Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/8 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/8); EGON HANDT Abstrakte Diskussionen helfen wenig Betriebskollektivverträge nicht nur vom wirtschaftlichen Standpunkt sehen -Kreisleitung Luckenwalde hinkt nach Es steht fest, daß die betrieblichen Kollektivverträge bei der Mobilisierung der Werktätigen zur Erfüllung unserer Wirtschaftspläne und damit auch im Kampf um den Frieden, gegen die Remilitarisierung und für den Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland eine entscheidende Rolle spielen. Trotzdem muß festgestellt werden, daß die Aufgaben zur Entfaltung der politischen Diskussion über den Betriebskollektivvertrag von den Parteileitungen sehr unterschiedlich vorbereitet und durchgeführt wurden. Im einzelnen ist hierzu zu sagen, daß nur die Sekretariate der Kreisleitungen Senftenberg und Westprignitz sich in Sitzungen besonders mit den neuen Betriebskollektivverträgen und den damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben beschäftigt haben. Der überwiegende Teil der Kreisleitungen jedoch machte diese wichtige Frage nicht zum Gegenstand einer grundsätzlichen Behandlung im Sekretariat, trotzdem der Genosse Willy Sägebrecht in den beiden letzten Sitzungen der Landesleitung darauf hinwies, sondern überließ den Abteilungen Staatliche Verwaltung und Wirtschaft die weitere Durchführung der zu lösenden Aufgaben. Ein wesentlicher Mangel besteht darin, daß in bereits durchgeführten seminaristischen Beratungen die Einführung des neuen Betriebskollektivvertrages nicht immer genügend im Zusammenhang mit den politischen Fragen des deutschen Volkes im Kampf um Frieden, Einheit und Hebung des Wohlstandes behandelt wurde. Es ist eine Tatsache, daß einige Kreissekretariate in den seminaristischen Beratungen die ideologischen Fragen nicht in vollem Umfang gelöst und teilweise vernachlässigt haben. So wurde zum Beispiel die seminaristische Beratung in der MAS Pritzwalk durch das Kreissekretariat Ostprignitz ungenügend vorbereitet. Der Genosse Grützmacher hatte die Aufgabe, die Lektion zu halten. Er verfiel in den Fehler, die Fragen des Betriebskollektivvertrages vom Nur-Wirt-schafter-Standpunkt zu erörtern, ohne dabei auf den politisch-ideologischen Kampf unter den Werktätigen einzugehen. Infolge dieses Mangels wurde in der anschließenden Diskussion auf die einzelnen Fragen nur abstrakt eingegangen. Der Genosse Knobel vom Kreissekretariat kritisierte in seinen Schlußbemerkungen das schlechte Bewußtsein einiger Genossen, die als Nur-Gewerkschafter diskutierten. Jedoch hat er es unterlassen, selbstkritisch die Fehler in der Vorbereitung aufzudecken. Außerdem haben viele Parteileitungen es noch nicht verstanden, die politische Aufklärungsarbeit so zu organisieren und mit den betrieblichen Problemen zu verbinden, daß alle Kollegen den Sinn und Charakter der neuen Betriebskollektivverträge erkennen. Die Erstellung des Betriebskollektivvertrages bedeutet die breiteste Entfaltung und zugleich die Verwirklichung des Mitbestimmungsrechtes der Gewerkschaften, wie es im Grundgesetz der Arbeit fest- gelegt ist. Die Betriebskollektivverträge sind ein wichtiges Mittel zur Entfaltung der Masseninitiative, zur größtmöglichen Steigerung der Arbeitsproduktivität, zur weiteren Entwicklung unserer volkseigenen Betriebe, zur Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung und gleichzeitig zur ständigen Verbesserung der Lebenslage aller Werktätigen. Die Betriebskollektivverträge sind damit ein Beitrag zur Schaffung eines einheitlichen, demokratischen und friedliebenden Deutschland, ein Beitrag im Kampf um einen dauerhaften Frieden. Die Ursachen der noch mangelhaften Arbeit liegen größtenteils in der nicht genügend organisierten politisch-ideologischen Aufklärung unter der Belegschaft der volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebei ferner in der Tatsache, daß diese ideologische Arbeit nicht genügend offensiv und konkret durchgeführt wird, sondern viele Par- Die Parteiorganisation i ftühki Bei der Durchführung ihrer Aufgaben zur Erfüllung Fünfjahrplanes hat sich die Parteiorganisation NAGEMA, Halle, besonders auch damit befaßt, wie Forderung Walter Ulbrichts auf dem III. Parteitag, m Frauen zur Arbeit heranzuziehen, im eigenen Betrieb i wirklicht werden kann. So wurdç im Betrieb zu Ehren Internationalen Frauentages 1951 ein Plan aufgestellt, sich mit der Beschäftigung und weiteren Ausbildung Frauen befaßt. Der Leitgedanke bei der Erarbeitung dieses Planes v konkrete Vorschläge zur verstärkten Beschäftigung Frauen und zur Durchführung des Gesetzes über Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau im trieb zu erhalten. Um die Frauen entsprechend ihrer Bedeutung für gesellschaftliche Leben verstärkt in den Produktic prozeß einzubeziehen, wurde der gesamte Betrieb r solchen Möglichkeiten überprüft. Der Anstoß zu diesem I entstand durch die Arbeit am Aktivistenplan; denn Initiatoren des Aktivistenplanes in der Maschinenfal Halle hatten von den Kolleginnen selbst Hinweise kommen, daß im Hinblick auf die verstärkte Frauenai im Betrieb noch große, bisher ungenutzte Möglichke bestehen. Unter besonderer Mitarbeit der Genossin Personalleit und des Genossen Kulturdirektor wurde eine Kommis aus Vertretern der Werksleitung, der Parteiorganisation der В GL gebildet, an der auch der Werkarzt, die W ärztin, eine Kollegin der Betriebsfürsorge und der Arb Schutzingenieur teilnahmen. Diese Kommission studiert allen Abteilungen die Möglichkeiten der Frauenarbeit. Bei diesem Studium wurde zum Beispiel festgestellt, 'in der Abteilung Vorrichtungsbau bereits Frauen arbe daß hier aber noch wesentlich größere Möglichkeiten füi Frauenarbeit bestehen. Weiter stellte die Kommission daß im Hinblick auf die körperliche Konstitution der ] bei der Arbeit an der Maschine keine Schwierigkeiten stehen. Voraussetzung ist natürlich, daß schwere Stücke dem Kran herangeführt werden müssen. Aber sonst isl Frauenarbeit ohne besondere technische Änderungen an Maschinen möglich. Es wurde auch festgelegt, unter wel Bedingungen Frauen zu Arbeiten, die eine gewisse Quj kation erfordern, eingestellt werden können, das heißi 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der bisher genutzten rechtlichen Bestimmung nicht zulässig sind. Auf das Verhältnis Gesetz und StrafProzeßordnung oder Gesetz und Ordnungswidrigkeitsrecht bezogen bedeutet das für die Diensteinheiten der Linie in der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Arbeit mit. Diese Arbeit mit ist vor allem zu nutzen, um weitere Anhaltspunkte zur Aufklärung der Pläne und Absichten negativer oder verdächtiger Gruppierungen und bestimmter Konzentrationspunkte im Verantwortungsbereich zur Störung der betreffenden Ereignisse, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu deren Verhinderung einleiten zu können. Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und Bestätigung von Reisen in das nicht sozialistische Ausland und Staaten mit speziellen Reiseregelungen aus dienstlichen oder anderen Gründen,. Aufklärung und Bestätigung von Reisekadern,. Auswertung von Reisen in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch und somit auch keine vorweggenommene Freiheits- oder Haftstrafe gemäß Strafgesetzbuch , jedoch in jedem Fall auf eine zu erkennende Freiheits- Haftstrafe anzurechnen.