Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/32

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/32 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/32); ROGER PANNEQUIN Prinzipien und Methoden der Leitung1 und ihre Anwendui in den Bezirken Die Linie unserer Partei ist richtig. Die Ereignisse beweisen dies mit jedem Tag mehr. Aber Schwächen hindern uns noch hier- und da, schneller vorwärts zu kommen. In seiner Schlußansprache auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (B) am 5. März 1937 erinnerte Genosse Stalin, nachdem er die Mängel in der Arbeit der Partei aufdeckte, an die Prinzipien einer richtigen Leitung: „Was bedeutet richtig zu leiten? Das bedeutet durchaus nicht, in der Kanzlei zu sitzen und Direktiven hinzukritzeln. Richtig leiten, heißt: Erstens, die richtige Entscheidung einer Frage finden. Aber eine richtige Entscheidung kann man unmöglich finden, ohne die Erfahrungen der Massen zu berücksichtigen, die auf ihrem eigenen Rüchen die Ergebnisse unserer Leitung spüren. Zweitens, die Durchführung eines richtigen Beschlusses organisieren, was man jedoch nicht ohne direkte Mithilfe der Massen tun kann. Drittens, die Prüfung der Erfüllung dieses Beschlusses organisieren, was wiederum unmöglich ist ohne direkte Hilfe der Massen.“ Die lebendige Verbindung mit den Massen hilft Schwierigkeiten zu überwinden Der Hauptgedanke in dieser vollständigen Definition der Prinzipien einer Leitung besteht darin, stets eine lebendige Verbindung mit der Masse der Arbeiter, mit den ehrlichen Menschen überhaupt, zu halten. Die erste Sorge einer Parteileitung muß also der enge Kontakt mit den Grundorganisationen der Partei und der Masse der Arbeiter sein. Kann man sich vorstellen, daß eine Bezirksleitung die führende Rolle verwirklichen oder ein Problem lösen kann, wenn sie sich innerhalb der vier Wände ihres Sitzes ausschließlich an die theoretischen Prinzipien hält? Nehmen wir ein Beispiel: Die Bezirksleitung der Aisne hat ihren Sitz in Saint-Qu£ntin. In dieser bedeutenden Stadt, in der das Proletariat stark konzentriert ist, vegetiert die Partei seit längerer Zeit dahin. Die neue, junge und mit Energie erfüllte Bezirksleitung steht vor der Aufgabe: Man muß die Partei in Saint-Quentin wieder zum Leben bringen. Wie aber findet man die richtige Lösung? Die Genossen überprüfen in der Bezirksleitung vom Schreibtisch aus, in welchen Stadtteilen, in welchen Betrieben die Partei besonders stark sein müßte und beschließen, ihre Bemühungen in dieser Richtung zu lenken. Das heißt, sie versuchen, die politischen Schwierigkeiten zu lösen, indem sie Organisations :naßnahmen ergreifen. Die richtige Lösung finden, heißt jedoch in diesem konkreten Fall, die Meinung der Arbeiter erforschen, die in der Vergangenheit die Irrtümer der Partei in Saint-Quentin am eigenen Leibe gespürt haben. Die Sekretäre der Bezirksleitung beachteten den gegebenen Rat. Sie stellten fest, wo die einfachen Menschen wohnen, die sie gewöhnlich in unseren öffentlichen Versammlungen sehen, und die sie als Leser unserer Zeitungen kennen. Sie begeben sich zu ihnen und bei einer Tasse Kaffee erfahren sie, was diese Arbeiter denken, sie hören die Vorwürfe, sie finden Freiwillige für die Arbeit der Partei. So können sie feststellen, daß die augenblicklichen Schwierigkeiten in Saint-Quentin die Folge einer ständigen Abweichung von der Linie der Partei sind. Die Parteiarbeit in Saint-Quentin war bereits auf den Pfad des Opportunismus und des Sektierertums geraten. Nachdem dieser Fehler erkannt wurde, konnte auch die richtige Lösung gefunden werden. Unsere Genossen erkannten, daß die Schwierigkeiten nicht einfach durch organisatorische Maßnahmen überwunden werden konnten. Sie schufen die Bedingungen für eine unmittelbare Hilfe und Beteiligung der Massen an der politischen Arbeit der Partei. Die Schwerpunkte ausfindig machen Eine enge Verbindung mit den Grundorganisationen schaffen heißt nicht, sie nur oft zu besuchen. Die Mehrzahl unserer Sekretariate und Bezirksleitungen haben zum Beispiel Arbeitspläne, die sie fast jeden Abend in Verbindung mit den Kreisleitungen und mit den Zellenleitungen bringen. Das ist sehr gut, genügt aber nicht. Wenn man einen Besuch nur deshalb macht, um eben jemanden zu besuchen, ohne daß man sich vorher klar wird, welchen Zwecken er dient, um die Klärung welcher Punkte man sich bemühen will so vergeudet man nur wertvolle Zeit. Eine Bezirksleitung, die sich einige Kreise vornimmt, in denen wichtige politische Probleme stehen, um an Ort und Stelle diesen Problemen auf den Grund zu gehen, erwirbt nicht nur neue Erfahrungen, sondern findet selbst heraus, an welchem besonderen Punkt ' sie ihre Arbeit ansetzen muß. Verantwortliche Funktionäre der Bezirksleitungen, die ihre Zeit und ihre Tätigkeit nur mechanisch, nach der Anzahl der Kreise und nicht nach den vor ihnen stehenden politischen Problemen einteilen, verlieren durch eine Vielzahl von Schwierigkeiten praktischer Art bald die Übersicht und kommen nicht mehr dazu, politisch zu leiten. Ein weiteres Beispiel: Wenn es eine Bezirksleitung gibt, der man bestimmt nicht den Vorwurf machen kann, zu häufig im Büro zu sitzen, so ist es die des Bezirks Oise. Die Arbeiter, aus denen sie sich zusammensetzt, sind ständig in den Kreisen und in den Zellen tätig. Aber sie gehen regelmäßig in alle Kreise und Zellen, ohne deren politische Bedeutung abzu-wägefl. In diesem Bezirk hat zum Beispiel das industrielle Zentrum Creil keine unserem Einfluß entsprechende Parteiorganisation. Der Kreis des Hauptortes Beauvais hat eine Tendenz, sich als „außerhalb der Bezirksleitung stehend“ zu betrachten. In Creil wird die Partei von links- und rechtsopportunistischen Strömungen durchsetzt. Man sieht nicht klar, worin der Unterschied zwischen der Tätigkeit der Partei und der Tätigkeit der Gewerkschaften besteht. In Beauvais herrscht der Rechtsopportunismus vor, was sich ganz deutlich in der Haltung unserer Stadtverordnetenfraktion widerspiegelt. 32;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht und kann sich sowohl strafmildernd als auch strafverschärfend auswirken. Sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Aktivitäten und des Zeitpunktes ihrer Durchführung erfolgte Veröffentlichungen durch westliche Massenmedien oder die inspirierende Rolle ehemaliger Bürger maßgeblich waren.