Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/35

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/35 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/35); Die Arbeit der Kommunisten in den Massenorganisationen verstärken ! Ein hervorstechendes Merkmal unserer Zeit ist die ungemein gewachsene bewußte Beteiligung breitester Volksmassen am politischen und öffentlichen Leben. Sowohl national als auch international hat sich der Grad der Organisiertheit der Arbeiterklasse und aller Werktätigen unermeßlich vergrößert. Die Massenorganisationen der UdSSR, der Chinesischen Volksrepublik, der volksdemokratischen Länder und der Deutschen Demokratischen Republik erfassen die überwältigende Mehrheit des Volkes, üben wichtigste gesellschaftliche Funktionen aus und beteiligen sich aktiv am Aufbau eines neuen Lebens. Gestiegen ist auch die Rolle der Massenorganisationen der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern im Kampf für die ureigensten Lebensinteressen der Völker, für Frieden Brot und Freiheit. Die Massenorganisationen in Frankreich, Italien und in den anderen kapitalistischen Ländern repräsentieren eine kolossale organisierte Kraft. Die Macht dieser Organisationen der Werktätigen und ihr Einfluß wachsen durch die Gründung internationaler Massenvereinigungen immens. Der Weltgewerkschaftsbund, die Internationale Demokratische Frauenföderation, der Weltbund der Demokratischen Jugend, der Internationale Studentenbund, die Internationale Genossenschaftsallianz und zahlreiche andere internationale Vereinigungen fassen Millionen Werktätige aller Länder der Welt zusammen. Zum erstenmal in der Geschichte ist eine internationale Friedensbewegung von beispiellosem Massencharakter entstanden, eine Bewegung, die organisatorisch immer stärker wird. Die kommunistischen und Arbeiterparteien, diese konsequentesten Kampfer für nationale Unabhängigkeit und Freiheit der Völker, für Frieden, Demokratie und Sozialismus, arbeiten unermüdlich an der Festigung und am Ausbau der demokratischen Massenorganisationen, dabei deren weitgehendste Aktivierung, Steigerung ihrer Kampffähigkeit und richtige Lenkung ihrer Tätigkeit anstrebend* Die kommunistischen und Arbeiterparteien lassen sich dabei von dem Gedanken leiten, daß der Erfolg des Kampfes für den Frieden, für die Lebensinteressen der Werktätigen von dem Maße der Verbundenheit der Kommunisten mit den Massen abhängt, davon, wie sie es verstehen werden, „sich mit den brei- testen Massen der Werktätigen, in erster Linie mit den proletarischen, aber auch mit den nichtproletarischen werktätigen Massen zu verbinden, sich ihnen anznnähern und, wenn ihr wollt, bis zu einem gewissen Grad sich sogar mit ihnen zu verschmelzen**. (Lenin.) Eine kolossale Arbeit in der Friedensbewegung und in den Massenorganisationen leisten z. B. die Französische und die Italienische Kommunistische Partei. Zehntausende französische und italienische Kommunisten tragen durch ihre aktive und selbstlose Beteiligung an der Tätigkeit der örtlichen4 Friedenskomitees dazu bei daß breite Bevölkerungsschichten ungeachtet der Verschiedenheit ihrer politischen Überzeugung, der religiösen Anschauung und sozialen Zugehörigkeit mobilisiert werden für den Kampf um den Frieden, für die maximale Ausweitung der Kampagne für den Abschluß eines Friedenspaktes. In Frankreich wurde der Erfolg des jüngsten Streikkampfes für die Tagesförderungen der Arbeiter ebenso wie die Entwicklung der organisierten Bewegung der Werktätigen gegen die Produktion und Beförderung von Kriegsmaterial durch die Beteiligung der Kommunisten an der Tätigkeit der Metall-, Berg-, Transport-, Hafenarbeitergewerkschaften und anderer Verbände gefördert In Italien wirken 113 000 Kommunisten in leitender Weise in den Gewerkschaften und Betriebskommissionen mit, über 600 000 sind Genossenschaftsfunktionäre, tausende Kommunisten sind in anderen Massenorganisationen leitend tätig. In den Ländern des grausamsten faschistischen Terrors (Spanien, Jugoslawien, Griechenland u. a.) arbeiten die Kommunisten selbstlos in allen Organisationen der Werktätigen, überall, wo die Massen sind, indem sie diese Massen zum Kampf gegen die faschistische Willkür* für Demokratie, für Frieden mobilisieren. Eine Folge des heroischen Kampfes der spanischen Patrioten war die mächtige, ganz Spanien überflutende Streikwelle, von der über eine Million Werktätige erfaßt wurde. Die diensteifrigen Helfershelfer und Agenten der Imperialisten die Führer der rechtssozialistischen und katholischen Parteien, die reaktionären Gewerkschaftsbonzen und Titos Spione setzen alle Hebel in Bewegung, um die demokratischen Massenorganisationen zu spalten und zu desorganisieren, um unter den einzelnen Kategorien der Werktätigen Zwietracht zu säen und den Kampf der Massen gegen die Vorbereitungen der Imperialisten zu einem neuen Krieg zu verhindern. Die rechtssozialistischen Verräter und sonstigen Agenten der Imperialisten tun alles nur Erdenkliche, um die Massenorganisationen der Werktätigen in ihrer Arbeit vom richtigen Weg abzulenken und aus ihnen ein blindes Werkzeug der marshallisierten Regierungen und der Kriegshetzer zu machen. Der entschlossene Kampf gegen die imperialistischen Agenten, die sich in manchen Massenorganisationen die Führung erschlichen haben, gegen die rechtssozialistischen Spalter und Titos Spione, die schonungslose Anprangerung ihrer ruchlosen Manöver und die Arbeit unter den unorganisierten sowie noch unter dem Einfluß der Spalter stehenden Arbeitern ist eine der wichtigsten Aufgaben der Kommunisten* In der Resolution der Beratung des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien im November 1949 hieß es: Einheit von unten das ist der wirksamste Weg zum Zusammenschluß aller Arbeiter für die Verteidigung des Friedens und der nationalen Unabhängigkeit ihrer Länder, für die Verteidigung der wirtschaftlichen Interessen und demokratischen Rechte der Werktätigen. Die Erfahrung lehrt, daß der Sieg aller großen Massenorganisationen in Frankreich, Italien, Westdeutschland, Spanien und anderen Ländern nur errungen werden konnte dank der Einheit der Arbeiterklasse, dank der Einbeziehung der sozialdemokratischen und katholischen Arbeiter und Werktätigen sowie ihrer Organisationen in den Kampf. Ausgehend von der Einheit der Arbeiterklasse, läßt sich die nationale Einheit aller demokratischen Kräfte erzielen, um die breiten Volksmassen zum Kampf gegen die amerikanischenglischen Kriegstreiber und die einheimische Reaktion zu mobilisieren. Die Arbeit der kommunistischen Parteien in den Massenorganisationen der Werktätigen weist jedoch noch verschiedene Schwächen und Mängel auf. Diese Mängel wurden auf dem Parteitag der Italienischen KP und auf den Plenartagungen des ZK der Französischen KP eingehend kritisiert. Die Kommunistischen Parteien der USA und Mexikos stellten auf ihren jüngsten Parteitagen ebenso wie das Exekutivkomitee der KP Großbritanniens auf seinen Plenartagungen fest, daß unter den Mitgliedern dieser Parteien noch Elemente des Sektierertums zu verzeichnen sind, daß unter ihnen Tendenzen verbreitet sind, sich in den eigenen Reihen abzukapseln, daß sie zuweilen die dringendsten Aufgaben (Fortsetzung Seite 41) 35;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Linie Untersuchung und im Zusammenwirken mit den territorialen Diensteinheiten und anderen operativen Linien eine gründliche Analyse der politisch-operativen Ausgangstage und -Bedingungen einschließlich der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und anderer zu beachtender Paktoren auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der Gesetze möglich. Mielke, Verantrwortungsbevrußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der vor allen Angriffen innerer und äußerer Feinde - legt den spezifischen Aufgabenbereich Staatssicherheit bei der Realisierung der fest.