Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 8/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 8/7 (NW ZK SED DDR 1950, H. 8/7); geholten zu schaffen, werden manchmal Funktionäre ohne Rücksicht auf ihre Fähigkeiten aus ihren Funktionen verdrängt. Sie werden entweder weggelobt, auf Parteischulen abgeschoben oder gar mit allen Mitteln „fertiggemacht“. Diese Genossen sind dann „natürlich“ nicht geeignet, andere Funktionen auszuüben; sie werden auf ein totes Gleis geschoben, weil ja „etwas gegen sie vorliegt“, und gehen so der Partei für die praktische Arbeit verloren. Manche solcher Genossen sehen keinen Weg, sich gegen diese Ungerechtigkeiten zu wehren; sie sind verärgert, werden passiv oder rutschen in eine negative Haltung ab. Mit solchen Methoden wird ganz besonders die Entwicklung junger Kräfte erschwert oder gar verhindert. Gegenmaßnahmen möglichst rechtzeitig! Wenn die Kaderabteilungen unter diesem Gesichtspunkt einmal überprüfen, welche Veränderungen sich im Laufe der Zeit in Leitungen und Verwaltungen vollzogen haben, und wenn sie feststellen, wo die ausgeschalteten Genossen geblieben sind, dann werden sie noch manche brauchbare und entwicklungsfähige Kraft finden und wieder heranziehen können. Mir scheint, das gehört ebenfalls zu einer richtigen Kaderpolitik und muß laufend beachtet werden. überall, wo Tatsachen und Anzeichen auftreten, die auf Freundschaftspolitik schließen lassen, ist es Aufgabe der Organe der Parteikontrolle, korrigierend einzugreifen, vor allem dadurch, daß sie die Entstehung solcher Erscheinun- MmerlVeg 1 9 Ь 0 / 8 ! gen schon von vornherein verhindern. Wo sie jedoch bereits bestehen, müssen prinzipienlose Cliquen und Versicherungen auf Gegenseitigkeit rücksichtslos zerschlagen werden. Versöhnlerisches Verhalten gegenüber solchen Mißständen wäre völlig falsch und unzulässig. Sie sind eine Gefahr für die Partei, weil sie ihre Schlagkraft schwächen, weil sie negative Entwicklungen von Funktionären bewirken, weil sie Keime der Zersetzung in die Partei tragen und das Eindringen feindlicher Einflüsse erleichtern. Aufgeblasenheit, Überheblichkeit, Paschaallüren auf der einen, Unterwürfigkeit, Liebedienerei und Kriechertum auf der anderen Seite führen zur Verschleierung von Fehlem und Schwächen und unvermeidlich zur „doppelten Buchführung“: Die Arbeit der eigenen Clique wird beschönigt, belobhudelt, große Erfolge werden vorgetäuscht der wirkliche Zustand aber wird verschwiegen, Fehler und Versäumnisse werden vertuscht, kurz: die Partei wird betrogen. Unsere Partei aber trägt eine zu große Verantwortung vor der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen, als daß sie auch nur an einer Stelle noch länger solche faulen Stellen dulden könnte. So, wie sie bisher ihrer Verantwortung gerecht wurde und sowohl in ihrer eigenen inneren Entwicklung als auch in der demokratischen Umgestaltung der Gesellschaft große Erfolge errungen hat, wird sie auch in der weiteren höheren Entwicklung nicht haltmachen, wenn wir entschlossen die Schwierigkeiten aus dem Wege räumen, die dieser Höherentwicklung entgegenstehen. , Mü ' ÆSk6s*A *0Г\* Ф - %. % : : KÙ' 'V - * Maxim Gorkij über Lenin ' . Durchaus anspruchslos, weder an Wein noch Tabak gewöhnt, Ê&j vom Morgen bis zum Abend mit schwerer Arbeit überlastet, 4 verstand er gar nicht ) für sich selbst zu sorgen, beobachtete aber sehr genau das Leben der Genossen. i Seine Aufmerksamkeit für sie " wurde zur Zärtlichkeit, * wie sie nur einer Frau eigen ist; jede freie Minute widmete er anderen; sich selbst gönnte er keine Erholung. Ich kann mir keinen anderen Mann vorstellen, der, so hoch L . ■ v.-r die Menschen überragend wie Lenin, trotzdem so wie er allen Versuchungen der Eitelkeit widerstanden;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.