Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 9/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 9/8 (NW ZK SED DDR 1950, H. 9/8); QuaUtätssteigerung M etbesserungsvorscVvVàçe Erfahrungsaustausch kbteWurvgsvi ettb evi erb e BeruhausbWdui\9 GERHARD KNACK Der Betriebsplan mu Das Gesetz über die Aufstellung der VEB-Pläne verpflichtet unsere volkseigenen Betriebe, bis spätestens zum 29. April 1950 die Betriebspläne auf der Grundlage der dem Betrieb übergebenen Produktionsauflagen zu erstellen. Das ist ein gewaltiges Stück Arbeit, das hier geleistet werden muß. über die Aufgaben, die sich hieraus für unsere Genossen ergeben, sind sich selbst viele Funktionäre noch nicht klar. Sie haben nicht erkannt, welche Rechte der Mit-bestimmung, aber auch der Mit Verantwortung den Werktätigen der volkseigenen Industrie durch dieses Gesetz übertragen wurden. So auch im Kupferkombinat Mansfeld. Alle Genossen, mit denen wir sprachen, einschließlich des Genossen Hauptdirektors, sagen: „Das ist endlich die Sache, auf die wir schon lange gewartet haben, Jetzt können wir auf der Betriebsebene auch einmal ein Wort der Planerstellung mitreden und dadurch helfen, daß Fehler in der Planung ausgemerzt werden." Fast alle sind sie der Anschauung auch in der Betriebsgruppenleitung , daß dieser Plan wie alle anderen Pläne durch die Werksleitung zu erstellen sei. So ist also im Kupferkombinat Mansfeld der VEB-Plan keine Kollektivarbeit der ganzen Belegschaft dieses Betriebes, sondern nur das Ergebnis der Verwaltungsarbeit. Es zeigt sich also, wie wenig sich bisher die Genossen mit dem eigentlichen Sinn dieses Planes beschäftigt hatten. Die Genossen hatten nicht begriffen, daß dieser Plan keine Anleitung oder Arbeits anweisung der volkseigenen Betriebe sein soll denn diesen Zweck erfüllen bereits die auf die einzelnen Betriebsabteilungen aufgeschlüsselten Produktionspläne , sondern daß er zu einer wirklichen Arbeits grundlage unserer Betriebe werden muß. Der Betriebsplan soll uns helfen, in breitestem Maße die Initiative aller in der volkseigenen Industrie beschäftigten Werktätigen für die Erfüllung und Übererfüllung unseres Wirtschaftsplanes zu entfalten. Wir wollen damit erreichen, die großen bisher noch ungenutzten inneren Reserven unserer Wirtschaft auf dem Gebiet der Arbeitskräfte, der Produktionskapazitäten, der Produktionsprogramme zu mobilisieren, die Qualität unserer Erzeugnisse zu steigern und für die schnelle Hebung unseres Lebensstandards durch die Steigerung der Produktion und der Arbeitsproduktivität zu sorgen. Deshalb genügt es auch nicht, wenn die Genossen die Bedeutung der VEB-Pläne nur in der evtl, notwendigen Berichtigung einiger Planzahlen sehen. Dadurch werden zwar die Planwerte genauer, aber das ist auch alles. Vielmehr kommt es darauf an, die schöpferische Initiative unserer Werktätigen zu wecken, sie zur Planerstellung heranzuziehen. Das macht ihnen erst eindeutig ihre Mitverantwortung klar. Sie werden sich dann in weitaus stärkerem Maße für die vorfristige Erfüllung unserer Pläne einsetzen und sie nicht wie bisher zwar als Gesetz, aber eben von „oben" erstellt betrachten, Pläne, auf deren Gestaltung sie selbst nach ihrer Meinung zu wenig Einfluß haben. Wenn die Betriebsleitungen unserer volkseigenen Betriebe noch nicht erkannt haben, daß der neue VEB-Plan nicht nur eine Angelegenheit der Werksleitungen ist, so müssen wir aber von den Parteibetriebsgruppen verlangen, daß sie dieser Frage mit größerer politischer Klarheit begegnen. Sie sollen unsere Genossen in den Betriebsleitungen anleiten und müssen daher erkennen, daß die Einschaltung der Werktätigen unumgänglich notwendig ist, wenn wir ihre Initiative entfalten wollen. Die Aufgabe der Betriebsgruppen ist es also, dafür zu sorgen, daß durch eine gute ideologische Vorbereitung die Kollegen an der Erstellung des Betriebsplanes interessiert werden und daß über Sinn und Ziel dieses Planes diskutiert wird. Die ungenügende politische Klarheit über die Erstellung des VEB-Planes kommt, ähnlich wie im Mansfelder Kupfer-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung über die Einleitung von Ermittlungsverfahren und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit. Das Strafverfahrensrecht der bestimmt nicht nur die dargestellten Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.