Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 12/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 12/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 12/1); Л(’нг/'ІіѴг/ Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Die erfolgreiche Durchführung der Volksbefragung hat gezeigt, daß unsere Partei auf dem Wege zu einer Partei neuen Typus vorwärts schreitet. In der Entschließung des III. Parteitages wurde die Überzeugung der breiten Massen als die wichtigste Aufgabe der Partei bezeichnet. Heute können wir sagen, daß die überwiegende Mehrheit unserer Parteiorganisationen die Wichtigkeit dieser Aufgabe erkannt hat. Das zeigt die Arbeit der Parteiorganisationen in der Volksbefragung. Unsere Agitation ist bedeutend kämpferischer geworden. Es wird kühn auf die Argumente eingegangen, die unter der Bevölkerung umgehen. Unsere Genossen lernen immer besser, die feindliche Propaganda wirkungsvoll zu bekämpfen. Dazu hat in bedeutendem Maße die gründliche Durcharbeitung des Beschlusses über die Verbesserung der Agitationsarbeit beigetragen. Ich denke, es ist nur gerecht, wenn ich bei dieser Gelegenheit die Verdienste des Mitglieds unseres Sekretariats, des Genossen Axen, hervorhebe, der besondere Anstrengungen und unermüdliche Initiative entfaltet hat, um den Parteiarbeitern Beispiele zu schaffen, wie die Überzeugungsarbeit systematisch durchgeführt werden muß und wie die große Aufklärungsarbeit durch unsere Partei besser und erfolgreicher verwirklicht wird. Die Analyse der Durchführung der Volksbefragung bestätigt noch einmal die schon bei den Volkswahlen gemachte Erfahrung, daß der Sieg organisiert werden muß und kann, daß die rechtzeitig ausgearbeitete Argumentation und die rechtzeitige Vorbereitung der organisatorischen Maßnahmen den Sieg außerordentlich erleichtern. Die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik ist in ihrer erdrückenden Mehrheit aufrichtig gewillt, die demokratische Politik des Neuaufbaus vorbehaltlos zu unterstützen. Es kommt nur darauf an, daß unsere Partei den Menschen diese Politik erklärt, daß sie auf ihre Vorschläge hört und sich um ihre täglichen Nöte und Interessen kümmert, d. h., den Massen ein wirklicher Führer ist. Die Hauptlehre, die wir aus dem Ergebnis der Volksbefragung ziehen müssen, ist die, daß wir die Verbindung mit den Massen nicht auf Kampagnen beschränken dürfen. Wenn wir diese ständige, feste Verbindung mit der Bevölkerung vertiefen, werden wir nicht nur ihre Argumente besser kennenlernen, sondern wir werden auch aus ihren Reihen viele wertvolle Hinweise und Vorschläge erhalten. Wir werden so schneller vorwärts kommen, und es werden viel breitere Kräfte der parteilosen Werktätigen entfaltet werden, die an der Durchführung der großen Aufgaben mitarbeiten, wie sie im Regierungsprogramm der Deutschen Demokratischen Republik und im Programm der Nationalen Front des demokratischen Deutschland festgelegt sind. „Eine unbedingte Voraussetzung für die Überzeugung und die Leitung der Massen ist esM, so heißt es in der Entschließung des III. Parteitages, „daß die Partei ständig die engste Verbindung mit den Massen wahrt, daß sie die Arbeitermassen nicht nur lehrt, sondern auch von ihnen lernt, daß sie auf die Stimme der Massen lauscht und ihre brennenden Nöte erkenn t." In dieser Beziehung werden in der Berliner Parteiorganisation noch schwere Fehler gemacht. Es wäre gut, wenn die Berliner Genossen selbst die Ursachen an Hand einer gründlichen Analyse der Arbeit der Organisation feststellen würden. Bessere Anleitung der Grundorganisationen Von vordringlicher Bedeutung ist die bessere Anleitung der Grundorganisationen durch die Landesleitungen und durch die Kreisleitungen sowie die Verbesserung der Arbeitsmethoden dieser Parteileitungen. Bereits einige Male habe ich unterstrichen, daß die Arbeit des entscheidenden Gliedes für die Durchführung der Beschlüsse, die der Kreisleitung, entschieden verbessert werden muß. Bei der Vorbereitung der Volksbefragung hat sich wiederum herausgestellt, daß trotz der Erfahrungen bei den Volkswahlen und trotz der Überprüfung der Parteimitglieder manche Kreisleitungen die Lage in ihrem Kreis nicht kennen. Sie sind daher gar nicht in der Lage, die Grundorganisationen operativ anzuleiten und die Durchführung unserer Beschlüsse zu garantieren. Das beruht oft nicht auf Unfähigkeit des Kreissekretärs oder der Mitglieder der Kreisleitungen, sondern darauf, daß manche Kreis- i;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt unbedingt erforderlichen Maßnahmen entschlossen zu veranlassen und konsequent durchzusetzen. Es kann nicht Aufgabe des Vortrages sein, alle möglichen Angriffe Verhafteter einschließlich der durch die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren im Verantwortungsbereich der Sezirksverwal-tung Neubrandenburg mit erheblichen Aufwand eine neue Vollzugseinrichtung gebaut, die wir morgen besichtigen werden Damit wurden insgesamt sehr günstige äußere Bedingungen sowohl für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen, einschließlich der von ihnen mitgeführten Gegenstände zum Zwecke der Verwahrung oder Einziehung dieser Sachen durchsucht werden dürfen, wenn nur dadurch die öffentliche Sicherheit und Ordnung richten, den zuständigen Diensteinheiten dos Staatssicherheit rechtzeitig übermittelt werden. Die heiter dor Abteilungen und haben, zu gewährleisten, daß die zur -Arehiviortmg abzuverfügenden, operativen Handakten.