Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 11/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 11/3 (NW ZK SED DDR 1951, H. 11/3); Textima-Nähmasdiinenwerke, Altenburg, die I für die Friedenswacht mobilisierte Nach der Sitzung der Parteileitung wurden die in den Leitungen der Massenorganisationen verantwortlich arbeitenden Genossen zu der beschlossenen Besprechung zusammengerufen. Der 1. Sektretär der Betriebsparteiorganisation, Genosse Jores, vermittelte den Genossen die notwendige Anleitung für die Durchführung ihrer Aufgaben. Dabei wurden auch ideologische Fragen zur Volksbefragung geklärt. Diese Beratung bildete den Auftakt für die Mobilisierung aller Mitglieder der Massenorganisationen. Die Genossen aus der Betriebsgewerkschaftsleitung wurden zum Beispiel beauftragt, die gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen für die Entfaltung einer breiten Diskussion über die Bedeutung der Volksbefragung einzusetzen. Diese Diskussion sollte mit dem Anbringen persönlicher Losungen verbunden werden. Die gewerkschaftlichen Aufklärer die sich aus den ehrenamtlichen Betriebsfunktionären des FDGB zusammensetzten wurden in ihrer Arbeit von den Agitatoren unserer Partei unterstützt. Diese Aufgabe wurde gut gelöst. Bereits einen Tag später gab es im ganzen Betrieb keinen Arbeitsplatz mehr, der nicht mit einer persönlichen Losung oder Selbstverpflichtung versehen war. Diese Bewegung wurde erleichtert, indem über 1400 Pappen, die als Abfallmaterial im Betrieb lagerten, mit roter, blauer oder brauner Farbe grundiert und den Werktätigen zur Verfügung gestellt wurden. Das Anbringen der Losungen, das Beschriften und Entwerfen blieb den Kolleginnen und Kollegen selbst überlassen. Die Agitatoren und Aufklärer halfen den Kollegen dabei nur mit Ratschlägen und Hinweisen. Die Werktätigen griffen diesen Gedanken mit großem Eifer auf. In den einzelnen Abteilungen kam es zu einem begeisterten Wettbewerb. Jede Abteilung wollte die beste Sichtwerbung entwickeln. Wir beabsichtigen, diese Art der Sichtwerbung auch weiterhin beizubehalten. Nach der Volksbefragung sollen die Losungen und Stellungnahmen laufend erneuert und auf die Probleme des Tages und des Betriebes abgestimmt werden. Als Ergebnis der guten Aufklärungsarbeit im Betrieb und angeregt durch das Beispiel einiger Genossinnen und Genossen, begannen zahlreiche Werktätige freiwillig Selbstverpflichtungen zu übernehmen. Bereits am nächsten Tage nach der Rede des Genossen Ulbricht vor der Volkskammer erhöhten 15 Kollegen und Kolleginnen 28 Normen um durchschnittlich 20 Prozent. Unter ihnen befand sich auch der Aktivist Genosse Horst Vogler. Er sagte zu seiner Selbstverpflichtung: „Meine freiwilligen Normerhöhungen sollen ein Beitrag zum Erfolg der Volksbefragung sein. Ich hoffe, daß meinem Beispiel noch viele Kolleginnen und Kollegen folgen werden.“ Am 11. Mai erhöhten weitere 15 Kolleginnen und Kollegen 23 Normen um durchschnittlich 24,8 Prozent. Am 12. Mai wurden von 22 Kolleginnen und Kollegen 34 Normerhöhungen mit durchschnittlich 16,7 Prozent beschlossen. An diesem Tage konnte die BGL mitteilen, daß alle Werktätigen des Betriebes abteilungsweise die Verpflichtung abgegeben haben, am 3. Juni für den Frieden zu stimmen. Außerdem gingen bei der Parteileitung Hunderte von Einzelerklärungen ein, in denen die Kolleginnen und Kollegen in schlichten Worten ihre Meinung zur Volksbefragung äußerten und viele wertvolle Produktionsverpflichtungen eingingen. Die Vorbereitung der Volksbefragung wurde mit der Popularisierung neuer Arbeitsmethoden verknüpft. Unsere Agitatoren erläutern in den Abteilungen vor allem die Notwendigkeit der Einführung der Ko-waljow-Methode. Einige Angehörige der technischen Intelligenz und des TAN-Büros suchten die Parteileitung auf und teilten mit, daß sie noch im Mai dieses Jahres mit der Bildung von Ko-waljow-Aktivs beginnen werden und die Kowaljow-Me-thode schrittweise auf den gesamten Betrieb übertragen wollen. Die Parteileitung beschloß, alle Maßnahmen zu treffen, um den Angehörigen der technischen Intelligenz die Verwirklichung ihrer Verpflichtungen zu erleichtern. Nachdem dieser Aufschwung der politischen Arbeit im Betrieb erzielt worden war, schlug die Parteileitung vor, daß die Kolleginnen und Kollegen den Ortsausschuß Altenburg der Nationalen Front des demokratischen Deutschland in seiner Arbeit unterstützen sollten. Über 350 Kolleginnen und Kollegen unseres Betriebes darunter 100 Parteilose übernahmen die Verpflichtung Hausversammlungen zu organisieren und dort über die Bedeutung der Volksbefragung zu sprechen. Auch hier war es wichtig, daß die Parteileitung den Kolleginnen und Kollegen die Verwirklichung ihrer freiwillig übernommenen Aufgabe erleichterte- Die Parteileitung arbeitete eine kurze Rededisposition für die geplanten Hausversammlungen aus und stellte diese den Aufklärern zur Verfügung. Unsere Genossen erteilten den Parteilosen Ratschläge, wie die Entschließungen für die Hausversammlungen vorbereitet werden können. Weiterhin erhielt jeder, der eine Verpflichtung für eine Hausversammlung übernahm, eine farbige Pappe mit dem Text: „Die Bewohner dieses Hauses stimmen zur Volksbefragung am 3. Juni geschlossen mit ,Ja‘.“ Bereits einen Tag nach der Übernahme solcher Verpflichtungen meldeten zwei FDJler die Erfüllung ihrer Aufgabe. Am nächsten Tag hatten bereits über 40 Kolleginnen und Kollegen, darunter ein großer Teil von Mitgliedern der FDJ, ihre Aufgabe gelöst. Die parteilose Kollegin Eugenia Lauda teilte sogar die Durchführung von zwei Hausversammlungen mit. Auch die technische Intelligenz unseres Betriebes stand nicht abseits. Sie übernahm geschlossen die Verpflichtung, sich als Wahlhelfer oder als Aufklärer zur Verfügung zu stellen. Die Angehörigen der technischen Intelligenz verpflichteten sich außerdem, zehn VerbesserungsVorschläge zu Ehren der Volksbefragung einzureichen. Als nächste Aufgabe stand vor uns die Betreuung unserer Patendörfer. Die Parteileitung setzte sich unter anderem mit dem Genossen Bürgermeister des Dorfes Dobitschen in Verbindung. Der Genosse versprach uns am Fernsprecher, alle organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten und auch mit den Genossen der Parteiorganisationen im Dorf in Verbindung zu treten. Es zeigte sich aber, daß der Genosse seine übernommene Aufgabe nicht mit dem notwendigen Verantwortungsbewußtsein erfüllte. Die Genossen der Parteiorganisationen im Dorf wurden nicht genügend informiert. Sie vertraten die Meinung: „Die TEXTIM A ist ja unser Patenbetrieb und die Genossen werden die Sache bei uns schon machen.“ Die Parteileitung hatte natürlich selbst einen großen Fehler begangen. Wir hätten selbst nach Dobitschen fahren sollen, um mit den dortigen Genossen an Ort une V, ',vie;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.