Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 14/12

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 14/12 (NW ZK SED DDR 1951, H. 14/12); Gesamtdeutschland Entwaffnung und Demilitarisierung Es sind Maßnahmen zu treffen daß Deutschland nie wiedei seine Nachbarn oder den Frie den in der Welt bedroht Beitra (Berliner Konferenz vom 17. Juli bis 2. August 1945) Am 2. August 1945 wurde das Potsdamer Abkommen von Generalissimus Stalin, Harry Truman und C R. Attlee unterzeichnet. Die damalige provisorische Regierung Frankreichs trat dem Abkommen durch das Unterzeichnen der 1. Proklamation des Kontrollrates am 30. August 1945 bei, da sie in Potsdam noch nicht vertreten war. Der Sinn des Potsdamer Abkommens war, aus einem Volk ewiger Friedensstörer eine demokratische, friedliebende Nation zu machen, die auch einsieht, daß ihr bisheriger Weg ein falscher war. Die große Sozialistische Sowjetunion war nicht nur „Teilnehmer" bei diesem Abkommen der Sieger über den besiegten deutschen Faschismus. Da sie die Hauptlast des Kampfes getragen hatte, drückte sie auch dem Abkommen den Stempel ihrer unbeirrbaren Friedensliebe auf. Das Abkommen, durch die konsequente sowjetische Friedenspolitik ein wirksamer Beitrag zu friedlicher und demokratischer Politik, enthält folgende wesentliche Punkte: Es ist ein Rat zu bilden, bestehend aus den Außenministern des Vereinigten Königreichs, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Chinas, Frankreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Rat wird eingesetzt werden zur Vorbereitung der Friedensregelung für Deutschland, damit ein diesbezügliches Dokument von einer hierfür geeigneten Regierung angenommen wird, sobald eine solche Regierung gebildet sein wird. (Wörtliches Zitat!) Das Abkommen schreibt weiter vor, einen Kontrollrat zu bilden, der gemeinsam zu beschließen hat, „in allen Fragen, die Deutschland als Ganzes betreffe n". Deutschland muß entwaffnet und demilitarisiert werden. Die Wiedergeburt oder Reorganisation des deutschen Militarismus muß für immer verhütet werden. Keinerlei rechtliche, administrative oder sonstige Diskrimierung wird geduldet werden (wörtlich zitiert!). In ganz Deutschland müssen alle demokratischen politischen Parteien erlaubt und gefördert werden, wobei ihnen das Recht gegeben wird, Versammlungen einzuberufen und öffentliche Diskussionen durchzuführen (wörtlich zitiert). Rede und Pressefreiheit werden als Abschnitt 111/10 ausdrücklich gestattet. In praktisch möglichst kurzer Frist muß die deutsche Volkswirtschaft dezentralisiert werden, um die bestehende, besonders in der Gestalt von Kartellen, Syndikaten, Trusts und anderen monopolistischen Vereinigungen zum Ausdruck kommende übermäßige Konzentration ‘der wirtschaftlichen Kräfte aufzuheben (Wörtliches Zitat, Punkt III В 12. / Alle Hervorhebungen durch die Redaktion). Die Entwicklung der Landwirtschaft ist zu fördern. Die Wirtschaft ist weitestgehend zu demokratisieren und hat ganz Deutschland zu dienen. Als wichtigsten Punkt zitieren wir wieder wörtlich: „In der Periode der Okkupation muß Deutschland als einheitliches wirtschaftliche Ganzes betrachtet werden." Es sind dies längst nicht alle Punkte des Potsdamer Abkommens, sie genügen aber vollauf, um an ihrer Erfüllung oder Nichterfüllung sozialistische von imperialistischer Politik zu unterscheiden. Stellen wir aber einmal die Behandlung der Hauptforderungen des Potsdamer Abkommens gegenüber; was tat die Sowjetunion, was taten die amerikanischen Imperialisten? Willy Wille Förderung demokratischer Parteien . Rede und Pressefreiheit Entmachtung monopolistische! Vereinigungen Förderung der Landwirtschaft Demokratisierung der Wirtschaft im Interesse Gesamtdeutschlands ■ ■ : - -■ - : Rückführung und Versorgung der Umsiedler aus den ehemals deutschen Gebieten Punkt des Abkommens;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Bürger einzustellen Zugleich sind unsere Mitarbeiter zu einem äußerst wachsamen Verhalten in der Öffentlichkeit zu erziehen, Oetzt erst recht vorbildliche Arbeit zur abstrichlosen Durchsetzung der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der BRD. eine Legaldefinition der Sie sind darauf gerichtet, subversive und andere, die Interessen der und ihrer Bürger schädigende gefährdende Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des sozialistischen Eigentums und der Volkswirtschaft eine zutiefst politische Aufgabe ist, die es gilt, mit allen dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Potenzen zur maximalen Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zunehmend die Effektivität der vorbeugenden Arbeit erhöhen, um feindlich-negative Einstellungsgefüge und Verhaltensweisen rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen.