Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 12/15

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 12/15 (NW ZK SED DDR 1951, H. 12/15); was können wir einzelnen Menschen im Kampf um den Frieden tun?“. Wir veröffentlichten die einzelnen Verpflichtungen der Arbeiter, hängten ihre Verpflichtungen in den Abteilungen aus und zeigten so in vielfältiger Art auf, was der einzelne Mensch im Kampf um den Frieden tun kann, worin seine Aufgabe und sein Beitrag bestehen kann, um jetzt den Kampf gegen die Kriegstreiber zu führen. Wir können dabei verzeichnen, daß gerade durch die Tatsache, daß die Menschen sich durch Unterschrift verpflichteten, sofort eine Diskussion über diese Verpflichtungen entstand. Wir kamen dadurch in breitem Maße zu einer besseren und gründlicheren Aufklärung, die in öffentlichen Versammlungen oder durch allgemeine Entschließungen, Aufrufe und Verlautbarungen nicht so leicht möglich gewesen wäre. Ich glaube, gerade diese Tatsache, daß wir heute auf dem Dorf solche Verpflichtungen der Bauern haben,-wie die Übererfüllung der Schweinemastverträge usw., wird uns durch eine gute Aufklärungsarbeit die Möglichkeit geben, unseren Bauern aufzuzeigen, daß unser Weg, den wir in der Deutschen Demokratischen Republik gehen, der beste Weg ist, der einzig richtige Weg zum Frieden ist. Es gab nicht nur Selbstverpflichtungen von Neubauern und Kleinbauern, sondern das Neue ist, daß sich auch vielfach Mittelbauern bereit erklärten, freiwillige Selbstverpflichtungen zur vorfristigen Sollerfüllung in Fleisch, in Milch, in Getreide usw. zu übernehmen. Hier zeigt sich ein ganz neues Bewußtsein dieser Menschen, nämlich mehr zu tun, als der Staat von ihnen verlangt, aus sich heraus Verpflichtungen zu übernehmen, etwas, was hier und dort sogar einzelne der Großbauern mitergriffen hat. Das alles sind wichtige Dinge, die heute gerade auf diesem Gebiet, wo wir Schwierigkeiten haben, mithelfen, diese Schwierigkeiten zu überwinden. Es zeigt sich dabei, daß dort, wo wir .eine gute Aufklärungsarbeit leisten, die Bauern aufgeschlossen sind, hier auch solche freiwilligen Verpflichtungen eingingen. In dem Ort Schwanebeck im Kreis Westhavelland haben wir in Verbindung mit der Volksbefragung festgestellt, daß dort 23 Neubauten erstellt werden sollten. Die Kreisverwaltung hat dieses Versprechen abgegeben, aber niemand hat sich wieder sehen lassen, um es nun auch zur Tatsache werden zu lassen. Bis zur Volksbefragung wurde nicht ein Bau in Angriff genommen, da von der Kreisverwaltung falsche Finanzpläne herausgegeben wurden und der Förster, der die Anweisung hatte, den Bauern im Siedlerwald die Stämme für das Bauholz anzuzeigen, dies unterlassen hatte. Erst in einer öffentlichen Bauernversammlung und auf den Bauernberatungen, wurden diese Mißstände aufgezeigt, und es konnte unmittelbar mit Hilfe der Kreisverwaltung, der VdgB und der Forstverwaltung Abhilfe geschaffen werden. Unsere Betriebe, die Großbetriebe, haben nicht nur Kulturveranstaltungen durchgeführt, sondern sie haben Freundschaftsverträge mit den Bauern abgeschlossen, in denen sie sich verpflichteten, ihnen zu helfen, ihre Trecker wieder herzustellen, und wobei die Bauern sich verpflichteten, ihre Ernte rechtzeitig und verlustlos einzubringen. Das wurde in einer gegenseitigen Unterschriftsleistung festgelegt. Das stärkt nicht nur das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werk- tätigen Bauern, sondern das ist zugleich auch eine wirtschaftliche Hilfe der Bauern, um ihre Schwierigkeiten überwinden zu helfen. Eine weitere Tatsache bei uns ist, daß die bürgerlichen Parteien trotz einiger Ausnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Volksbefragung nur ungenügend herangezogen werden, und daß dieses Sektierertum besonders in unseren-'Ortsgruppen noch nicht überwunden wurde. Es bestehen also in Verbindung mit der Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien bei uns noch große Schwächen. Ich will aber auch ein gutes Beispiel anführen: In einem Dorf im Kreis Westhavelland war der Bürgermeister, der der LDP angehört, der Auffassung, er hätte zur Aufklärung keine Zeit. Unsere Genossen nahmen hier direkt mit den Mitgliedern der LDP Verbindung auf und zeigten ihnen auf, daß ein Bürgermeister, der in dieser entscheidenden Zeit, wo es um Krieg oder Frieden geht, keine Zeit für die Aufklärung hat, für das Dorf unmöglich ist. Die Genossen führten die Aufklärung so durch, daß auch die Mitglieder der LDP ihre Aufgaben übernahmen und daß sie als erste zur Abstimmung gingen und sich offen für den Frieden bekannten. Der Bürgermeister wird sich nun im Block zu verantworten haben. Ich denke, daß es jetzt darauf ankommt, diese Massenarbeit gründlich zu verstärken, eine genaue Analyse vorzunehmen, die Aufklärungsarbeit nicht absinken zu lassen sondern mit einem noch größeren Schwung weiterzuführen, die imperialistischen Kriegstreiber unermüdlich zu entlarven und aufzuzeigen., welche Folgen} das Wiedererstehen des deutschen Imperialismus haben könnte. suchte r ng der Q jkeit beri iten. De pf geger ifforderui Idie Baue tdern der Regierung das Dorf Grüntal (Kreis Oberbarnimb d Verordnungen im Interesse der Bauern und Landarbeiter aktoristen, Bauern und Landarbeiter in einer Versammlung Präsident versprach den Bauern, an der Erfüllung ihrer ien und Saboteure zu unterstützen. Ein „offener Brief" an П Pfennig und keinen Acker für die Remilitarisierung West-hnlung von Grüntal.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit und ihrer Leitung. Zur Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit, zentrale und territoriale Schwerpunktaufgaben zu lösen sowie operative Grundnrozesse zu unterstützen Eingeordnet in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung zu schaffen. Dabei ist beim Einsatz neuer technischer Sicherungsmittel stets davon auszugehen, daß diese niemals den Menschen ersetzen werden können.