Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 10/29

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 10/29 (NW ZK SED DDR 1951, H. 10/29); IN EIGENER SACHE solche „technischen Kleinigkeiten“, die aber in Wirklichkeit für eine richtige, operative Arbeit unentbehrliche Hilfsmittel sind, sollten sich unsere Sekretäre einmal kümmern. Roman Rubinstein. Nachdem dieser Artikel in der Druckerei war, teilte uns Genosse Herbert Fechner, 1. Sekretär der Kreisleitung Treptow, am 17. Mai folgendes mit: „Die im Bericht getroffene Feststellung, daß die Genossin Hübner kurz nach ihrer Aufnahme im EAW Treptow sich bei der SED-Betriebsgruppe (gibt es im Kreis Treptow noch Betriebsgruppen? D. R.) angemeldet hat und dort die Antwort erhielt, ihr Parteibuch lieber nicht zu zeigen, man käme sonst im EAW nicht weiter, trifft zu. Der Genosse Kreuz, Untergruppe 100, hat der Genossin diese Auskunft gegeben. Da dieser Vorfall nicht einmalig im EAW Treptow ist, wird sich die Parteileitung in der nächsten Sitzung mit dem Vorgang beschäftigen und den Bericht der Grundkommission VII zugrunde legen. Ein Abschlußbericht über den Ausgang der Parteileitungssitzung mit der notwendigen Schlußfolgerung wird der Kreisleitung zugesandt.“ „Die Schlußfolgerung, die die Parteileitung EAW gezogen hat, wird Dir in Kürze zugehen!“ Drei Besuche waren nötig, damit das Sekretariat der Kreisleitung Treptow nach 2\2 Monaten den Sekretär der Betriebsparteileitung des EAW informiert. Wieviele Monate werden noch vergehen, bis wir endlich über den Abschluß der Angelegenheit berichten können? Aber vor allem: gedenkt die Kreisleitung Treptow die „Erledigung“ nur der Betriebsparteileitung zu überlassen? Hält es die Kreisleitung Treptow nicht für notwendig, sich ebenfalls mit dem Bericht der Genossin Hübner zu beschäftigen, daraus einige Lehren zu ziehen und der Betriebsparteiorganisation des EAW bei der Überwindung der im Betrieb zweifellos noch vorhandenen Schwächen zu helfen? Das kann sie aber nicht vom grünen Tisch in der Kreisleitung, ausgehend von einem Abschlußbericht der Betriebsparteileitung tun. Der 1. oder 2. Sekretär, bzw. einer ihrer Mitarbeiter, muß den Betrieb auf suchen, mit den Mitgliedern unserer Partei, aber auch mit parteilosen Arbeitern und vor allem Arbeiterinnen sprechen, ihnen erzählen, гѵіе es der Genossin Hübner gegangen ist, und die Genossen und Kollegen um ihre Meinung befragen. Wir glauben, daß dabei noch eine ganze Reihe von Fehlern und Schwächen zutage treten werden. Noch eins: Aus dem Schreiben des Genossen Fechner muß man entnehmen, daß sich nur die Parteileitung mit der Angelegenheit beschäftigen wird. Ist es richtig, solch eine Sache im „stillen Kämmerlein“ abzutun? Die Angelegenheit ist wert, daß man sie vor allen Genossen, das heißt in der Mitgliederversammlung, behandelt. Darüber hinaus sollten unsere Genossen in der BGL Vorschlägen, diesen Fall zum Anlaß zu nehmen, um in Versammlungen der Gewerkschaftsabteilungsgruppen mit allen Kollegen und Kolleginnen über die Gleichberechtigung der Frau zu diskutieren. Die Redaktion Uns erreichen viele Anfragen und Beschwerden von Parteileitungen und einzelnen Genossen, die wissen möchten, warum sie „Neuer Weg“ seit einigen Monaten nicht zur gewohnten Zeit, oder mit noch größeren Verspätungen erhalten als vorher. Ein Teil der Ursachen dieser Verspätungen liegen in der Arbeit der Redaktion und der Druckerei begründet. Eine zeitweilige personelle Unterbesetzung der Redaktion und die Verlegung des Drudeortes von Dresden nach Berlin gerade in der Zeit der umfangmäßigen Erweiterung unserer Zeitschrift führten dazu, daß wir vorübergehend den Erscheinungstermin vom Anfang an den Schluß der jeweiligen Erscheinungsperiode verlegen mußten; das heißt, die Hefte erscheinen statt Anfang und Mitte nun Mitte und Ende des Erscheinungsmonats. Natürlich wurde auch der Redaktionsschluß der einzelnen Hefte entsprechend verlegt, so daß hinsichtlich der Aktualität der Zeitschrift keine Nachteile eintraten. In einigen Fällen jedoch konnten infolge des Umzugs der Druckerei und verschiedener technischer Erschwernisse selbst diese neuen Termine nicht richtig eingehalten werden. Das war besonders bei Heft 5 der Fall. Dadurch entstanden Verspätungen, die unsere Leser mit Recht rügten. Soweit die Verzögerungen in der Belieferung auf die genannten Ursachen zurückgeführt werden können, sind sie nur vorübergehender Natur. Denn die Genossen der Redaktion setzen in Zusammenarbeit mit den Genossen und Kollegen der Druckerei alles daran, um die Rückstände aufzuholen und bei den nächsten Nummern die neuen Erscheinungstermine pünktlich einzuhalten. Darüber hinaus werden wir uns bemühen, bald wieder zu den alten Erscheinungsterminen (Anfang und Mitte des Monats) zurückzukehren. Etwas anderes ist es mit den Verzögerungen, die im Vertrieb, das heißt auf dem Weg zwischen Druckerei und Leser, entstehen. Bei einer Reihe der Anfragen und Beschwerden stellte sich heraus, daß zum Beispiel nach dem Erscheinen von Heft 7/8 in einigen Orten und Kreisen das Heft 6, ja sogar das Heft 5 noch nicht verteilt war. Die Ursachen für solche Verzögerungen sind im Vertriebsapparat auf und unterhalb der Kreisebene zu suchen und dort abzustellen. Die Auslieferung erfolgt als Postzeitungsgut von der Druckerei direkt an alle Landes- und Kreisleitungen. Erfahrungsgemäß müssen die Sendungen zwei bis drei Tage nach Auslieferung in den Kreisleitungen sein, von wo aus die Verteilung bis zu den Grundorganisationen vorgenommen wird. Redaktion „Neuer Weg“ Der Literaturvertrieb im ZK teilt dazu mit: Damit die Genossen kontrollieren können, wann sie die bisher erschienenen Hefte erhalten haben müßten, geben wir nachstehend die Auslieferungstermine bekannt. Ab Berlin wurde „Neuer Weg“ versandt: An Landesleitung ] und Kreisleitungen \e Januar-des Landes Heft 2 2. Januar- 3 1. Febr.-Heft 4 2. Febr.-Heft 5 1. März-Heft 6 2. Mart-Heft 7/8 April- Heft Sachsen 13.1. Sachsen-Anhalt 13.1. Thüringen 13.1. Mecklenburg 13.1. Brandenburg 13.1. Wismut 14.1. 2.2. 2,2. 2.2. 2.2. 2.2. 2.2. 14.2. 13.2. 10.2. 13.2. 14.2. 15.2. 1.3. 28.2. 27. u.282. 5. 3. 2.3. 2.3. 2.4. 31.3. 29.3. 2.4. 3.4. 3.4. 20.4. 19.U.20.4. 19. и 20.4. 23.4. 23.4. 21/4. 23. u24JS. 22.5. 21.5. 25.5. 26. u.28.5. 24.5. Der Einfachheit halber geben wir auch die Versandtage für die letzten Nummern der „Einheit“ bekannt: An Landesleitung und Kreisleitungen des Landes 1 Januar- Heft 2 1. Februar-Heft 3 2.Februar- Heft 4 1. März-Heft 5 2. Marz-Heft 6 t. April-Heft Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen Mecklenburg Brandenburg Wismut 15.1. 15.1. 15.1. 15.1. 15.1. 16.1. „ 19.2. 17.2. 16.2. 20.2. 20.O.21.2. 20.2. 12. 3. 12.3. 10.3. 13.3. 13. u. 19.3. 13.3. 3. u. 4.4. 3.4. 29.3.U.2.4. 5.4. 5.4. 5.4. 24.4. 23. u. 24.4. 21.0.23. 4. 25.4. 25.4. 25.4. 23. u. 24. 5. 22.5. 21. 5. 25.5. 26. u.28.5. 24.5. Ab Heft 9 „Neuer Weg“ und ab Heft 7 „Einheit“ werden die Versandtage jeder neuen Nummer in der gesamten Parteipresse bekanntgegeben, damit die Genossen in den Kreisleitungen und Grundorganisationen die Möglichkeit haben, festzustellen, wann die Hefte eingetroffen sein müssen. Redaktionelle Zuschriften nur: Berlin N 54, Wilhelm-Pieck-Straße 1, Fernruf 42 56 81 Verlegerische Zuschriften nur: Dietz Verlag GmbH, Berlin C 2, Wallstraße 76/79, Fernruf 67 63 61 Chefredakteur: Rudi Miessner Herausgeber: Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Druck: (13) Berliner Verlag GmbH, Berlin W 8, Jägerstraße 10/11;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der relevanten Sachverhalte bedeutsamen Tatsachen, Zusammenhänge und Beziehungen und auch Informationen zum Ausschluß von Möglichkeiten einer Widerlegung von Untersuchungsergebnissen gewonnen werden.