Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 1/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 1/7 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1/7); HERMANN MATERN ,iv„ cer*leh*n u,ir nier Prleimrl? In Heft Nr. 24/1950 brachten wir die Anfrage der Genossin Eva Reich, ob und wie cUis moralische Verhalten eines Genossen bei seiner Beurteilung mit herangezogen werden soll. Genosse Hermann Matern, Vorsitzender der ZPKK, nimmt in dem folgenden Artikel grundsätzlich zu den Fragen der Parteimoral Stellung. r Die Redaktion Es wird manchmal die Frage gestellt, ob es überhaupt eine Parteimoral gibt und was darunter zu verstehen ist. Die Beantwortung dieser Frage ist umso aktueller, als die Partei in den nächsten Monaten vor der Aufgabe steht, eine Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten in Verbindung mit dem Umtausch der Mitgliedsbücher und Kandidatenkarten vorzunehmen. Natürlich gibt es eine Parteimoral, auch wenn sie nicht in besonderen Beschlüssen festumrissen niedergelegt ist. Im Leben, aus dem Kampf, der Arbeit und Zielstellung der Partei entwickeln sich bestimmte Grundsätze der Parteimoral. Das tägliche Leben wirft so viele Probleme auf, daß es unmöglich ist, für ihre Beantwortung eine Schablone zu schaffen. Man kann nicht für alle Erscheinungen im Leben fertige Rezepte und Regeln des Verhaltens aufstellen. Es gibt aber bestimmte Grundsätze der Moral, die wir nicht verletzen dürfen, um die Reinheit und Einheit der Partei auch von dieser Seite aus zu wahren, um alle Versuche der Zersetzung der Partei von der moralischen Seite aus zu verhindern. Entscheidend dabei ist, daß wir an alle Fragen vom Standpunkt der marxistisch-leninistischen Erkenntnis herangehen. Audi die Moral trägt Klassencharakter Solange es eine menschliche Gesellschaft gibt, bestehen ungeschriebene und geschriebene Grundsätze der Moral. Wie die gesellschaftlichen Verhältnisse sich verändern, so ändert sich auch die Moral. Die Bourgeoisie hat eine andere Moral als das Proletariat. Die Moral des Kapitalismus ist das Gesetz des Dschungels. Die Ausbeutung und Ausplünderung von Menschen und Völkern, die Vernichtung von Existenzen zur eigenen Bereicherung sind hochachtbare Handlungen im Kapitalismus. Der konzentrierteste Ausdruck dafür ist der amerikanische Imperialismus. In Amerika hängt das Ansehen eines Menschen nicht davon ab, was er ist und was er für die menschliche Gesellschaft leistet, sondern davon, wieviel er Dollars „macht“ wobei diesem „Dollar-machen“ keinerlei moralische Bedenken entgegenstehen. Ein sichtbarer Ausdruck dafür sind unter anderem die Fäulniserscheinungen in der Niedergangsperiode des Kapitalismus auf kulturellem Gebiet: Booggie-Woggie, Nackttänze, Taxi-Girls, „Damen“-Ringkämpfe, und was sonst an stinkenden Erscheinungen die amerikanischen Eroberer nach Deutschland brachten. Das Proletariat als die Kraft des Fortschritts und der Zukunft hat eine eigene Klassenmoral. Friedrich Engels sagt im „Anti-Dühring“: „Und wie die Gesellschaft sich bisher in Klassengegensätzen bewegte, so war die Moral stets eine Klassenmoral; entweder rechtfertigte sie die Herrschaft und die Interessen der herrschenden Klasse, oder aber sie vertrat, sobald die unterdrückte Klasse mächtig genug wurde, die Empörung gegen diese Herrschaft and die Zukunftsinter-essen der Unterdrückten.** Die proletarische Moral entwickelte sich aus der Solidarität der Unterdrückten in den Betrieben und Werkstätten, wurde im Feuer des Klassenkampfes geboren. Die gleichen Existenzbedingungen der Arbeiter in den Betrieben, die gemeinsamen Interessen im Kampf um Lohn und Brot veranlaßten die Arbeiter zum Zusammenhalten, zur Schaffung von Organisationen, zur Solidarität untereinander. Es ist unmöglich, die gewaltigen Leistungen des wissenschaftlichen Sozialismus in der Entwicklung der Klassenmoral des Proletariats in diesem Artikel auch nur anzudeuten. Diese gewaltigen I.eistungen kommen in unserer Partei, in ihrer Politik, ihrem Kampf, in ihrer täglichen Arbeit und Zielstellung zum Ausdruck. Gegen Karrieristen und Geschäftemacher In der Einleitung unseres Parteistatutes heißt es: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der deutschen Arbeiterklasse, ihr bewußter und organisierter Vortrupp, die höchste Form ihrer Klassenorganisation. Sie vereinigt den fortschrittlichsten Teil der Werktätigen in ihren Reihen." Damit wird ganz klar gesagt, daß die Partei den fortschrittlichsten Teil der Werktätigen in sich vereinigt. Das Ziel der Partei ist der Sozialismus die Befreiung der Menschen von der Ausbeutung durch den Menschen. Das einzelne Mitglied der Partei will nicht individuell und für sich allein die Befreiung von der Ausbeutung, sondern für alle werktätigen Menschen. Deshalb ist es ganz klar, daß derjenige, der sich durch die Parteimitgliedschaft persönlich bereichern will, nicht zum fortschrittlichsten Teil der Werktätigen gehört und in unseren Reihen nichts zu suchen hat. Nach 1945 sind manche Elemente in unsere Partei gekommen, die ihre Mitgliedschaft zur persönlichen Bereicherung auszunutzen versuchen. Sie legten sich Mietshäuser, größere Ländereien, Handels- und Produktionsbetriebe zu, um ihre materielle Existenz auf Kosten anderer zu sichern. Solche Erscheinungen sind der Ausdruck eines egoistischen Bereicherungstriebes, eines ungenügenden Klassenbewußtseins und des mangelnden Vertrauens zur Politik der Partei und zur Umgestaltung der menschlichen Gesellschaft. Ist die Partei dagegen, daß die Mitglieder individuelles Eigentum besitzen? Natürlich nicht! Im Gegenteil; die Arbeit der Partei ist darauf ausgerichtet, das Leben schöner und wohlhabender zu machen. Aber die Partei ist dagegen, daß die Parteimitgliedschaft ausgenutzt wird, um zum Unternehmer und Kapitalisten zu werden. Ist die Partei für Gleichmacherei? Natürlich nicht! Gleichmacherei ist reaktionär. Auch im Sozialismus gibt es keine Gleichmacherei. Die Leistungen der Menschen für die Gesellschaft sind nicht gleich, deshalb sind auch die Ansprüche nicht gleich. Der Grundsatz im Sozialismus ist: „Jeder;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen sowie die Sicherheit des Flugverkehrs gefährdet. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie die internationalen Beziehungen der beeinträchtigen. werden nach dem Gesetz über die strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Entführung von Luf tfahrzeugen., als Verbrechen unter Strafe gestellt. Darüber hinaus erreicht die in der Regel die Qualität von Staatsverbrechen. Flugzeugentführer sind prinzipiell feindliche Kräfte, die auf der Grundlage der zwischen der und dem jeweiligen anderen sozialistischen Staat abgeschlossenen Verträge über Rechtshilfe sowie den dazu getroffenen Zueetz-vereinbarungen erfolgen. Entsprechend den innerdienstlichen Regelungen Staatssicherheit ergibt sich, daß die Diensteinheiten der Linie ebenfalls die Befugnisregelungen in dem vom Gegenstand des Gesetzes gesteckten Rahmen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Lösung der ihnen übertragenen operativen Aufgaben; die Schaffung der notwendigen und möglichen Bedingungen für die inoffizielle Zusammenarbeit und der Ausbau dieser nach Maßgabe der Kräfte; Sorge dafür zu tragen, daß die Konspiration und Geheimhaltung unbedingt gewahrt bleiben. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat bei lohn- sozialpolitischen Maßnahmen für die Angehörigen Staatssicherheit in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung haben sie Mittel und Methoden zur Unterstützung der Ermittlungstätigkeit und der Verbesserung des Untersuchungshaftvollzuges zu erarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.