. Die Parteiorganisation stellte der Leitung der MAS die Aufgabe, bei zwei Neubauern alle Arbeiten mit den Maschinen und Geräten der Station durchzuführen, um zu beweisen, daß diese Betriebe auch ohne Pferdegespann rentabel und existenzfähig sind. Einige Kontrollen der Durchführung des Ernteplanes ergaben, daß die Bauern mit der Arbeit der MAS Köckte zufrieden sind. Erstmalig wurde von der Parteileitung ein konkreter Arbeitsplan 4aufgestellt, in dem besonders die Aufgaben der Mitglieder und Kandidaten in der Aufklärungsarbeit unter den Belegschaftsmitgliedern und der Bevölkerung des Dorfes, die Aufgaben in der Erfüllung des Ernteplanes und die Bildung von Parteigruppen in den einzelnen Brigaden und Arbeitsabschnitten festgelegt wurden. Trotzdem die Genossen der Parteiorganisation sich ständig bemühen, auf eigene Initiative die Parteiarbeit richtig zu entwickeln, gibt es noch Schwächen und Mängel, weil die Kreisleitung Stendal nur ungenügende Hilfe und Anleitung gibt. Der Instrukteur der Kreisleitung übt lediglich die Funktion eines Botengängers aus. Es ist Aufgabe der Kreisleitung Stendal, dafür Sorge zu tragen, daß die Meinung einiger Sekretariatsmitglieder: „Wir sind alle Industriearbeiter und haben wenig Ahnung von der Landwirtschaft und haben deshalb nicht gern etwas mit landwirtschaftlichen Fragen zu tun“, überwunden und die regelmäßige Anleitung der Grundorganisationen durchgeführt wird. Deshalb ist es Aufgabe des 1. Sekretärs, mit den politischen Mitarbeitern der Kreisleitung die Beschlüsse der Partei durchzuarbeiten, denn das ist eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Entwicklung der Arbeit. Die Tatsache, daß der Leiter der Org.-Instrukteur-Abteilung bis zum Eintreffen des Instrukteurkollektivs des ZK den wichtigen Beschluß vom 28. Mai 1951 und die Ergebnisse der 6. Tagung nicht kennt, zeigt, daß sich die Kreisleitung schnellstens mit der Verbesserung der Arbeit beschäftigen muß. Karl Joseph /;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.