Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 1/19

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 1/19 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1/19); 18jährige Heldin der Arbeit Inge-borg Endtner (Mitte) sowie die Aktivistinnen Ruth Tanner (links) und Gisela Höfieh (rechts) sind führend in der Mehrspindelbewegung. Jede von ihnen bedient 1000 Spindeln. (Aufn. : Kiesling Satz sehr kraß zum Ausdruck: „Ebenso ungenügend wie die Arbeit der Instrukteurgruppe sind auch die im Artikel aufgezeigten Schlußfolgerungen für die Parteiorganisation“; ebenso in dem Abschnitt über die Gefahr der Ressortarbeit. Diese Kritik war also sachlich nicht ganz richtig und führte deshalb dazu, einen Teil Genossen zu verwirren, da im III. Plenum des Zentralkomitees am 26. und 27. Oktober 1950 der Genosse Walter Ulbricht dieses Beispiel als ein gutes Beispiel herausstellte, das in vielen Konferenzen als ein Beispiel zur Verbesserung der gesamten Kaderpolitik der Partei behandelt wurde. Deshalb ist es nol wendig, noch einige Bemerkungen zu diesen Instrukteureinsätzen zu machen. Das Beispiel, das in der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden (Werra) geschaffen wurde, ist vorbildlich und muß als Anleitung zum Handeln in der gesamten Partei popularisiert werden. Das Wesentliche, was in dem Artikel jedoch nicht zum Ausdrude kam, waren die Arbeitsmethoden der Genossinnen: nämlich ihre Zusammenarbeit mit der Parteileitung, nicht nur bei der Auswertung, sondern vor allen Dingen bei der Durchführung der Arbeit. Im Gegensatz zum Artikel geht aus den Berichten der Genossinnen hervor, daß sie diese Aufgaben nur in Zusammenarbeit mit der gesamten Parteiorganisation des Betriebes lösen konnten. In diesem Satz liegt der entscheidende Schwerpunkt der Arbeit der Instrukteure. Es ist nicht die Aufgabe der Instrukteure, wie schon in der Stellungnahme der Org.-Instrukteur-Abteilung des ZK der SED gesagt wird, die Arbeit der Parteileitungen allein durchzuführen. Wenn also Instrukteure mit einer bestimmten, festumrissenen Aufgabe in einen Betrieb gehen, um ein Beispiel zu schaffen, dann werden sie nach einer gründlichen Information über die gegebene Lage und den Stand der Arbeiten gemeinsam mit den verantwortlichen Leitungsmitgliedern und Funktionären an die praktische Arbeit gehen, das heißt also, um bei dem vorstehenden Beispiel zu bleiben, sie mobilisieren die Partei zur Diskussion gegen die rückständigen Auffassungen in der Belegschaft und zur Diskussion über die neue Einstellung zur Arbeit. Gemeinsam mit den Parteileitungen suchen sie die befähigtesten Kolleginnen und Genossinnen für fachliche und politische Weiterbildung heraus und diskutieren mit ihnen über ihren Einsatz beziehungsweise ihren Schulbesuch usw. Bei einer solchen Arbeitsmethode lernen die verantwortlichen Genossen der Parteiorganisation, wie man diese Aufgabe lösen muß. Sie lernen dabei die entwicklungsfähigen Menschen im Betrieb und die Schwächen ihrer eigenen Organisationen selbst kennen. Das wird auch die Auswertung der Arbeit der Instrukteurgruppe mit der Parteileitung wesentlich erleichtern, weil erstens die Genossen von den Schwächen und Mängeln ihrer Arbeit nicht erst überzeugt werden müssen, sondern sie selbst kennengelernt haben und zweitens, weil die Genossen dann in der Lage sind, selbst Vorschläge für die notwendigen Schlußfolgerungen zu machen. Das wird die Parteileitungen zweifellos befähigen, nach Abschluß der Tätigkeit der Instrukteurgruppe die Arbeit selbst weiterzuführen und ständig zu verbessern. Da die Landesleitungen in allen Ländern jetzt dazu übergegangen sind, ähnliche Beispiele zu schaffen, ist es notwendig, noch einiges zur Auswertung dieser Beispiele zu sagen. Auch in dieser Frage hat Thüringen den Anfang gemacht und kann einige Erfahrungen vermitteln. Am 16. November 1950 hatte die Landesleltung aus fünfzig der wichtigsten Betriebe des Landes neben den Funktionären des Parteiapparates die Genossen aus den Massenorganisationen, die Genossen Betriebsleiter, Kulturdirektoren und BGL-Vorsitzenden zusammengefaßt, um sie mit dem Beispiel der Werraspinnerei vertraut zu machen, um es auf die anderen Betriebe zu übertragen, eine feste Aufgabenstellung zu erarbeiten und einen breiten Erfahrungsaustausch in der Frage der Entwicklung von Frauen durchzuführen. In der Konferenz zeigte sich, daß schon ein Teil der anwesenden Parteileitungen das Beispiel aus der Presse aufgegriffen und von sich aus Frauen in betriebliche oder gesellschaftliche Funktionen befördert hatten. Das geschah aber im großen und ganzen gesehen noch vollkommen ungenügend, und deshalb wurde in der Aufgabenstellung, die von dieser Konferenz ausging, festgelegt, daß alle Betriebsparteiorganisationen zur bisherigen Arbeit auf dem Gebiet der Entwicklung von Frauen Stellung nehmen und die notwendigen Schlußfolgerungen ziehen. Dabei muß es selbstverständlich sein, daß sich die Parteileitungen in erster Linie mit den rückständigen Auffassungen, wie sie besonders noch in Schmalkalden zu finden waren und in „Neuer Weg“ Nr. 23 geschildert wurden, auseinandersetzen müssen. Die ideologische Aufklärung kann aber nicht nur Gegenstand einer Versammlung sein, sondern muß sich ständig und systematisch durch Vorträge, Kurzversammlungen, durch den Einsatz del* Agitatoren der Partei und Aufklärungsgruppen der Gewerkschaft usw. vollziehen. Des weiteren sollten die Betriebsgewerkschaftsleitungen gemeinsam mit den Betriebsleitungen Pläne zur schnelleren fachlichen Qualifizierung der Kolleginnen entwickeln. Der VE-Betrieb RFT Röhrenwerk Neuhaus, Kreis Sonneberg, hat das Problem der Entwicklung von Frauen mit in den Aktivistenplan aufgenommen und wird sich vor allen Dingen darauf konzentrieren, aus den Reihen der Belegschaft selbst Vorschläge zu bekommen. Das ist zweifellos eine richtige Methode, die vor allen Dingen dazu führt und führen muß, daß eine Kontrolle über die ständige Entwicklung von Frauen besteht, damit es nicht bei der Schaffung eines Beispiels bleibt. Zur Auswertung dieser Beispiele ist es also notwendig, die entsprechenden Maßnahmen in Seminaren mit den Sekretären der Parteiorganisationen gründlich durchzusprechen und sie in der Presse vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt der Arbeitsmethoden zu behandeln. Gerda Meschter 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.