Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 10/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 10/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 10/1); Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion.- Berlin N54 Wilhelm-Pi eck-Straßel Heft 10 / Mai 1951 KARL ERNST REUTER Einige der ersten Lehren des Aufschwunges der politischen Massenarbeit in Verbindung mit der Volksbefragung Die ersten zehn Tage der Vorbereitung der Volksbefragung zeigen, daß es in kürzester Frist gelungen ist, in fast allen Parteiorganisationen und leitenden Parteiorganen die Volksbefragung in den Mittelpunkt der Arbeit zu stellen. Gleichzeitig kann festgestellt werden, daß die Mehrzahl der Mitglieder unserer Partei nunmehr die Bedeutung einer umfassenden politischen Massenarbeit erkannt hat. Fast überall begann unmittelbar nach der Hede des Genossen Walter Ulbricht in der Volkskammer die Aufklärungsarbeit mit der Schulung und dem ersten Einsatz der Agitatoren und Aufklärer. Der Aufschwung der politischen Massenarbeit ist unverkennbar! Die ersten Kundgebungen wurden mit gutem Erfolg durchgeführt. In Osterburg nahmen 15 000 Menschen an einer Kundgebung teil. In Osterwieck, Kreis Wernigerode, erschienen etwa 20 000 Menschen zu einer Grenzlandkundgebung, die am 10. Mai stattfand. Auch in Hötensleben im Kreis Oschersleben nahmen etwa 16 000 Menschen an einer Großkundgebung teil. Allein aus dem Ort Ausleben und Umgebung kamen 800 Bauern mit ihren Angehörigen zu dieser Kundgebung. Diese Bauern erschienen mit geschmückten und mit Losungen versehenen Bauernwagen. Jeden Tag werden in den Zeitungen neue Beispiele veröffentlicht, wie sich unsere werktätigen Menschen zur Unterstützung der Volksbefragung, zu neuen höheren Leistungen in der Produktion verpflichten. Sie wissen, daß die Steigerung unserer Produktion, die Erfüllung unseres Volkswirtschaftsplanes ein großer Beitrag im Kampf um die Erhaltung des Friedens sind. In einer Reihe von Orten und Dörfern fanden Ausspracheabende mit Vertretern unserer demokratischen Verwaltung statt. Unsere Werktätigen brachten hier ihre Wünsche und Anregungen vor, und die Mitarbeiter der demokratischen Verwaltung erhielten viele wertvolle Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit. Das sind zweifellos große Erfolge. Sie zeigen, daß ständig neue Teile unserer Bevölkerung in den aktiven Kampf um den Frieden einbezogen werden. Sie zeigen, daß die Bereitschaft der Massen wächst, die Sache der Erhaltung des Friedens in die eigenen Hände zu nehmen und den Frieden bis zum äußersten zu verteidigen. Sie zeigen schließlich, daß das Vertrauen der Bevölkerung zur Deutschen Demokratischen Republik ständig wächst. Durch den Aufschwung in der politischen Massenarbeit beginnen wir auch das Zurückbleiben des Dorfes in der politischen-Entwicklung zu überwinden. Unsere Partei beweist, daß sie mit der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten einen großen Schritt vorwärts gètan hat. Das zeigen besonders die zahlreichen freiwilligen Verpflichtungen zur Verbesserung der Agitation und zur Steigerung der Produktion, die von vielen Genossen auf den Parteiaktivtagungen, beziehungsweise in den Mitgliederversammlungen übernommen wurden. Die leitenden Parteiorgane, besonders die Kreisleitungen haben es gelernt, operativ zu arbeiten und anzuleiten. Errungene Erfolge dürfen nicht zur Unterschätzung der Arbeit führen. Wir dürfen uns keineswegs über die in unserer Arbeit noch vorhandenen großen Schwächen und Fehler hinwegtäuschen. So beschränkt sich die operative Leitung, die unsere leitenden Parteiorgane entwickeln, im wesentlichen noch auf organisatorische Fragen. Eine der ernstesten Erscheinungen besteht darin, daß unsere leitenden Parteiorgane das trifft vor allem auf die Kreisleitungen zu die tatsächliche Lage und Stimmung der Bevölkerung sowie die Entwicklung der Parteiarbeit in ihrem Arbeitsbereich vielfach nur ungenügend kennen. Die Leitungen entwickeln noch zu wenig Initiative, um diese Mängel zu überwinden. Nach den Volkswahlen wurde die Agitation fast völlig eingestellt. Als die Vorbereitungen für die Durchführung der Volksbefragung begannen, wußte kaum eine Kreisleitung, welche Hauptfragen und Argumente in den einzelnen Bevölkerungsschichten eine Rolle spielen. Noch heute gibt es in den meisten Kreisleitungen keinen genauen Überblick über die Anzahl der Agitatoren, da die Mitgliederversammlungen zur Bestätigung der Agitatoren vielfach nur ungenügend durchgeführt wurden. Auch liegen keine, beziehungsweise nur ungenaue Meldungen vor. Die Landesleitung Berlin wußte am 19. Mai noch nicht, wieviel Mitgliederversammlungen zur Volksbefragung durchgeführt waren und wie sich die Arbeit der Grundorganisationen entwickelte. Einige verantwortliche Genossen der Landesleitung schätzten die Mitgliederversammlungen als einen Erfolg ein. Die Durchsicht einiger der vorliegenden, aber noch unausgewerteten Berichte über die Mitgliederversammlungen durch einen Genossen der Org.-Instrukteur- 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren die Anwendung rechtlicher Bestimmungen außerhalb des Strafverfahrens zur Aufdeckung, Aufklärung und wirksamen Verhinderung feindlicher Tätigkeit bereits in einem frühen Stadium. In der Linie Untersuchung Staatssicherheit als durchzuführenden Maßnahmen müssen für das polizeiliche Handeln typisch sein und den Gepflogenheiten der täglichen Aufgabenerfüllung durch die tsprechen. Ein Handeln als erfordert, daß alle von den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Venvahrräume weitgehend gesichert wird daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente übe rwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der Reaktion zu schützen, die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, ihre territoriale Integrität, die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen und ihrer staatlichen Sicherheit zu gewährleisten.