Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 10/6

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 10/6 (NW ZK SED DDR 1951, H. 10/6); If le dit Genossen int iÄlf Trept шшIhre westberliner Kollegeii fir Europäischen Arbeiterkonfereni und für die foUcshefragsüig gewinne Über 1000 Kollegen aus Westberlin sind in unserem EAW-Betrieb in Berlin-Treptow beschäftigt. Sowohl bei der Vorbereitung als auch später bei der Auswertung der Europäischen Arbeiterkonferenz widmete unsere Betriebsparteiorganisation diesen Kollegen besondere Aufmerksamkeit, um sie anzusprechen und aufzuklären. Als erstes wurde eine Liste der westberliner Kollegen auf gestellt und jeder Genosse unserer Grundorganisationen erhielt die Namen von einem oder zwei westberliner Kollegen. Die Agitatorengruppen unserer Grundorganisationen wurden angeleitet, mit den westberliner Kollegen besonders über die Frage der Aktionseinheit zu sprechen. Vor der EAK fanden „Gespräche am Runden Tisch“ mit westberliner Kollegen statt- Die Gespräche wurden zwanglos geführt. Ein Genosse eröffnete die Veranstaltung, indem er ein paar einführende Worte sprach. Dann wurden die Diskussionen an den Tischen weitergeführt. An jedem Tisch saßen ein oder zwei Genossen; überall wurde lebhaft diskutiert. Daß diese „Gespräche am Runden Tisch“ Anklang fanden, bewies die bedeutend höhere Teilnehmerzahl der zweiten und dritten Aussprache. Kurz vor dem Stattfinden der EAK fand das dritte dieser „Gespräche am Runden Tisch“ statt. Unsere Agitatoren waren mehrere Tage damit beschäftigt, -mit allen uns bekannten SPD-Ge-nossen und westberliner Kollegen zu diskutieren und sie zu der Veranstaltung einzuladen. Zu dieser Versammlung der westberliner Kollegen, die von allen vorhergehenden am besten besucht war, hatten wir den Genossen Hanisch vom Initiativkomitee eingeladen, der kurz über die Bedeutung der EAK sprach. Am Schluß dieser Veranstaltung wurde dann ein Ausschuß für Aktionseinheit gegründet, der in Zukunft alle Veranstaltungen einberief ynd leitete. So wurde von diesem Komitee unter aktiver Beteiligung unserer darin vertretenden Genossen, die von der Parteileitung angeleitet wurden die Wahl der zwölf Bezirksdelegierten für die EAK durchgeführt. In allen Betriebsteilen wurden Versammlungen abgehalten und auf je 500 Kollegen ein Delegierter bestätigt. Selbstverständlich wurde immer unsere gesamte Parteiorganisation für die Vorbereitung dieser Veranstaltungen und zur Unterstützung der Komitees eingesetzt. Die Sichtagitation zur EAK in unserem Betrieb wurde unter stärkster Unterstützung durch die Agitatoren unserer Partei von dem Ausschuß selbst erstellt. Auf einer vom Aktionsausschuß einberuf enen Versammlung nach der Konferenz wurde von unserem Delegierten Bericht erstattet und zu den Beschlüssen der EAK Stellung genommen. Die Losung: „Eine gemeinsame Demonstration gegen Remilitarisierung und für den Abschluß eines Friedensvertrages“ wurde diskutiert. Der Ausschuß für Aktionseinheit wurde erweitert und beschloß die ersten Maßnahmen zur gemeinsamen Kundgebung. Werkteilversammlungen wurden organisiert. Unsere Agitatoren, FDGB-Kollegen, und die Mitglieder des Ausschusses für die Aktionseinheit sprachen in den Versammlungen über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Kundgebung gegen die Remilitarisierung. Auch der Werkfunk wurde tagtäglich für die Agitation eingesetzt. Zwiegespräche mit Westberlinern und SPD-Genossen wurden unter Unterstützung unserer Genossen organisiert und mehrere Male gesendet. Die Betriebsparteileitung veran-laßte unsere Agitatoren, mit bekannten SPD-Genossen zu diskutieren und sie zu einer Aussprache am Mikrofon zu bewegen. Dies ist äuch in vielen Fällen gelungen und hat viel zur Popularisierung der gemeinsamen Kundgebung beigetragen. Das Neuköllner Friedenskomitee (Berlin-Westsektor) veranstaltete aus Anlaß der Volksbefragung in den Kulturräumen des EAW Treptow einen Ausspracheabend mit westberliner Werktätigen. Die Wände der Festräume waren von den Werktätigen des EAW mit anschaulichen Tafeln ausgestaltet, auf denen den Neuköllnern mit Fotos und Kurven die steile Aufwärtsentwicklung unserer Wirtschaft aufgezeigt wurde. Auf Anregung unserer Genossen brachten eine ganze Anzahl westberliner Kollegen an ihren Arbeitsplätzen Schilder an, auf denen stand: „Ich beteilige mich an der gemeinsamen Kundgebung.“ Außerdem wurde eine Reihe größerer Transparente, die zur gemeinsamen Maikundgebung aufforderten, im Betrieb angebracht. An der Stirnseite des Werkes, mit der Sicht zum Bahnhof Treptow, wurde mit großen Buchstaben die Parole: „Am 1. Mai gemeinsame Kundgebung gegen die Remilitarisierung Deutschlands“ angebracht. Unsere Betriebszeitung brachte verschiedene Artikel über die Herstellung der Aktionseinheit. Auch unsere Wandbretter wurden von den Agitatoren der Grundorganisationen zur Aufklärung und Mobilisierung der Kollegen ausgenutzt. All das konnte erreicht werden, weil die Parteileitung nach einem vorher festgelegten Arbeitsplan vorging und die Arbeit unserer Genossen in den Grundorganisationen und in den Massenorganisationen anleitete und kontrollierte. Bei der Konzentration auf die Vorbereitungen zur gemeinsamen Maikundgebung war die Vorbereitung und die Agitation für die Volksbefragung zu kurz gekommen- Erst als die Kreisleitung uns darauf hinwies, wurde eine Versammlung organisiert, auf der ein Ausschuß für Volksbefragung gewählt wurde. Sorgfältiger und organisatorisch besser vorbereitet als alle anderen bisher durchgeführten Versammlungen, wurde diese Veranstaltung zu einem Erfolg. Unsere Grundorganisationen setzten ihre Agitatoren ein, die noch intensiver als bisher mit jedem westberliner Kollegen diskutierten. Es gab wohl kaum einen westberliner Kollegen, mit dem nicht über die Notwendigkeit der Bildung eines Ausschusses für Volksbefragung gesprochen worden wäre. So hatten wir schon vor Beginn der Versammlung die Gewißheit, daß eine große Zahl parteiloser westberliner Kollegen gewillt waren, in diesem Ausschuß für Volksbefragung mitzuarbeiten. Auf der gut besuchten Versammlung, auf der neben dem Kollegen Lentsch vom FDGB viele Diskussionsredner 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik. Der Erfolg der offensiven Aufspürung feindlicher Tätigkeit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik, die Überführung der Täter und die Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.