Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 13/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/25 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/25); Genossen in der Parteileitung es nicht immer verstehen, sich gegenüber den Genossen in der Betriebsleitung durchzusetzen. Wie stark diese sektiererischen Tendenzen unter unseren Genossen in der Betriebsleitung sind, zeigt ein Ausspruch des 1. Kreissekretärs, Genossen Herbert Fechner, der uns erklärte: „Die Genossen in der Betriebsleitung des EAW erkennen die Führung des Kreissekretariats nur insoweit an, als daß sie uns gelegentlich mit Benzin aushelfen.“ Welche Schlußfolgerung zog die Parteileitung des EAW aus der Diskussion? Die Diskussion in der Grundorganisation 100 gab also der Parteileitung eine Reihe von Hinweisen für die zu beseitigenden Schwächen. Gleichzeitig zeigte sich aber die gefährliche Tendenz, daß die Genossen gegen alle Meister und gegen die Intelligenz loszogen. Die Parteileitung des EAW Treptow beschäftigte sich deshalb in einer erneuten Leitungssitzung mit den Ergebnissen der Diskussion und beschloß: 1. In allen Grundorganisationen der Partei im EAW Treptow wird eine breite Diskussion über den Fall Hübner und die Lehren für die Parteiorganisation entfaltet. Darüber hinaus werden unsere Genossen in den Massenorganisationen beauftragt, dafür zu sorgen, daß auch in ihren jeweiligen Organisationen eine breite Diskussion über diesen Fall stattfindet. 2. Der Sekretär der Parteiorganisation wird beauftragt, die unserer Partei angehörenden Mitglieder der Intelligenz zusammenzufassen, um eine Klärung über ihre Aufgaben und Pflichten als Parteimitglieder zu schaffen. 3. Das Kreissekretariat wird gebeten, eine Instrukteurgruppe im EAW einzusetzen, um die materielle Lage und die politische Stellung der Intelligenz zu analysieren. 4. Eine breite Diskussion über die Rolle und die Aufgaben der Meister zu entfalten. Diese Diskussion soll als Vorbereitung zu dem Tag des Meisters dienen. In der Wandzeitung und im Betriebsfunk soll die Arbeit der fortschrittlichen Meister herausgestellt werden. Auch das Kreissekretariat beschäftigte sich in einer erneuten Sitzung mit den durch die Diskussion aufgezeigten Schwächen. Dabei wurde festgestellt, daß der Beschluß des ZK über die Rolle der Meister noch nicht durchgeführt wurde. Im Betrieb gibt es weder eine Entwicklungskartei noch einen Plan zur Heranbildung technischer Kader. Unter den etwa 60 Meistern im EAW Treptow wurde bisher weder von der Parteiorganisation noch von der Betriebsleitung Aufklärungsarbeit geleistet. Die nächsten Aufgaben Unser Artikel hat also dazu beigetragen, die Kreisleitung und die Parteileitung im EAW Treptow auf eine Reihe von Mißständen aufmerksam zu machen und eine Eiterbeule aufzustechen. Dabei zeigte sich, daß sowohl Kreisleitung als auch die Leitung der Betriebsparteiorganisation nur ungenügend mit der wirklichen Lage im Betrieb vertraut waren. Sowohl Kreisleitung als auch die Leitung der Betriebsparteiorganisation haben eine Reihe von guten und richtigen Beschlüssen gefaßt, um die Arbeit im EAW Treptow zu verbessern. Die wichtigste Aufgabe, die jetzt vor der Parteiorganisation des EAW Treptow steht, ist die Schaffung eines guten und gesunden Verhältnisses zu der Intelligenz, vor allem zu den Meistern. Dazu gehört aber, daß man sich intensiv um diese Menschen kümmert, sich mit ihren Nöten und Sorgen beschäftigt und eine beharrliche Aufklärungsarbeit unter ihnen leistet. Es ist auch notwendig, daß die Parteiorganisation im EAW Treptow sich endlich bewußt wird, was es heißt, die führende Kraft zu sein, und sich gegenüber einigen Saboteuren und verhetzten Elementen durchsetzt. Wie die Kreisleitung und die Leitung der Betriebsparteiorganisation dièse Aufgaben lösen, darüber wird in einem nächsten Artikel berichtet. Roman Rubinstein A bU „Цеши" b Кш4еШщ)іАнкои! In Pankow fand eine Kreisparteiaktivtagung statt, zu der 600 Genossen einzuladen waren. Die Einladung ging von der Kreisleitung Pankow aus, 600 schön gedruckte Einladungsschreiben in Gestalt von Klappkarten lagen fertig da. Nun überlegte die Kreisleitung, was man maximal bei der Einladerei alles verkehrt machen könnte, und kam dabei zu folgendem Ergebnis: Î. Man wähle einen möglichst verkehrten Personenkreis aus! Also wurde Gott und die Welt eingeladen nicht aber Werksleiter, Kulturdirektor und die Funktionäre des Schwerpunktbetriebes Bergmann-Borsig. 2. Man vergeude Arbeit und Material! Also wurden die massiven Doppelkarten in Umschläge gesteckt. Damit man wirklich sah, wie wenig notwendig diese Verschwendung sei, blieben die Kuverts offen. Damit sie aber nicht wieder verwendet werden können, wurden sie mit Tinte adressiert. Befördert wurden sie aber nicht durch die Post, sondern hihi durch Kurier. 3. Man hat also jetzt die nichteingela-de ne n , wichtigen Genossen geärgert, die eingeladenen, zur Sparsamkeit neigenden, durch das Kuvertieren auch geärgert, jetzt ärgerte man alle zusammen, indem man nicht die Genossen einlud, sondern lauter mHerren0. Die Herren haben sehr gestaunt über die Anrede. Wir auch! Kreisleitung, det haste fein jemacht! „Herr0 Tobias;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der in ihrem jeweils erreichten Entwicklungsstand. Aus der Präambel zum Gesetz geht jedoch auch hervor, daß die aktive Unterstützung der sozialistischen Entwicklung in der Bestandteil der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und ihren Bürgern durch Wiedergutmachung und Bewährung sowie auf die Überwindung des durch die hervorgerufenen Schadens oder Gefahrenzustandes oder auf die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes gerichtet. verdienen in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. In Zeit setzen wir den bewährten Kurs des Parteitages für Frieden und Sozialismus erfolgreich fort, Aus der Diskussionsrede auf der Tagung des der Partei , Neues Deutschland., Sowjetunion verfolgt konsequent den Leninschen Kurs des Friedens, Rede auf dem April-Plenum des der Partei , Neues Deutschland.