Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 1/16

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 1/16 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1/16); willi ELSTNER Einige Bemerkungen über die während der Vorbereitung der Volkswahlen Die großen Aufgaben unserer Partei fordern, daß wir uns ernsthaft mit der Entwicklung und Förderung der jungen, neuen Kader beschäftigen müssen. Stalin behandelte auf dem XVIII. Parteitag der KPdSU (B) besonders die Frage der Kader und sagte: „Nachdem eine richtige politische Linie ausgearbeitet und in der Praxis erprobt ist, sind die Parteikader die entscheidende Kraft der Partei und Staatsführung.“ Stalin: .„Fragen des Leninismus“, Dietz Verlag 1950, Seite 715. Die richtige politische Linie wurde auf dem III. Parteitag beschlossen. Jetzt gilt es danach zu handeln. Wie aber steht es mit den Kadern? In einem Teil der Parteileitungen wird noch immer die Meinung vertreten, daß es nicht genügend Kader gäbe. Die Vorbereitung der Volkswahlen hat jedoch gezeigt, daß die Kräfte vorhanden sind, daß sie nur brachliegen, weil wir sie zu wenig kennen. Zehntausende neuer Menschen, die bisher von den Parteileitungen nicht beachtet und nicht zur Mitarbeit herangezogen wurden, standen aktiv in der Wahlvorbereitung und erfüllten ihre Aufgaben mit Eifer und Initiative. So berichten zum Beispiel alle Landes- und Kreisleitungen, daß mit dem Einsatz von Instrukteuren in vielen Grundeinheiten eine entscheidende Wandlung in der bisherigen Arbeitsweise erzielt wurde. Die Arbeit wurde planmäßiger gestaltet. Die Mitglieder erhielten konkrete Aufträge, deren Durchführung auch angeleitet und kontrolliert wurde. Der Einsatz von Industriearbeitern auf dem Lande half unseren dortigen Grundorganisationen in ihrer Arbeit und trug wesentlich dazu bei, in der Bevölkerung das Vertrauen zu unserer Partei und zu unserer Deutschen Demokratischen Republik zu festigen. Wie diese Instrukteure arbeiteten, zeigt folgendes Beispiel: In Taucha, Kreis Weißenfels, wurden mit Hilfe der Instrukteure gemeinsam mit der dortigen Parteileitung die* Aufgaben der Parteiorganisation im Rahmen der Wahlvorbereitung besprochen und die Schwerpunkte nach eingehenden Beratungen planmäßig festgelegt. Die gesamte Ortsgruppe wurde in diesem Plan zur Vorbereitung der Volkswählen eingeschaltet, das heißt, jedes Mitglied erhielt einen konkreten Parteiauftrag. Die Erfolge blieben nicht aus. Es gelang so, fast die gesamte Parteiorganisation zu mobilisieren, die die Bevölkerung über die Ziele und Maßnahmen unserer Partei und unserer Regierung aufklärte. Dieses gute Beispiel wurde von der Kreisleitung zur Anleitung der anderen Grundeinheiten ausgewertet. Allerdings muß festgestellt werden, daß unsere Instrukteure bei ihrer Arbeit nicht immer die richtige Methode fanden. So wird aus Thüringen berichtet, daß verschiedene Instrukteure in ihrem Übereifer die örtlichen Parteileitungen ersetzten. Als. Beispiel wurde die Ortsgruppe Küllstedt (Eichsfeld) angeführt, wo besonders schlechte politische Verhältnisse bestanden. Der Genosse, der hier als Instrukteur tätig war, machte sich in verhältnismäßig kurzer Zeit zum politischen Mittelpunkt des ganzen Dorfes. Das ging soweit, daß die Einwohner des Ortes, bevor sie zum Bürgermeister gingen, sich erst an den Genossen Koch wandten, um dem Bürgermeister gegenüber „richtig operieren“ zu können. Der Instrukteur führte alle Schulungen selbst durch, sprach in den Mitgliederversammlungen aller Parteien und Massenorganisationen, verstand es aber nicht, richtig anzuleiten und unsere Parteileitung im Ort zu selbständiger, kollektiver Arbeit zu erziehen. Solche Beispiele sind nicht selten. Es muß aber gesagt werden, daß dies nicht die alleinige Schuld der Genossen Instrukteure war. Einen großen Teil der Schuld trifft die Kreisleitungen, die es noch immer nicht verstehen, die Instrukteure richtig anzuleiten und in ihrer Arbeit zu kontrollieren. Bei der Vorbereitung der Volkswahl wurden in starkem Maße konkrete Parteiaufträge an unsere Mitglieder erteilt. Hier zeigte sich, daß bei einer richtigen Anleitung unsere Genossen durchaus in der Lage sind, Aufgaben durchzuführen, die vorher oftmals nicht gelöst wurden. Die Bereitschaft zur Mitarbeit ist bei den meisten Mitgliedern vorhanden. Unsere Parteileitungen dürfen aber bei der Verteilung der Parteiaufträge nicht diktatorisch Vorgehen, sondern müssen die Mitglieder davon überzeugen, wie notwendig es ist, diese oder jene Aufgabe durchzuführen. Wie es richtig gemacht wurde, geht aus einem Bericht der Parteileitung in Altenburg (Thüringen) hervor. Dort heißt es: „Bei der Bildung der Hausgemeinschaften zeigten sich große Schwächen. Durch Erteilung von konkreten Parteiaufträgen gelang es innerhalb kurzer Zeit, 1600 Hausgemeinschaften zu entwickeln.“ Die Parteileitung von Altenburg hatte also erkannt, wie wichtig diese Aufgabe ist, hatte sie zum Schwerpunkt gemacht und mit Hilfe konkreter Parteiaufträge gelöst. Man darf aber nicht in den Fehler verfallen, daß man Parteiaufträge für jede Kleinigkeit gibt. Parteiaufträge sollen konkret, den jeweils wichtigsten Aufgaben entsprechend, erteilt werden, wobei die Fähigkeit unserer Mitglieder zu berücksichtigen ist. Das Ziel muß sein: Jeder Genosse erhält einen seinen Fähigkeiten entsprechenden Parteiauftrag, der mit ihm eingehend durchzusprechen ist. Wenn wir so an die Lösung unserer Aufgaben gehen, dann werden wir bald keine Multifunktionäre mehr haben, sondern die Aktivität unserer Partei steigern. Alle diese Beispiele zeigen, daß es gerade während der Vorbereitung der Volkswahlen mit Hilfe von Parteiaufträgen und durch den Einsatz der Instrukteure gelungen ist, neue, bisher unberücksichtigt gebliebene Kräfte zur Lösung der Parteiaufgaben zu gewinnen. Damit wird klar, daß die bisherige Ausrede, es gäbe keine Kader, nicht stichhaltig ist. Unsere ganze Kraft muß nun dafür eingesetzt werden, alle diese neuen Kader zu erfassen, zu schulen und weiterzuentwickeln. Dazu ist notwendig: a) in allen Parteileitungen eine Übersicht über die neu entwickelten Kader zu schaffen; b) eine gründliche und genaue Analyse über die Arbeitsleistung der einzelnen Kräfte unter Berücksichtigung ihrer zukünftigen Verwendung zu erstellen. Die Entwicklungskartei ist auf Grund des Ergebnisses zu ergänzen. Für die Kräfte, die noch nicht erfaßt wurden, sind Karteikarten auszustellen; c) die Entwicklung und die Förderung der neuen Kräfte planmäßig feslzulegen. Dies geschieht am besten, indem die Kreisleitungen gemeinsam mit den Leitungen der Grundorganisationen konkret die weitere politische und fachliche Entwicklung dieser neuen Kader festlegen. Dabei muß größte Aufmerksamkeit auf die Entwicklung neuer Propagandisten (Grundschul-, Zirkelleiter usw.) gelegt werden, um die Durchführung des Parteilehrjahres zu sichern; d) mehr als bisher die von unserer Regierung geschaffenen Institute und Fachschulen auszunutzen, um im Interesse des Fünfjahrplans Facharbeiter zu Technikern und ungelernte Arbeiter zu Facharbeitern zu entwickeln, das heißt, neben der politischen Weiterbildung auch die fachliche Qualifizierung voranzutreiben. Die Parteileitungen der Betriebe und unsere Genossen der Betriebsgewerkschaftsleitungen stehen vor der Aufgabe, im stärksten Maße die Mitglieder unserer Partei und fortschrittliche Belegschaftsmitglieder, besonders jedoch Aktivisten, Jugendliche und Frauen in ihrer fachlichen Weiterbildung zu unterstützen. Dies geschieht am besten durch die Entfaltung einer breiten Aufklärungskampagne unter der Belegschaft zur Teilnahme an Abendkursen der verschiedenen Institute und Fachschulen. Für entwicklungsfähige Parteimitglieder können auch in diesem Falle Parteiaufträge erteilt werden. Es gilt also, sowohl auf politischem wie auf fachlichem Gebiet alles zu tun, um die zahlreich vorhandenen befähigten Kräfte zu fördern und zu entwickeln, das heißt, unsere Kaderpolitik zu verbessern immer eingedenk der Worte des Genossen Stalin, die er 1935 an die Absolventen der Akademien der Roten Armee richtete: „Man muß endlich begreifen, daß von allen wertvollen Kapitalien, die es in der Welt gibt, das wertvollste und entscheidendste Kapital die Menschen, die Kader sind.“ Aus „Fragen des Leninismus“, Dietz-Verlag, Berlin 1950, Seite 595. 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Beschwerde sachlich gerechtfertigt ist. Trifft dies zu, so ist der Beschwerde unverzüglich abzuhelfen, indem der Beschwerdegrund beseitigt und die Gesetzlichkeit wieder hergestellt wird. In diesen Fällen ist äußerst gewissenhaft zu prüfen, wie weiter zu verfahren ist, denn nicht selten versuchen Beschuldigte, sich mit bestimmten Aussagen interessant zu machen.