Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 10/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 10/10 (NW ZK SED DDR 1951, H. 10/10); Wsss hemmt die Arbc In der „Wochentribüne“ vom 17. April 1951 nimmt der Vorsitzende des FDGB, Genosse Herbert Warnke, zur Arbeit des Berliner FDGB Stellung. Ausgehend von diesem Artikel beschäftigt sich der Genosse W. Fr. im „Vorwärts“ vom 23. April 1951 mit dem gleichen Thema und erweitert die harte Kritik an der Arbeit des FDGB Groß-Berlin auf die Berliner Parteileitungen. Welche Ursache veranlaßte den Genossen Herbert Warnke, die Frage zu stellen: „Sind sich unsere Berliner FDGB-Kollegen denn nicht bewußt, daß jede Vernachlässigung dieser Aufgabe (des Kampfes gegen die Remilitarisierung und ihre Folgen für die Einheit Berlins und den Frieden. Der Verfasser) so rauh das auch klingen mag, eine Begünstigung der Maßnahmen der Kriegstreiber bedeutet?“ Diese Frage ist eine sehr ernste Anklage. Welcher FDGB-Kollege oder Funktionär und gar erst welches Mitglied unserer Partei will sich der Begünstigung der Kriegstreiber schuldig machen? Versuchen wir am Beispiel der Europäischen Arbeiterkonferenz, ihrer Vorbereitung und ihrer Auswertung festzustellen, ob diese Fragestellung berechtigt ist. Die Vorbereitung der Europäischen Arbeiterkonferenz war schwach, obwohl durch die Festlegung Berlins als Tagungsort die besondere Bedeutung der Berliner Arbeiterschaft im Friedenskampf deutlich hervorgehoben wurde. Die Einbeziehung der Westberliner Betriebe in die Vorbereitung geschah nur sehr zaghaft. Trotz des hervorragenden Verlaufes der Konferenz, trotz der Einmütigkeit und der begeisterten Anteilnahme aller Delegationen war die agitatorische Auswertung dieser bedeutungsvollen Tagung das trifft zumindest für Westberlin zu noch schwächer als ihre Vorbereitung. Waren es im demokratischen Sektor von Berlin nur etwa 150 Betriebsversammlungen, in denen Bericht erstattet wurde, so ist die Anzahl der in Westberlin durchgeführten Versammlungen noch wesentlich geringer. Es gab weder eine gute und ausführliche Information der Westberliner Betriebs-Gewerkschaftsgruppen, noch wurden andere wirksame Maßnahmen zur Mobilisierung der Westberliner Arbeiter gegen die Remilitarisierung und für den Abschluß eines Friedensvertrages unternommen. Und dabei verfügen wir in Westberlin über eine Vielzahl so konkreter Anknüpfungsmöglichkeiten für unsere Aufklärungsarbeit! Eine Auswirkung der Remilitarisierung ist zum Beispiel die ständige Verteuerung der Lebenshaltung in Westberlin. Selbst das statistische Landesamt Berlin-West gibt die Entwicklung des Preisindex für die gesamte Lebenshaltung (1938:100) für Januar mit 151,3, für Februar mit 154,1, für März mit 158,1 und für April mit 161, an. Dazu kommen allein seit dem 1. Mai Preiserhöhungen für Brot und Backwaren sowie des BVG-Tarifes und schließlich der Preise für Zeitungen, auf deren Kauf die Westberliner klugerweise immer mehr verzichten. Vom Juli 1950 bis zum Dezember 1950 ist in Westberlin die Zahl der Betriebe um etwa 50 gesunken. Die Lieferungen der Westberliner Industrie stiegen jedoch in der gleichen Zeit von 121,6 Mill, auf 169 Mill- = 40*/e. Die Leistungen pro Kopf der Beschäftigten stiegen von 890, DM auf 1135, DM = 26®V Seit Monaten kämpfen die Westberliner Arbeiter gegen die steigende Belastung mit den Kosten der imperialistischen Kriegsvorbereitungen. Die Westberliner BVG-Arbeiter, die Arbeiter der Versorgungsbetriebe, Arbeiter und Angestellte der Verwaltung, die Metallarbeiter, die Arbeiter des Nahrungsmittelgewerbes, die Arbeiter und Angestellten der Post und andere Gruppen haben in Versammlungen und zum Teil in Streikabstimmungen mit festgelegten Streikterminen 1. Was haben wir hier photographiert? 2. Wann haben wir das photographiert? 3. Warum haben wir das photographiert? Antwort: 1. 3 Häuser einer Arbeitergegend das sieht man. Es sind drei Häuser des Bezirks Prenzlauer Berg, Hagenauer Straße 6, 7, 3. ~ . 2. Wann? Das kann man nämlich nicht sehen Bäume sind nicht auf dem Bild Schnee liegt auch nicht wann? Es scheint auch kein besonderer Tag *u sein kein Anschlag kein Transparent nicht mal das bescheidenste Friedenstäubchen. Und doch. Genossen, diese Aufnahme machten wir am 1. Mai 1951, Am höchsten Feiertag aller Werktätigen. Ihr seht es selbst. Genossen nicht einse Fahne, nichts, was überhaupt nur andeuten könnte: hier feiert man den 1* Bia!* Damit beantwortet sich die Frage 3: „Warum knipsten wir das?** von selbst. Und nun das Beschämendste: In diesen Häusern wohnen 14 Genossen. Hier sind Ihre Namen: Charlotte Acker, Martha Altmann, Erna Hansen, Ottilie Müller, Max Petzold, Hermann Pig&tzki, Hubert Acker, Alfred Farer, Franz Fink, Hans Fritsche, Walter Fritsche, Paul Gläser, Erich Hansen, Heinz Krüger (die 8 letztgenannten Genossen sind Mitglieder einer Betriebsparteiorganisation). Hat die Kreisleitung Prenzlauer Berg schon mit den Genossen gesprochen? Haben die Genossen ihren Fehler erkannt? J eremias;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.