Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/33

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/33 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/33); Es ist klar, daß die verantwortlichen Funktionäre der Bezirksleitung der Oise ihre Bemühungen vor allem auf diese beiden Punkte richten müssen. Nicht, indem sie einfach organisatorische Maßnahmen treffen, das heißt öfter hingehen, sondern indem sie „besser“ hingehen. Sie müssen in Greil den Ausgangspunkt der sektiererischen und in Beauvais den Ausgangspunkt der opportunistischen Strömungen suchen. Sie müssen sich in beiden Städten von der in Saint-Quentin angewandten Methode leiten lassen: Die Arbeiter befragen, was sie von der Partei denken. Ohne Zweifel werden die Genossen dabei herausfinden, wie man in diesem Bezirk, wo die Arbeiter uns ständig mehr Vertrauen schenken die Gemeindewahlen in Neuilly-en-Thelle beweisen es , die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse beschleunigen kann. Der Sekretär einer sehr starken Bezirksleitung sagte vor einigen Tage zu mir: „Du kannst uns nicht vorwerfen, daß wir von der Basis abgeschnitten sind: Wir sind alle Abende in den Kreisen.“ Vielleicht hätte der Genosse mehr Nutzen davon, wenn er einen Kreis auswählte, in dem grundsätzliche politische Fragen in bezug auf die Durchführung der Linie der Partei stehen und diesem Kreis allé Abende einer Woche widmen würde. Sicher würde es der Genosse erreichen, daß die Mitglieder erzählen, was sie von ihrer Zelle, von ihrem Kreis halten oder von der Aktion, die für die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse und für die Einheit des Volkes im Kampf um den Frieden geführt wird. Eine Bezirksleitung wird umso besser die richtige Lösung eines vor ihr stehenden Problems finden, wenn es ihr gelingt, die Meinung der größtmöglichsten Anzahl von Mitgliedern zu erfahren, wenn sie weiß, was die breiten Massen denken. Die besonderen Verhältnisse jedes Ortes beachten! Um gut zu leiten, darf eine Bezirksleitung nicht versuchen, die Beschlüsse der Partei mechanisch, schematisch und in gleichmäßiger Art durchzuführen; sie muß sich auf die Massen beziehen, mit denen sie zu tun hat, das heißt verschiedenartig entsprechend den Kreisen überprüfen, wie man am besten dazu kommt, die breite einheitliche Front zur Erhaltung des Friedens zu schaffen. Wenn die Frage des Kampfes der Massen um den Frieden die Anwendung verschiedener Mittel erfordert, wie zum Beispiel in Bordeaux (das von den Amerikanern besetzt ist) andere als in Oradour (dessen Bevölkerung von SS hingemetzelt wurde) oder in Sedan (das die deutschen Eindringlinge innerhalb von 75 Jahren dreimal besetzt hatten), so ist diese Differenzierung auch im Bereich einer Bezirksleitung gültig. Den Genossen bei der Durchführung ihrer Aufgaben helfen! Ist der richtige Beschluß einmal gefaßt, so muß man seine Durchführung organisieren, lehrt uns Stalin. Hier tritt die Frage der Auswahl der Menschen für die Durchführung dieses Beschlusses auf. Die Bedeutung dieser Auswahl kann niemandem entgehen: Sie entscheidet oftmals über das Schicksal des Beschlusses selbst. Wird ein Beschluß einmal gefaßt, so besteht der bürokratische Vorgang darin, daß man sagt: „Der und der wird mit der Durchführung beauftragt“. Dann bleibt man dabei und wartet ab, ob der betreffende Genosse seine Arbeit nun jnacht oder auch nicht macht. Stalin hat uns jedoch gelehrt, daß man die Durchführung eines richtigen Beschlusses nicht „ohne eine unmittelbare Hilfe der Massen“ organisieren kann. Die zum 15. Dezember in jedem Bezirk ausgearbeiteten Arbeitspläne haben gezeigt, mit welchem Ernst die Bezirksleitungen daran gegangen sind, diesen Beschluß des Zentralkomitees innerhalb der vorgesehenen Frist zu verwirklichen. Die Mehrzahl dieser Arbeitspläne enthält genaue Beschlüsse über diesen oder jenen Punkt der Bezirksleitung. Diese Beschlüsse werden jedoch nicht immer pünktlich durchgeführt. So sieht zum Beispiel der Arbeitsplan des Bezirkes Pas-de-Calais unter anderem die Schaffung von Aktionskomitees gegen die Wiederaufrüstung Deutschlands vor, und zwar in sechs Ortschaften des Bezirkes. Es handelt sich um Städte, die im Mai 1940 zerstört, angezündet oder vernichtet wurden. Für jede Ortschaft wurde ein Funktionär verantwortlich gemacht. Und nun wartet man Die richtige Methode hätte darin bestanden, sich an Ort und Stelle zu begeben und den Mitgliedern der Partei zu erklären, welche Entscheidung gefaßt wurde, ihnen den Genossen. der mit der Durchführung beauftragt wurde, vorzustellen, und mit ihrem Einverständnis einen Plan aufzustellen. Danach hätte dieser Genosse Maßnahmen ergreifen können, damit die breitesten Massen der Ortschaften sich an der Verwirklichung dieses Beschlusses beteiligen und diesen einheitlichen Ausschuß gegen die deutsche Wiederaufrüstung wählen. Gehört der mit der Durchführung beauftragte Genosse nicht einer Zelle der Ortschaft an, so besteht kein Grund, warum er nicht in seine eigene Zelle gehen soll, um dort seinen Genossen zu erklären, mit welcher Aufgabe er beauftragt wurde und mit ihnen zu beraten, wie sie ihm helfen können. Aber die Genossen des Pas-de-Calais haben dies nicht getan. Sie dachten, da diese Aufgabe im Arbeitsplan stand, da der Arbeitsplan allen Kreisen bekannt war, würde die Durchführung von allein erfolgen. Sie haben an die Spontanität der Bewegung geglaubt. Wer aber an die Spontanität glaubt, verleugnet die Notwendigkeit einer Leitung. Unsere Genossen aus dem Pas-de-Calais wissen jetzt jedoch, auf welche Art sie nunmehr die Linie der Partei durchführen müssen. Sie fassen ihre Beschlüsse, indem sie von der wirklichen Lage in diesem oder jenem Kreis ausgehen. Sie haben die Gewohnheit des „Herumflatterns“, die wir in diesem Bezirk so lange Zeit gehabt haben, abgelegt. Mit anderen Worten, sie beginnen zu lernen, mit Unterstützung der Massen die richtige Lösung zu finden; es ist jedoch notwendig, daß sie sich auch auf die breiten Massen stützen, um die Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse zu organisieren. Maurice Thorez über die Kader der KPF Bei der Durchführung der Beschlüsse müssen wir uns stets von den Worten unseres Maurice Thorez leiten lassen, der auf dem 12. Kongreß von den Kadern unserer Partei forderte: „Erstens: Tiefste Ergebenheit für die Sache der Arbeiterklasse, Treue zur Partei, überprüft in Kämpfen, Gefängnissen und schwierigen Situationen. Zweitens: Engste Verbindung mit den Massen. Keine pedantischen Doktrinäre, sondern der Bevölkerung bekannte, beliebte Führer, welche die Massen gut kennen und auch ihnen bekannt sind. Drittens: Initiativgeist und Verantwortungsbewußtsein, die Möglichkeit, sich schnellstens zurechtzufinden und selbständig in allen Situationen eine Entscheidung zu fällen. Viertens: Disziplin und bolschewistische Standhaftigkeit sowohl im Kampf gegen den Klassenfeind als auch in der Unerbittlichkeit gegenüber allen Abweichungen vom Marxismus-Leninismus und in der entschlossenen Durchführung aller von den regulären Parteiorganen gefaßten Beschlüsse. Versuchen wir jederzeit, solche Menschen zu sein.“ Die Durchführung der Beschlüsse kontrollieren! Stalin lehrt uns, daß, wenn der richtige Beschluß gefaßt wurde und die Durchführung dieses Beschlusses organisiert ist, die organisierte Kontrolle der Durchführung dieses Beschlusses einsetzen muß. Muß diese Kontrolle nur von oben 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten. Die qualifizierte Realisierung dieser grundlegenden Aufgabenstellung erfordert insbesondere auch die Probleme zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere.