Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 13/42

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/42 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/42); ??Das ist der schoenste Augenblick In meinem Leben?, sagte die 73jaehrige Genossin Emma Vogel aus Zwickau bei der feierlichen Ueberreichung der Parteidokumente. Diese schlichten Worte der Genossin Vogel strahlen die grosse, ehrliche Freude aus, die die Glenossinnen und Genossen bei der Ueberreichung des neuen Mitgliedsbuches erfasst. Bei der Entgegennahme der neuen Dokumente berichten die Mitglieder voller Stolz von der Erfuellung ihrer Selbstverpflichtungen. Viele unter ihnen uebernehmen neue freiwillige Aufgaben. So verpflichtete sich der Genosse Latsch von der Bergbauingenieurschule Zwickau, bis zum 8. April 1951 an dieser Lehranstalt ein Schueleraktiv zu bilden, das sich die Aufgabe stellt, mit der technischen Intelligenz, den Aktivisten und den Jugendfreunden auf den Steinkohlenschaechten bis zum 1. Mai 1951 Zirkel junger Techniker zu organisieren. Von der Betriebsparteiorganisation des IFA-Werkes Horch in Zwickau verpflichtete sich der Genosse Walther, durch eine systematische Aufklaerungsarbeit die Beteiligung am Parteilehrjahr im Werk von 72 Prozent auf 80 Prozent zu steigern, und in der Lowa Waggonbau Werdau will die Genossin Adele Penz die Bewegung der ?Persoenlichen . - ? Konten? entwickeln. Neben den stolzen Erfolgen haben sich auch Maengel und Schwaechen herausgestellt, die schnellstens beseitigt werden muessen. So kommen Einladungen zur Aushaendigung der neuen Dokumente zu spaet an die betreffenden Mitglieder. Es ist kein Einzelfall, dass Genossen zum Beispiel fuer den 15. Maerz bestellt waren, die Einladungen hierfuer aber erst am 16. Maerz erhielten. Weiter ist es vorgekommen, dass aus einem Betrieb bis zu 40 Genossen eingeladen wurden. Das bedeutet, dass die Produktion fuer diese Zeit haette eingestellt werden muessen. Genossen Lehier wieder wurden oft fuer die Vormittagsstunden bestellt. Solche Und aehnliche Fehler gibt es eine ganze Reihe. Aber auch viele Genossen selbst unterschaetzen die Bedeutung der Uebergabe der neuen Parteidokumente. So haben sich bisher nur etwa 60 Prozent der eingeladenen Mitglieder an die auf der Einladung angegebene Zeit gehalten. Andere Mitglieder wiederum haben trotz Veroeffentlichungen in unserer Presse ueber die Ausstellung der Parteidokumente und trotz eingehender Hinweise ihre Unterschriften mit dem eigenen Fuellhalter und nicht mit der besonderen Tinte geleistet. Diese Dokumente sind dadurch ungueltig und muessen neu ausgestellt werden. Der Genosse Eismann aus Wilkau-Hasslau hatte in seinem neuen Mitgliedsbuch eine eigenmaechtige Eintragung vorgenommen und fand es nun buerokratisch, als er auf sein falsches Verhalten aufmerksam gemacht wurde. * . ? ?? ?? km AeS ?? ?? ?? ? ?? ??? WSm ?? ?? ?? Diese Maengel muessen schnellstens beseitigt werden. Dazu sollten mehr als bisher die Parteileitungen beitragen, indem sie die Mitglieder und Kandidaten auf die Bedeutung der Uebergabe der neuen Parteidokumente aufmerksam machen und ihnen die einzelnen organisatorisch-technischen Fragen besser erlaeutern. 4 Alfred Zierold, Zwickau ?? ???? Pu reit die Ueberpruefung f Die Ueberpruefung der Parteimitglieder und Kandidaten zeigt immer wieder, dass die Methode der Anleitung unserer Grundorganisationen verbessert werden muss. In den Versammlungen, die auf Grund des Beschlusses des Zentralkomitees bei Abschluss der Ueberpruefung in den Grundorganisationen bisher durchgefuehrt wurden, entwickelte sich daraufhin eine wirklich fruchtbare Kritik an den Leitungen. Dies war zum Beispiel in Plauen in der Parteiorganisation im Milchhof, im KWU-Baubetrieb, im Gluehlampenwerk und anderen Betrieben der Fall. Dabei ergab sich vor allem, dass die Zusammensetzung mancher Leitungen nicht dem Organisationsprinzip der Partei entsprach. Selbst die am 7. und 8. Juni 1949 in Berlin auf der Organisationskonferenz festgelegten Richtlinien werden noch nicht immer korrekt zur Anwendung gebracht. Das Prinzip der kollektiven Leitung ist noch schwach entwickelt. So entschied zum Beispiel im Milchhof ein Gremium von vier Genossen ueber alle entscheidenden Fragen, ohne dass die gesamte Leitung oder auch die Mitgliederversammlung dazu Stellung nahm. Anstatt zu leiten, wurde kommandiert. Noch schlimmer sah es im KWU-Baubetrieb aus. Dort gab es ueberhaupt keine Parteidemokratie. Die Leitung wurde vollkommen ausgeschaltet. Der Parteisekretaer arbeitete nur mit dem BGL-Vorsitzenden zusammen und erteilte Befehle. Bei genauerer Untersuchung musste der Parteisekretaer aus der Partei ausgeschlossen werden, da sich herausstellte, dass er Korruptionen begangen hatte. Diese Beispiele beweisen, wie ungenuegend die Kreisleitung ueber die Parteiorganisationen unterrichtet war. Erst die Ueberpruefung der Parteimitglieder und Kandidaten brachte dieses und die schlechte Arbeit dieser Parteiorganisationen ans Licht. Als Schlussfolgerung aus dem bisher vorliegenden Ergebnis der Ueberpruefung, fuehrte die Kreisleitung eine Reihe von seminaristischen Beratungen mit den Parteiorganisationen einiger volkseigener Betriebe, Dorfortsgruppen, MAS und volkseigener Gueter sowie Privatbetriebe durch. Hierdurch traten die Maengel, die noch vorhanden sind, und bisher nicht festgestellt werden konnten, klar in Erscheinung. Bei den Seminaren mit den zehn Schwerpunktbetrieben des volkseigenen Sektors zeigte sich, dass l.Iast alle Leitungen in ihrer Zusammensetzung nicht dem Organisationsprinzip unserer Partei entsprachen,;

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/42 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/42)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Untersuchungspraxis bewährt. Seine Aufgabenstellung besteht in der Überprüfung von den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt bekannt gewordenen Hinweisen auf möglicherweise vorliegende Straftaten dahingehend, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.