Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 13/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/43); stellte Schwächen mit Hilfe seminaristischer Beratungen überwinden 2. die Leitungen fast überall in der Mehrheit aus Angestellten und nicht aus Arbeitern, die im Produktionsprozeß stehen, zusammengesetzt waren. Es zeigte sich auch unter anderem, daß die Arbeit der Parteileitungen selbst in den meisten Fällen nicht der führenden Rolle entsprach, die unsere Partei im Betrieb einnehmen muß. In einigen Betrieben bestand keine Abgrenzung zwischen der Arbeit der Partei und der BGL. Anstatt anzuleiten und zu kontrollieren, den Genossen in der BGL die Aufgaben zuzuweisen, führte die Parteileitung diese Aufgaben selbst durch. Mangelhafte Arbeit ergab sich auch in der Anleitung der Friedenskomitees, die nur vom Kreisfriedenskomitee Mitteilungen erhielten. Unsere Parteileitungen in den Betrieben jedoch versäumten es, unseren Genossen in den Friedenskomitees Aufgaben zu stellen, damit diese die entsprechenden Vorschläge unterbreiten konnten. Aber auch gute Beispiele wurden auf diesen seminaristischen Beratungen aufgezeigt, die bewiesen, daß dort, wo unsere Parteileitungen sich ihrer Aufgabe bewußt sind, gute Erfolge in der Arbeit verzeichnet werden können. Dies ist der Fall .bei Nema-Netzschkau, wo es dem Friedenskomitee auf Initiative unserer Genossen gelungen ist, im Betrieb eine gute Bewegung für den Kampf um den Frieden zu entfalten. Korrespondenzzirkel und eine Wandzeitung wurden geschaffen, der Betriebsfunk wurde eingeführt, es wurde erreicht, daß einzelne Arbeiter zu den Fragen Stellung nahmen. Auch in der Frage des Bündnisses mit den Bauern wurde eine ganze Reihe guter Beispiele aufgezeigt. So gingen zum Beispiel die Arbeiter in Röttis dazu über, den Bauern dadurch zu helfen, daß sie, da im Dorf kein Schmied vorhanden war, alle kleineren Reparaturen selbst Vornahmen und bei der Frühjahrsbestellung den Bauern praktische Hilfe gaben. Wie wichtig diese seminaristischen Beratungen sind, zeigte sich in der Diskussion über die neuen Arbeitsmethoden in den volkseigenen Betrieben. So entstand eine breite Diskussion über die Kowaljowmethode. Hier waren sehr oft noch falsche Anschauungen vorhanden, da man sich mit dieser Frage noch zu wenig beschäftigt hatte. Die Genossen forderten deshalb ein besonderes Seminar, in dem man sich ausschließlich mit der Anwendung der neuen Arbeitsmethoden in den volkseigenen Betrieben beschäftigt. Dadurch soll in allen Parteileitungen Klarheit darüber geschaffen und sie befähigt werden, den Genossen in der BGL richtige Anleitung zu geben. Wie notwendig diese Seminare auch mit den Parteiorganisationen im Dorfe sind, ergab sich in den Fragen der Kommunalpolitik und der richtigen Anwendung unserer Blockpolitik. Es zeigte sich, daß wichtige Fragen, die vorher im Block hätten abgesprochen werden müssen, nicht besprochen wurden. In Gemeindevertretungssitzungen kam es zwischen den einzelnen Fraktionen zu Differenzen. Diese äußerten sich dann bei der Abstimmung in Gegenstimmen. In den Seminaren wurden solche Feh- ler durchgesprochen und geklärt, so daß die Genossen in den ländlichen Gemeinden nun auch in diesen Fragen richtig handeln können. Die Seminare mit den Parteiorganisationen führen tatsächlich zu guten Ergebnissen; das äußerten auch die Genossen in allen Besprechungen. Nicht nur, daß hier die Möglichkeit für die Kreisleitung besteht, besser, intensiver, unmittelbarer anzuleiten, durch die Behandlung von. Beispielen aus der Praxis der einzelnen Parteileitungen, die unmittelbar den anderen Parteileitungen zur Kenntnis kommen, lernen alle beteiligten Parteiarbeiter viel für die eigene Praxis. Wichtig ist dabei zu beachten, daß in den Besprechungen keine langen Referate gehalten werden und daß es wirklich in erster Linie darauf ankommt, einen Erfahrungsaustausch zu organisieren. Selbstverständlich müssen einzelne Hauptpunkte herausgegriffen werden, nach denen die Berichterstattung der einzelnen Parteileitungen erfolgt. An Hand dieser Richtlinien kann dann am Schluß ein gemeinsames Resultat besprochen und bestimmte Schlußfolgerungen gezogen werden. Wenn wir uns von diesen Gesichtspunkten leiten lassen, wird es möglich sein, die Parteiarbeit wesentlich zu verbessern. Die Aufgabe der Kreisleitung muß darin bestehen, stärker als bisher zu kontrollieren, ob auch die Parteileitungen dazu übergehen, die von ihnen selbst mit beschlossenen Maßnahmen durchzuführen. H. В о hn Wodurch ist in der Deutschen Demokratischen Republik der Grundstein für eine krisenfeste Wirtschaft gelegt? In einer politischen Grundschule im Kreis Kreuzberg wurde folgende Frage gestellt: ,,Wodurch ist in der Deutschen Demokratischen Republik der Grundstein für eine krisenfeste Wirtschaft gelegt?" Auf diese Frage gaben uns die Beschlüsse des III. Parteitages eine klare Antwort. Dort heißt es: ,,Auf der Grundlage des volkseigenen Sektors konnte zur Wirtschaftsplanung übergegangen und der Zweijahr-plan zur Entwicklung der Friedenswirtschaft in Angriff genommen werden. Die erfolgreiche Durchführung dieses Planes sicherte einen allgemeinen Aufschwung der Wirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik, so daß bereits im Jahre 1950 im Gesamtumfang der industriellen Produktion der Vorkriegsstand von 1936 erreicht wird. Die Wirtschaftsplanung und der enge Anschluß an die krisenfreie Wirtschaft der Sowjetunion und der Volksdemokratien sicherten auch in der Deutschen Demokratischen Republik eine krisenfreie Entwicklung der Wirtschaft und die Beseitigung der Arbeitslosigkeit." Das Potsdamer Abkommen wurde erfüllt, indem die Monopolisten unçl Kriegsverbrecher enteignet und ihre Betriebe in Volkseigentum überführt wurden. Auf dem Lande wurden die Junker entmachtet. Ihr Boden wurde den Landarbeitern, landarmen Bauern und Umsiedlern übergeben. Ein Teil des Bodens wurde benutzt, um volkseigene Güter zu schaffen. Ebenso wurden die Banken in Volksbanken verwandelt und somit das ganze System der Finanz wir t schaft geändert. Damit wurde die Grundlage für die planvolle Lenkung der Wirtschaft geschaffen. Jetzt konnte in dieser Wirtschaft, mit Unterstützung der SMA, zur Wirtschaftsplanung übergegangen werden. Es entschied also nicht 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem Aufgabe der mittleren leitenden Kader, dafür zu sorgen, daß die Einsatzrichtungen in konkrete personen- und sachgebundene Aufträge und Instruktionen an die vor allem zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.