Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 10/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 10/2 (NW ZK SED DDR 1951, H. 10/2); GEGEN REMILITARISIERUNG UND FÜR EINEN FRIEDENSVERTRAG 1951 Frau Ludwig ist Hausobmann in Berlin-Johannistat Herren-hausstraße 8. Ihr offenes Bekenntnis zur Volksbefragung verfehlte nicht die Wirkung auf ihre Mitbewohner im Hause. Das Hausfriedenskomitee, Berlin, Albrechtstraße 22, regte zur gemeinsamen Einsidit aller Stimmberechtigten des Hauses in die Wahllisten zur Volks-M befragung an. Abteilung beim Zentralkomitee ergab jedoch ernste Schwächen. Diese drückten sich besonders in einem sehr geringen Besuch und dem fast völligen Fehlen konkreter Beschlüsse aus. Solche Tatsachen weisen darauf hin, daß noch große Mängel in der Entwicklung einer wirklich politischen Führung durch unsere leitenden Parteiorgane vorhanden sind. Das drückt sich auch darin aus, daß die bestehenden Arbeitspläne fast ausschließlich nur organisatorische Pläne sind. Es fehlt meistens der Hinweis, wie die Vorbereitung der Volksbefragung politisch geführt werden soll. Das gilt auch hinsichtlich der Agitation. Die Agitation richtig differenzieren! Die planmäßige Entwicklung der Agitation ist noch nicht zur Angelegenheit der gesamten Leitung geworden, sondern wird meist noch als Ressortangelegenheit der Abteilung, beziehungsweise der Agitationskommission betrachtet. Natürlich muß die Agitation, wenn die Leitung die Fragen und Argumente der Menschen nicht sorgfältig analysiert, auch allgemein auf die grundsätzlichen Hauptargumente beschränkt bleiben. Um aber wirklich voll wirksam zu sein, muß die Agitation, ausgehend von der zentralen Hauptargumentation, konkret auf die Vielzahl der unter den Menschen vorhandenen Probleme, Argumente, Fragen und Vorschläge usw. eingehen und antworten. Deshalb ist es notwendig, daß die leitenden Parteiorgane und nicht nur irgendwelche Hilfsorgane die Entwicklung der Argumentation genau verfolgen, planmäßig eine differenzierte Agitation entwickeln und die Agitation ständig anleiten. Wenn also eine Kreisleitung zum Beispiel festgestellt hat, daß im Kreis besonders stark das gegnerische Argument verbreitet wird, wonach die ;,Volksbefragung keinen Zweck habe“, so muß sie die Agitatoren besonders auf die Zerschlagung dieser Parole einstellen. Stellt sie nach einigen Tagen fest, daß dieses Argument nicht mehr im Vordergrund steht, dafür aber stärker die Frage auf getaucht ist, warum die Volksbefragung auch in der DDR durchgeführt wird, so muß sie die Argumentation in ihrem Schwergewicht sofort auf diese Frage umstellen. Aber auch das allein reicht noch nicht. Die leitenden Parteiorgane müssen untersuchen, wie die Arbeiter, die Bauern, die Handwerker, die Hausfrauen, die Angehörigen der technischen Intelligenz usw. diskutieren und die Argumentation entsprechend planen. So wird man zum Beispiel in vielen ländlichen Gemeinden Fragen nach der Differenzierung, dem Abschluß von Schweinemastverträgen, der Erfüllung des Neubauernprogrammes usw. beantworten müssen. Diese differenzierte Agitation aber zu entwickeln, ist für den Erfolg der Volksbefragung eine entscheidende Aufgabe der leitenden Parteiorgane. Dabei müssen unsere leitenden Parteiorgane auch richtig verstehen, daß das Schwergewicht der Aufklärungsarbeit auf dem Lande liegen muß. Dabei darf die Aufklärung in den Betrieben jedoch nicht vernachlässigt werden. In der Filmfabrik Wolfen zum Beispiel arbeitet fast die Hälfte der Belegschaft in Schichtbetrieben. Außer durch den Werkfunk wurde sie bisher kaum agitatorisch erfaßt. Dieser Mangel wird keineswegs dadurch aufgewogen, daß der Betrieb die Patenschaft über drei Dörfer übernommen hat, so wichtig und richtig diese Maßnahme auch ist. Schöpft alle Möglichkeiten der Stärkung des Vertrauens aus! Ein wichtiges Mittel, das Vertrauen der Bevölkerung zu unserer demokratischen Regierung zu festigen und unsere Menschen zu aktiver Anteilnahme an der Leitung des gesellschaftlichen Lebens zu erziehen, ist die Berichterstattung der Verwaltungen in öffentlichen Versammlungen. Auch hier genügt es nicht, nur allgemeine Rechenschaftsberichte abzugeben, wie das bisher noch meist der Fall war. Unsere Leitungen sollen auch diese Rechenschaftsberichte genau planen, sie entsprechend der Struktur des jeweiligen Ortes festlegen und sich vor allem über jene Fragen informieren, die in dem betreffenden Ort eine besondere Rolle spielen. Dabei sollen unsere Leitungen dafür sorgen, daß die Bevölkerung von ihrem Recht der Kritik ausgiebig Gebrauch macht. Die Menschen müssen sehen und fühlen, daß ihre Kritik tatsächlich Veränderungen, das heißt Verbesserungen herbeiführt. Wenn zum Beispiel in Bautzen eine verantwortungslose Arbeit des Wohnungsamtes festgestellt wird, und Wohnungen leer stehen oder unterbesetzt sind, während Aktivisten und kinderreiche Familien keine Wohnungen erhalten, dann muß die Kreisleitung dafür sorgen, daß diese Mißstände sofort gründlich untersucht und abgestellt werden. Eine große Rolle in der Vorbereitung kommt auch den Aufklärungslokalen zu, die in großer Anzahl wieder eröffnet und mit qualifizierten Kräften besetzt wurden. Hier muß sich ein wirklich lebendiges, breites und abwechslungsreiches politisches Leben entfalten, damit die Aufklärungslokale mit zum politischen Zentrum in ihrem Gebiet werden. Für sie müssen genaue Arbeitspläne erstellt werden, die ebenfalls wieder der Struktur des Gebietes entsprechen sollen, für das das Aufklärungslokal zuständig ist. Es kommt also darauf an, alle Kräfte anzuspannen, damit die Partei überall wirklich an der Spitze des politischen Massenaufschwunges steht und alle Kräfte für einen überwältigenden Erfolg der Volksbefragung mobilisieren kann.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.