Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 13/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/17 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/17); Wie arbeitet die Parteiorganisation im Stahl- und Walzwerk Riesa? Unter diesem Titel wollen wir in drei Artikeln über die vorbildliche Arbeit dieser Genossen berichten. Wir beginnen in dieser Nummer mit der Arbeit der Parteiorganisation bei der Aufstellung des Betriebskollektivvertrages, damit die Parteileitungen, in deren Betrieb noch an der Aufstellung gearbeitet wird, aus dein Riesaer Beispiel lernen können. Die Redaktion Wie wir bei der Aufstellung des Betriebskollektivvertrages halfen In diesen Monaten steht für alle volkseigenen Betriebe im Mittelpunkt der Arbeit der Parteiorganisation und der Betriebsgewerkschaftsorganisation die Aufgabe der Anleitung bei der Aufstellung des Betriebskollektivvertrages. Die Lösung ist nur durch eine große Aufklärungs- und Erziehungsarbeit an der gesamten Belegschaft unter Führung der Partei möglich. Wie haben wir sie in unserem Werk gelöst? Nach den Beschlüssen der Betriebsparteileitung organisierten wir Parteiaktivversammlungen und erklärten dort den verantwortlichen Genossen aus den gewählten Leitungen der Partei, der Gewerkschaft und der FDJ die technisch-ökonomischen Probleme und ihre politische Bedeutung. In gründlichen Diskussionen beseitigten wir viele Unklarheiten und befähigten die Genossen, den Kollegen ihrer Abteilung überzeugend Aufklärung zu geben. Bei den Parteiaktivversammlungen hielten Genossen der Direktion grundlegende Referate, über die dann ausgedehnte Aussprachen geführt wurden. Daran anschließend fanden Mitgliederversammlungen in den Grundorganisationen statt, bei denen den Genossen die neuen Aufgaben gestellt und erläutert wurden. Wie bei den später durchgeführten Belegschaftsversammlungen, Kleinstversammlungen und Aussprachen in den Arbeitsbrigaden, so kam es auch in den Mitgliederversammlungen der Parteiorganisation zu ernsten Auseinandersetzungen mit rückständigen Auffassungen und sektiererischen Erscheinungen gegenüber der Intelligenz, so daß es noch gründlicher Diskussionen mit diesen Genossen bedurfte. Es wurde ihnen zum Beispiel erklärt, daß sich der Betriebsleiter der Siemens-Martin-Abteilung nicht nur mit dem technisch-organisatorischen Ablauf der Stahlproduktion befassen kann, sondern daß er auch für die Erarbeitung des Betriebsplanes und des Betriebskollektivvertrages und für deren Durchführung verantwortlich ist. Noch nie wurde unter den Stahlwerkern soviel diskutiert wie bei den Versammlungen und Aussprachen zur Erarbeitung des Betriebskollektivvertrages. Der Schwerpunkt der Gewerkschaftsarbeit lag in den Monaten März/April auf der Aufklärungsarbeit unter der gesamten Belegschaft, um jeden Kollegen mit dem Wesen und Inhalt des Kollektivvertrages vertraut zu machen. Dabei kam es darauf an, durch die Genossen das Neue in diesem Vertrag im Zusammenhang mit den Ergebnissen der gesellschaftlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik und mit dem Kampf um die Erhaltung des Friedens beharrlich aufzuzeigen. Das war deswegen erforderlich, weil die Fragen der Entlohnung von der Überzahl der Kollegen wie auch von vielen Genossen als das Entscheidendste im Betriebskollektivvertrag angesehen wurden. Die in einer Welle von Kleinstversammlungen, Aussprachen und Beratungen erfolgte Aufklärungsarbeit stellte in den Mittelpunkt, daß die Erhöhung des Reallohnes sich in den erhöhten Leistungen auf sozialem und kulturellem Gebiet ausdrückt, die durch die raschere Entwicklung der Arbeitsproduktivität möglich sind. Die höhere Stufe gesellschaftliche Verpflichtungen Das Ziel war dabei, neue Erfolge in der Produktion und in der Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens durch die Übernahme freiwilliger Verpflichtungen zu erringen. Diese Kleinarbeit brachte große Erfolge. Allein im Zusammenhang mit der Ausarbeitung des Betriebskollektivvertrages wurden durch Arbeiter und Angehörige der Intelligenz über 400 konkrete Verpflichtungen eingegangen, von denen rund 40 im Vertrag selbst auf genommen wurden. Diese und die während der Vorbereitung der Volksbefragung weiter übernommenen Verpflichtungen haben dazu geführt, daß durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität das Planziel vorfristig erreicht wurde. Betrieb. lrrIJiT/t,u. Die Arbeit am Betriebskollektivvertrag geht weiter Nach dem erfolgten Abschluß des Betriebskollektivvertrages besteht jetzt die Aufgabe darin, ständig in kleinen Beratungen innerhalb der Arbeitsbrigaden jedem Kollegen den Inhalt des Be triebskollektiv Vertrages in Verbindung mit seiner eigenen Tätigkeit und dem großen politischen Geschehen zu erklären und die gegenseitigen Verpflichtungen von В GL und Direkticpteufend zu kontrollieren. Hierbei erwächst den GewWkschaftsorganisationen eine große Aufgabe. Auf Grund .sich die Betriebsparteileitung bemüherÿ der Argumentation und durch besondminamt den Agitatoren und Parteigruppenorganisatorenpenosseu in der Gewerkschaft die Anleitung zu]1]вдр die sie befähigt, die tägliche Kleinarbeit unter den СоІЩеп mit Erfolg durchzuführen. y%jh 'rjw V Helmut Krause, 1. Sekretär derPifflreiofganisation;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/17 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/17) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 13/17 (NW ZK SED DDR 1951, H. 13/17)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Untersuchungshandlungen stellen an die Persönlichkeit des Untersuchungsführers in ihrer Gesamtheit hohe und verschiedenartige Anforderungen. Wie an anderer Stelle dieses Abschnittes bereits ausgeführt, sind für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Bmittlungs-verfahrens Pahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweismittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.

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