Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/2 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/2); schaffen! Deshalb kommt der Teilnahme der Zehntausende von westdeutschen Jugendlichen an den Weltfestspielen besondere Bedeutung zu. Trotz aller Lehr’schen Jagdkommandos, trotz Grenzabsperrungen und Verweigerung der Pässe, trotz brutalster Verfolgung, Strafandrohung und Arbeitsentzug sind sie in hellen Scharen über die Zonengrenze gekommen. Mit ihrem Willen und ihren Taten gegen die Remilitarisierung setzen sie die besten Traditionen der deutschen Jugendbewegung fort, die um die Jahrhundertwende im Kampf gegen die Lehrlingsausbeutung und im Kampf gegen den preußischen Militarismus entstanden war. Damals wie heute bedient sich der Imperialismus vor allem jener Lakaien, die damals die revolutionären Traditionen der Sozialdemokratie verraten und schließlich bei Ausbruch des ersten Weltkrieges offen ins Lager des Klassenfeindes überliefen und heute in der Hauptsache von vorpherein als gekaufte Agenten des USA-Imperialismus an der Spitze der Schumacherpartei und des Deutschen Gewerkschaftsbundes stehen. Derselbe Ollenhauer, der damals als Sekretär der Sozialistischen Jugendinternationale je nach der Situation und seinem besonderen Auftrag mit radikalen Phrasen, mit öligen Beruhigungspillen, mit Ausschluß und Intrigen die kämpferische, antimilitaristische Haltung der Arbeiterjugend abzubiegen verstand, ist heute als Mitglied des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei einer der Haupteinpeitscher der Kriegspolitik des USA-Imperialismus. r Der Verlauf des Treffens der demokratischen, friedliebenden Jugend der ganzen Welt beweist jedoch, daß die Jugend gewillt ist, aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen. Wenn Ollenhauers Name und der anderer Agenten und Verräter an den Interessen der Nation und des Friedens längst vergessen ist oder nur mit Abscheu genannt werden wird, wird gerade die junge Generation in Deutschland sich in Ehrfurcht neigen vor jenem großen Deutschen, mit dessen Name der Kampf gegen den Krieg, der Antimilitarismus und die unverbrüchliche Treue zur revolutionären Jugendbewegung untrennbar verbunden ist. Am 13. August feiert die internationale Arbeiterbewegung, vor allem die friedliebende Jugend, Karl Liebknechts 80. Geburtstag. Gerade zu den Weltfestspielen der Jugend und Studenten für den Frieden ist die * Erinnerung an Karl Liebknechts unsterbliche Taten, an den glühenden Freund und Berater der proletarischen Jugendbewegung, für den deutschen Beitrag im Kampf gegen die Remilitarisierung von besonderer Bedeutung. Als Vorkämpfer gegen den Militarismus mobilisierte Karl Liebknecht die deutsche fugend gegen den Krieg und begründete bereits 1907 auf der Internationalen Jugendkonferenz in Stuttgart mit seinem Referat „Militarismus und Antimilitarismus" die patriotische Aufgabe des Kampfes gegen die verbrecherischen Organisatoren des imperialistischen Krieges. Er wurde dafür zu l1/* Jahren Festungshaft verurteilt. Aber kommen uns nicht gerade heute die tapferen Worte in den Sinn, mit denen Karl Liebknecht als öffentlicher Ankläger vor dem hohenzollernschen Militärgericht die Kriegsverbrecher geißelte: „Der Landesverrat war seit je ein Privilegium der herrschenden Klassen, der Fürsten und Aristokraten, zu deren vornehmster Geschichtstradition er gehört. Die wirklichen Landesverräter sitzen noch nicht auf der An-klagebank, sondern in den Kontoren der Schwerindustrie, der Rüstungsfirmen, der Großbanken, auf den Rittergütern der agrarischen Junker “ Von' solchen Landesverrätern, wie sie heute in der Bonner Regierung sitzen, hatte Karl Liebknecht schon 1916 gesagt, daß sie „seit je mehr Angst vor der Freiheitsbewegung des eigenen Volkes, als vor einer Niederlage hatten." Sie sind heute zu jedem Verrat an der Nation bereit. Es sind die Nachkommen jener Kreise* gegen die Karl Liebknecht schon vor dem ersten Weltkrieg leidenschaftlich und kühn den Kampf führte, deren Bestechlichkeit und Korruptheit er enthüllte und geißelte. Als Hauptverbündete des USA-Imperialismus betreiben sie heute die Remilitarisierung Westdeutschlands, wollen sie die deutsche Jugend in fremde Söldnerheere pressen, wollen sie Deutsche gegen Deutsche in den Krieg hetzen. Die deutsche Jugend aber erkennt in immer stärkerem Maße ihre Freunde und Feinde. Die Freie Deutsche Jugend wurde in Westdeutschland verboten helfen wir ihr, anhand der geschichtlichen Erfahrungen ihre Aufgaben im Kampf gegen die Remilitarisierung, im Geiste Karl Liebknechts, durchzuführen. Als aus dem „Mannheimer Verein", der ersten proletarischen Jugendorganisation in Süddeutschland (von Ludwig Frank 1904 gegründet), die den Kampf gegen den Militarismus auf ihre Fahne geschrieben hatte, im Februar 1906 in Karlsruhe der „Verband junger Arbeiter Deutschlands" entstand und sofort mit der Herausgabe eines Verbandsorgans unter dem Titel „Die junge Garde" begonnen wurde, hagelte es ebenfalls Verbote. Die Jugend, in ihrer antimilitaristischen Haltung lediglich vom revolutionären Flügel der Sozialdemokratischen Partei unterstützt, wußte auch damals, wie die antimilita-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Verantwortlichkeiten und Aufgaben der selbst. Verantwortlichkeiten und Aufgaben der Grundsätzliche Aufgaben der Führungs- und Leimhgsiäiigkeit zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Vorgabe langfristiger Orientierungen undAÄufgabensteihingen. Die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.