Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/18 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/18); BRUNO WOLF Die chrisflicli eingestellten Nenschen für й mKumpf um de Frieden gewinnen! Schon die Volkswahlen im Oktober 1950 haben bewiesen, daß eine große Anzahl von Geistlichen und Predigern der verschiedenen Religionsgemeinschaften sich offen zum Programm der Nationalen Front des demokratischen Deutschland bekennt. Diese Geistlichen und Prediger haben schon damals nicht nur in den örtlichen Ausschüssen der Nationalen Front und in den Friedenskomitees mitgearbeitet, sondern auch ihre Gemeindemitglieder auf die Notwendigkeit der Wahlbeteiligung hingewiesen und selbst ihre Stimme für die Kandidaten der Nationalen Front des demokratischen Deutschland abgegeben. Es zeigte sich auch, daß die Versuche einzelner Personen in den Leitungen, besonders der evangelischen Landeskirchen, die ihnen dienstlich unterstellten Geistlichen und Prediger gegenüber unserem Staat in negativem Sinne zu beeinflussen, gescheitert sind. Die in den Wochen vor der Volksbefragung durchgeführte Aufklärungsarbeit hat natürlich auch alle Christen erfaßt, und die meisten sind sich ihrer Verantwortung in dieser entscheidenden Lebensfrage des deutschen Volkes bewußt geworden. In Hunderten von Gemêinden der Deutschen Demokratischen Republik haben sich evangelische und katholische Geistliche für die Volksbefragung ausgesprochen. Sie haben nicht nur in vorbereitenden Einwohnerversammlungen zu dem Kampf des deutschen Volkes um den Frieden gesprochen, sondern auch in den Kirchen zur Stimmabgabe gegen die Remilitarisierung aufgefordert und am Sonntag nach dem Gottesdienst an der Spitze ihrer Gemeinde ihre Stimme für den Frieden abgegeben. Aus allen Ländern der Deutschen Demokratischen Republik wurde bekannt, daß katholische und evangelische Geistliche aus ihrem Wissen um die Mitverantwortung der Kirche für den Frieden frei und offen ihr „Ja“ zur Volksbefragung gäben und somit ihrer Gemeinde beispielhaft vorangingen. So gab der Propst des Klosters Marienthal im Kreis Zittau ein gutes Beispiel, indem er bereits am ersten Tage der Abstimmung mit den Nonnen dieses Klosters geschlossen zum Abstimmungslokal ging und dort seine Stimme mit den Stimmen aller Nonnen abgab. Der katholische Geistliche Heyrode in Thüringen erklärte, nach seiner Meinung befragt: „Bei Hitler war ich eingesperrt, sechs Jahre Soldat und anschließend in Kriegsgefangenschaft. Ich will vom Krieg nichts mehr wissen. Wenn kein Krieg mehr sein soll, müssen wir unser ,Ja‘ abgeben.“ In der Gemeinde Globsow im Kreis Ruppin gingen vierzehn Schwestern der Inneren Mission geschlossen zur Wahl und gaben offen ihre Stimmen ab. Diese guten Beispiele schließen aber nicht aus, daß es auch nodi Geistliche gibt, die mit unserer Politik in der Deutschen Demokratischen Republik nicht einverstanden sind. Macht man sidi mit diesen Geistlichen bekannt, so wird man in vielen Fällen feststellen können, daß es sich hierbei nicht um Reaktionäre handelt, wie sie von manchen Genossen oft leichtfertig bezeichnet werden. Meisters sind es solche Geistliche, mit denen nicht genügend oda' sogar falsch diskutiert wurde oder die wegen des sektiererischen Verhaltens einzelner Genossen sich verärgert oder gar verbittert zurückgezogen haben, obwohl sie im Prinzip bereit waren, in der heute entscheidenden Frage der Erhaltung des Friedens sich mit uns zu verständigen und im Interesse des Friedens alle sonstigen Vorbehalte zurückzust illen. Diejenigen Genossen, die in der heutigen Situation die „revolutionäre“ Ansicht vertreten, daß eine Verständigung mit einem Pfarrer in der Frage des Kampfes um den Frieden für sie eine mit ihrer marxistisch-leninistischen Weltanschauung nicht zu vereinbarende Zumutung wäre, beweisen mit ihrem schädlichen Sektierertum, daß sie in Wirklichkeit die Werke unserer Lehrmeister nicht studiert haben. Schon Engels hat jede Kriegserklärung an die Religion als Dummheit bezeichnet, und auch Lenin sagt in einem im Mai 1909 geschriebenen Artikel, in dem er das Verhältnis der Partei zu den religiösen Arbeitern behandelt: wir sind gegen die geringste Verletzung ihrer religiösen Überzeugung .“*) Bei den im Vorjahre durchgeführten Tagungen mit den Geistlichen der verschiedenen Länder wurde von einigen evangelischen und auch katholischen Geistlichen darüber geklagt, daß die örtlichen Organe unserer Partei ihnen wiederholt Schwierigkeiten verursacht hätten und daß diese kleinlichen Schikanen im Gegensatz ständen zu den von den verantwortlichen Männern der Regierung abgegebenen Erklärungen und auch zu den von ihnen auf den Tagungen gewordenen Erkenntnissen. Wir sind allen diesen Klagen nachgegangen und konnten fast immer feststellen, daß Unverständnis und politisches Sektierertum die Hauptgründe füi diese durchaus vermeidbaren Reibungen waren. Dann braucht man sich auch nicht zu wundern, daß die Bereitschaft zur Mitarbeit in den örtlichen Friedenskomitees, den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland usw. in solchen Fällen schwindet und sich diese Geistlichen verärgert zu-lückziehen. Bei der Agitation zur Volksbefragung haben wir wieder mehrere solcher Klagen zu hören bekommen. Wir sind der Meinung, daß die betreffenden Landes- und Kreisleitungen denselben nachgehen und unsere Genossen in den betreffenden Gemeinden darüber auf klären sollten, daß ihr Verhalten schnellstens zu revidieren ist. So äußerte sich der Pfarrer Polster in Rautzlitz, Kreis Meißen: *) Lenin: „über das Verhältnis der Arbeiterpartei sur Religion.“ 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die Einarbeitung neueingestellter Angehöriger Staatssicherheit - Einarbeitungsordnung -. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der wird gefordert, daß eine parallele Anwendung des Gesetzes zur nur dann gestattet ist, wenn es zur Abwehr konkreter Gefahren notwendig ist. Im Ermittlungsverfahren sind freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit im Gesamt Verantwortungsbereich und in gründlicher Auswertung der Ergebnisse der ständigen Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit mit den geplant und realisiert wird.