Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 12/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 12/14 (NW ZK SED DDR 1951, H. 12/14); wählt hatten. Man diskutierte gründlich mit ihnen, und am Mittag des 4. Juni war in diesen Kreisen alles aufgeholt, was am 3. Juni noch gefehlt hatte. Von den vier schlechtesten Kreisen es handelt sich bei allen um landwirtschaftliche Kreise will ich Gardelegen herausgreifen. Überall mußte festgestellt werden, daß die Parteiarbeit auf dem Dorf mit wenigen Ausnahmen sehr vernachlässigt worden war, daß die Schwerpunkte nicht erkannt wurden oder nicht systematisch bearbeitet worden waren. Wir haben zwar von der Landesleitung einen In- strukteureinsatz in den* Grenzkreisen durchgeführt, dabei aber versäumt zu kontrollieren, inwieweit dieser Instrukteureinsatz seinen Aufgaben gerecht wurde. Daß es nicht am „Grenzkreis" lag, geht daraus hervor, daß die beiden anderen „Grenzkreise" Haldensleben und Oschatz gute Ergebnisse hatten. Hieraus möchte ich die Schlußfolgerung ziehen, daß die Bevölkerung durchaus bereit ist, sich praktisch an der Politik unserer Partei zu beteiligen, daß wir aber Methoden finden müssen, um bei unseren einfachen Mitgliedern eine noch stärkere Konzentration ihrer Kräfte und eine größere Aktivität herbeizuführen. Wir müssen uns auch mit den Zwischenleitungen beschäftigen, mit den Betriebsparteileitungen der Großbetriebe usw., damit auch diese qualifizierter werden. Die guten Erfahrungen, die bei der Arbeit der Betriebsparteiorganisationen gemacht wurden, müssen ausgewertet werden. Ich möchte zum Schluß bemerken, daß es nicht gestattet werden darf, daß die Genossen, die den Betriebsparteiorganisationen angehören, einfach von sich aus in ihrem Wohngebiet arbeiten das zu organisieren, ist Sache der Betriebsparteileitung. Diskussionsrede des Genossen WILLI SAGEBRECHT Das neue Bewußtsein der Menschen mit allen Kräfte f ordern! Unsere große Aufgabe ist es, aus der Volksbefragung jetzt die notwendigen Lehren zu ziehen. Wir müssen als Landesleitung und Kreisleitung draußen im Lande darauf achten, daß die Erscheinungen nach dem 15. Oktober und die Fehler, die wir damals gemacht haben, nun nicht wiederkehren. Wir dürfen keine einmalige Kampagne durchführen, dabei breiteste Massen unserer Bevölkerung im Kampf um den Frieden mobilisieren und Tausende und aber Tausende an die Aufgaben des Kampfes um den Frieden im einzelnen heranführen, nachher jedoch die ganze Bewegung wieder versacken lassen. Um das zu verhindern, ist es notwendig, daß wir genauestens die neuen Methoden, die neuen Erscheinungen studieren, die sich bei der Volksbefragung zeigten, die neuen Methoden in unserer Massenarbeit und in unserer Aufklärungsarbeit. Der Genosse Walter Ulbricht hat schon unterstrichen, daß sich bei der Volksbefragung diesmal vieltausendfältig solche neuen Erscheinungen zeigten, und der Genosse Walter Ulbricht formulierte, daß sogar ein neues Verhältnis unter den werktätigen Menschen in dieser Kampagne in Erscheinung getreten ist. Genossen! Es kommt darauf an, daß auch wir ernsthaft in den Landesleitungen alle noch bestehenden Schwächen und Mängel überprüfen, um solche Erscheinungen, wie wir sie vielfach hatten, Erscheinungen der schlechten Vorbereitung der Versammlungen, zum Teil des schlechten Besuches der Versammlungen, abzustellen. Außerdem sind spezielle Versammlungen durchzuführen, Versammlungen mit der technischen Intelligenz, mit den Rentnern, Versammlungen mit Handwerkern usw. Weiter ist die Methode der Bauernberatungen zu beachten. Wir sind mit diesen gemeinsamen Versammlungen an die größte Zahl von Menschen herangekommen und mußten uns in der Aussprache mit diesen Menschen unmittelbar mit den Fragen aus dem Leben beschäftigen und konnten davon ausgehend auf die großen Aufgaben des Kampfes um den Frieden überleiten. Wir haben zum Beispiel in der Stadt Brandenburg mit dieser Methode über den Stadtfunk und über Werkfunkanlagen unter der Parole „Kollege, was tust du im Kampf um den Frieden?“ zugleich die Frage viéler Menschen beantwortet, die in der früheren Zeit sagten: „Wir sind für den Frieden, aber 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die politischen und ökonomischen Grundlagen der Macht der Arbeiterklasse richten, zu unterbinden. Das Staatssicherheit hat weiterhin seine Arbeit auf die Überwachung Straftat begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.