Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/38

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/38 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/38); Heft 4 „Neuer Weg“ brachte ein Schrei-ben des Genossen Alfred Kleine: ßJEine Kritik an dsr Arbeitsweise des Stadtbezirks 10 in Leipzig“. Genosse Kleine stellte am 1. Mai 1950 einen Antrag auf Aufnahme in die Partei. Im September 1950 war er noch nicht im Besitz seiner Kandidatenkarte, da seine Angelegenheit immer noch im Stadtbezirk 10 „bearbeitet“ wurde. Im April dieses Jahres erhielt die Redaktion „Neuer Weg“ ein Schreiben der Genossin Ursula Förster aus Leipzig, tn dem es unter anderem heißt: „Im Juli 1949 habe ich meine Aufnahme in die Partei beantragt, da ich erkannt hatte, daß es nicht genügt, der Politik der SED nur zuzustimmen, sondern daß man für ihre Ziele arbeiten muß. Die Betriebsparteiorganisation der 59. Grundschule stimmte meinem Aufnahmegesuch einstimmig zu. Seit diesem Tage nehme ich aktiv an der Parteiarbeit in meiner Grundorganisation teil. Eine Kandidatenkarte erhielt ich jedoch nicht. Im Juli 1950 teilte mir der Sekretär meiner Grundorganisation mit, daß mein Antrag verlorengegangen sei. Ich müßte deshalb einen neuen Antrag stellen. Dies tat ich, aber auch danach erhielt ich keine Kandidatenkarte. Auf meine oft gestellten Nachfragen erhielt ich stets die Auskunft, mein Antrag „werde noch bearbeitet, so etwas dauere seine Zeit“. Als die Überprüfung begann, verlangte ich energisch meine Kandidaten- Es ist eine Tatsache, daß die Zusammenarbeit zwischen den Parteiorganisationen unserer Betriebe und denen der dazugehörigen Wohngebiete in vielen Fällen ungenügend, oft überhaupt nicht vorhanden ist. Wie wir Genossen der SED-Betriebsparteiorganisation der WB (Z) „Baustoff“ in Halle (Saale) die Verbindung zu den Parteiorganisationen unseres Wohngebietes, des Stadtbezirks VIII, hergestellt haben, soll der vorliegende Bericht schildern und so vielleicht einen Weg aufzeigen, wie man die Zusammenarbeit durchführen kann. Unser erster Schritt zur Zusammenarbeit mit unserem Stadtbezirk bestand in einer Filmveranstaltung im Klubhaus der WB (Z) „Baustoff“, zu der die Genossinnen und Genossen mit karte. Jetzt erst erfuhr ich, daß mein Antrag im Stadtbezirk 81 gar nicht registriert war, obwohl der Sekretär der Betriebsparteiorganisation mir versichert hatte, ihn ordnungsgemäß eingereicht zu haben. Die Stadtbezirksleitung sah keine Möglichkeit, mich zur Überprüfung zuzulassen und forderte mich auf, nach Abschluß der Überprüfung einen dritten Antrag zu stellen. Sie übte sogar Kritik an meiner Grundorganisation, weil sie mich an den Parteiveranstaltungen habe teilnehmen lassen. Anfang Februar dieses Jahres wandte ich mich in meiner Angelegenheit schriftlich (per Einschreiben) an die Kreisleitung Leipzig. Von dort habe ich bis heute noch keine Antwort erhalten. Mein Mann, der Mitglied der Partei ist, fragte Mitte März beim Kreisvorstand nach meinem Schreiben. Er erhielt vom Genossen X., der das Referat Mitgliederbewegung bearbeitet, die Auskunft, daß die Kreisleitung durch die Überprüfung mit Arbeiten überlastet sei. Es sei deshalb möglich, daß ein solches Schreiben liegengeblieben wäre. Genosse X. hielt es jedoch nicht für nötig nachzusehen, ob das Schreiben überhaupt eingegangen ist. Die Stellungnahme in „Neuer Weg“ zur Kritik des Kandidaten Kleine im Stadtbezirk 10 sah er nicht für maßgeblich ihren Kindern durch persönliche Schreiben von uns eingeladen wurden. Dies war der erste Schritt, um überhaupt einmal diese Genossen persönlich kennenzulernen und Kontakt mit ihnen zu bekommen. Wir können feststellen, daß dieser Versuch voll und ganz gelungen ist. Der nächste Schritt bestand darin, daß unsere Betriebsparteiorganisation veranlaßt, daß die Vereinigung den Klubraum zur Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten des Wohnbezirks zur Verfügung stellte. Für eine würdige Ausgestaltung wurde natürlich gesorgt. Alle Genossinnen und Genossen der Betriebsparteiorganisation haben sich für die Dauer von etwa sechs Wochen mit größter Bereitwilligkeit zur Verfügung gestellt, um mit den an; vom ZK seien ja „Vorschriften“ über die Durchführung der Überprüfung erlassen worden, nach denen während der Überprüfung niemand aufgenommen werden kann. Mir erscheint diese Entscheidung bürokratisch. Ich finde es ungerecht, daß ich wegen der Nachlässigkeit des Stadtbezirks 81 oder einer anderen Leitung nicht überprüft werden darf, um im Juli erneut ein Aufnahmegesuch zu stellen und dann weitere zwei Jahre Kandidat zu sein.“ Der Brief der Genossin Förster beweist, daß man im Kreis Leipzig aus der Kritik des Genossen Kleine nichts gelernt hat. In einer redaktionellen Anmerkung zu der Kritik des Genossen Kleine heißt es: „die verantwortlichen Genossen im Stadtbezirk 10, Leipzig, wissen was sie jetzt sofort (besser: endlich!) zu tun haben “ Dieser Hinweis wurde, wahrscheinlich nur von den verantwortlichen Genossen im Stadtbezirk 10 beachtet, während in den anderen Stadtbezirken und in der Kreisleitung keine Lehren daraus gezogen wurden. Es wird Zeit, daß mit der Schlamperei, die hier vorzuherrschen scheint, endlich Schluß gemacht wird. Das heißt, es wird Zeit, daß sich die Kreisleitung Leipzig unserer Partei ernsthaft mit den Arbeitsmethoden und dem Arbeitsstil der verantwortlichen Genossen der Stadtbezirke beschäftigt und einige Bürokraten zur Rechenschaft zieht. Unsere Leser erwarten von der JLeitung des Stadtbezirks 81 eine sofortige Stellungnahme über die Regelung der Angelegenheit der Genossin Förster. Sie erwarten aber auch von der Kreisleitung Leipzig, daß diese mitteilt, welche Maßnahmen ergriffen worden sind, um ähnliche Vorkommnisse in den Leipziger Stadtbezirken ein für allemal unmöglich zu machen. Die Red. Genossen „Prüflingen“ allabendlich abwechselnd während der Wartezeit“ über aktuelle Tagesfragen und Aufgaben eingehend zu diskutieren. Das Ziel ist, das Verhältnis zur Parteiorganisation des Wohngebietes enger zu gestalten und das politische Wissen der Genossen zu vertiefen. Natürlich gibt es außer Filmvorführungen noch andere Möglichkeiten, um ein enges Bündnis zwischen Betrieb und Stadtbezirk herzustellen. Ein besonderes Verdienst für das Zustandekommen einer engen Zusammenarbeit zwischen unserer Betriebsparteiorganisation und dem Stadtbezirk haben sich unser Genosse Faber, Mitglied der Betriebsparteileitung, und der Genosse Treuter vom Stadtbezirk erworben, und zwar durch eine ständige operative Zusammenarbeit. Diese enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Leitung der Betriebsparteiorganisation und der Stadtbezirke ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche gemeinsame Parteiarbeit. Heinz Watzke, Halle Wie wir die Zusammenarbeit zwischen Betriebsparteiorganisation und Parteiorganisation des Wohnbezirkes organisierten 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage anderer rechtlicher Bestimmungen als den bisher genutzten handeln kann. Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Untersuchung, wie jede andere politisch-operative Diensteinheit Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Bearbeitung und der dabei erzielten Scheinerfolge eine Fehlorientierung der Arbeit der Linie Untersuchung auf dem Gebiet der Abwehr von Angriffen der imperialistischen Geheimdienste.