Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 12/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 12/8 (NW ZK SED DDR 1951, H. 12/8); tat unserer führenden Genossen steigert sich von Tag zu Tag. Es muß auch festgestellt werden, daß im Vergleich zu den Oktoberwahlen und vor allen Dingen im Vergleich zu den Wahlen zum III. Deutschen Volkskongreß ein großer Teil der Parteimitgliedschaft jeden Tag aktiv etwas geleistet hat. Die Aufklärungsarbeit ist diesmal allgemein in viel schnellerem Tempo angelaufen, und zwar auf breiterer Grundlage. Bei den Oktoberwahlen haben wir rund 65 000 Agitatoren der Partei gezählt. Diesmal konnten wir feststellen, daß ungefähr 130 000 Genossen als Agitatoren, also nicht nur als Schlepper usw., sondern als Aufklärer in den Aufklärungsgruppen der Nationalen Front oder in den Betrieben oder Dörfern tätig waren. Darunter sind mehr als 70 000, die in den Mitgliederversammlungen im Monat April und Anfang Mai als Agitatoren ausgewählt und bestätigt worden sind. Das sind große Erfolge in der Entwicklung auch unserer Partei zur Massenarbeit, die zu beachten sind. Maßgebend war neben den Erfahrungen der Oktoberwahlen die Einführung des einheitlichen Parteilehrjahres, die Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten und die Durchführung des Beschlusses des Politbüros über die Verbesserung der Agitationsarbeit. Aber es gibt noch zahlreiche große ideologische Unklarheiten. Eine der allgemeinsten und zählebigsten ist ständig von den Imperialisten genährt die Unterschätzung der eigenen Kraft. Man sagt, „was können wir kleinen Menschen schon tun; die oben machen doch was sie wollen“. Gegen diese defaitistische Unterschätzung der Kraft des Friedenslagers müssen wir auch in der Zukunft einen starken ideologischen Kampf führen. Weiter gibt es starke pazifistische Tendenzen, selbst bei denen, die sich offen für den Frieden bekannten, die bis in die Reihen der Arbeiterklasse und der Partei reichen. Das Wort des Genossen Stalin, den Frieden bis zum Äußersten zu verteidigen, wird insofern noch nicht verstanden, daß auch die Bereitschaft vorhanden sein muß, unsere demokratischen Errungenschaften, unsere Deutsche Demokratische Republik zu schützen. Eine weitere ernste Schwäche ist die mangelnde Kenntnis unserer großen demokratischen Gesetze. Schließlich die Frage des Internationalismus. Wir stellten fest, daß die deutsch-sowjetische Freundschaft sich gut und positiv weiterentwickelt, aber in den Beziehungen zu Volkspolen stellten wir auf zahlreichen Versammlungen man kann sagen, auf Hunderten von Versammlungen noch sehr viele Unklarheiten fest. Manche Genossen sagen, das ist erklärlich, das ist viel schwerer. Aber doch wäre es eine Selbsttäuschung, sich mit dieser Feststellung, mit dieser Ausrede zufrieden zu geben. Wir müssen sehen, daß hier unsere Aufklärungsarbeit und Massenerziehung nachhinkt, daß auch der Monat der deutsch-sowjetischen Freundschaft nicht sehr stark in die Tiefe und Breite gedrungen ist. Weiter mußten wir feststellen, daß dort, wo der Beschluß über die Verbesserung der Agitationsarbeit schlecht und mangelhaft durchgeführt wurde, auch die Vorbereitung zur Volksbefragung schlecht war, und daß auch dort in den letzten Tagen erst das Steuer herumgerissen wurde. Die Mitgliederversammlungen im Monat Juli geben Gelegenheit, die Erfahrungen auszuwerten und geben den Kreisleitungen die Möglichkeit, die notwendigen Schlüsse zur Verbesserung der Agitationsarbeit allgemein zu ziehen. Auf einen Fehler möchte ich noch eingehen. Das ist die Schwäche unserer Kreisleitungen, unserer Kreissekretariate, von sich aus die Argumentation auszuarbeiten. Wir müssen unseren Genossen durch Seminare und Hinweise, vielleicht auch durch geeignete Artikel und Broschüren helfen, zu lernen, wie man eine Argumentation ausarbeitet. Zum Schluß noch ein Wort zu den Fragen der Landagitation. Das ist gegenwärtig noch unsere schwächste Stelle. Alle Erfolge bei der Volksbefragung, auch die hunderprozentigen Abstimmungen in Hunderten von Landgemeinden sollen uns nicht darüber .hinwegtäuschen, daß noch viele Mißstände bestehen, die geeignet sind, das Vertrauen der werktätigen Bauern zur Partei und zur Regierung zu untergraben. Um die Verbesserung der Aufklärung auf dem Lande zu beginnen, ist es erforderlich, das Netz unserer Aufklärungsarbeit auf dem Lande zu verstärken und zu verbessern. Dazu bietet sich Gelegenheit in Form unserer Bäuerlichen Handelsgenossenschaften, die nicht nur reine wirtschaftliche Zentren auf dem Lande bleiben dürfen, sondern gleichzeitig zum Zentrum auch der Auf klärungsarbeit der umliegenden fünf bis sechs Dörfer werden müssen. Dort gibt es Tausende von Mitarbeitern, die bisher eine rein wirtschaftliche Tätigkeit ausübten. Es ist die Aufgabe unserer Abteilungen Propaganda und Agitation, in Zusammenarbeit mit den Genossen in der Leitung der VdgB, diese Tausende von Mitarbeitern in den Dörfern zu schulen und sie zu befähigen, Propagandisten und Agitatoren zu werden. ff ЩI ‘ ■- Zur Auswertung der 6. Tagung des Zentralkomitees ' ЯЁШШш Das Sekretariat des Zentralkomitees hat beschlossen, in allen Grundorganisationen im Monat Juli zwei Mitgliederversammlungen zur Durcharbeitung der Fragen der 6 Tagung des ZK durchzuführen. Die erste Mitgliederversammlung findet im Anschluß an die Kreisparteiaktivtagungen statt. Thema: dot Refera des Genossen Walter Ulbricht Lehren der Volksbefragung und die gegenwärtige Lage** Ж ШЁтШ Die zweite Mitgliederversammlung wird im letzten Drittel des Monats Juli durchgeführt -/ ■ ■ ■ ' ' Thema: Referate der Genossen Rau, Ziller und Ulbrieg Äi&s Wirtschaftsprobleme und Finanzfragen1 , Die Referenten sind vor dem Stattfinden der Mitgliederversammlungen in seminaristischen Beratungen zu schulen. Dabei ist besonders wichtig, jene Fragen, die im Kreis noch unklar sind, mit den Referenten zu diskutieren, damit sie in den Versammlungen die notwendige Aufklärung geben können. Zu empfehlen ist, daß die für die einzelnen Versammlungen festgelegten Referenten bereits an den Leitungssitzun-gen der betreffenden Grundorganisationen teilnehmen, um den Genossen bei der Ausarbeitung der Aufgabenstellung helfen zu können und gleichzeitig selbst einen Überblick über den Stand der Parteiarbeit erhalten. Zur erfolgreichen Durchführung der ersten Versammlung ist notwendig, den Referenten neben dem Studium des Referates des Genossen Ulbricht auch gleichzeitig das Studium von Lenins Werk „Der Imperialismus, die höchste Stufe des Kapitalismus" zu empfehlen. GSSBgi ffj’ :j '4Æ: *vi;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und den Geheimdiensten erzeugt oder aufgegriffen und über die Kontaktpol jUk Kontakt-tätigkeit, durch Presse, Funk und Fernsehen massenwirksam oder durch Mittelsmänner verbreitet.