Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 8/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 8/18 (NW ZK SED DDR 1950, H. 8/18); STEFAN HEYMANN Jbia fturckführung dar Jiulturvarordnuucf ist nickt nur aina dar Jiulturfuuktionära In seinem großen Referat, mit dem er die Kulturverordnung unserer Regierung der Deutschen Volkskammer bekanntgab, sprach Genosse Otto Grotewohl ausführlich über den Sinn und die Bedeutung der neuen Kulturveroi dnung. Im wesentlichen hat die neue Kulturverordnung der Regierung zwei große Aufgaben zu erfüllen: Erstens ist sie ein wichtiges Kampfinstrument in unserem nationalen Kampf um die Schaffung einer neuen deutschen Kultur, und zweitens dient sie dazu, die Arbeitsmöglichkeiten für unsere Intellektuellen zu verbessern. Was heißt denn heute eine neue deutsche Kultur schaffen? Das bedeutet, dem ganzen Volke das große wissenschaftliche und künstlerische Kulturerbe nahezubringen, alle Werktätigen mit den großen Kulturschöpfungen unseres Volkes und der fortschrittlichen Kräfte in anderen Völkern, vor allem in der Sowjetunion, vertraut zu machen. Das bedeutet, das allgemeine Bildungsniveau unseres Volkes durch Verbesserung des Unterrichts, durch Erweiterung der Erwachsenenbildung, durch Ausdehnung des Netzes von Bibliotheken usw. zu heben. Das bedeutet, die werktätigen Massen unseres Volkes durch alle geeigneten Mittel und Maßnahmen nicht nur passiv, sondern auch aktiv an der bewußten Gestaltung und Entfaltung der Kultur zu beteiligen. Das bedeutet weiter, den entschiedenen Kampf gegen alle Einflüsse und Rückstände fortschrittsfeindlicher Scheinkultur, vor allem der amerikanischen Kulturbarbarei, zu führen. Das bedeutet ganz besonders, eine feste Bindung zwischen Arbeiterklasse und Intelligenz zu schaffen. Kann eine so umfangreiche und vielseitige Aufgabe nur von unseren Kulturfunktionären gelöst werden? Selbstverständlich nicht. Die neue deutsche Kultur kann nur durch die Entfaltung der breitesten Masseninitiative, durch Entwicklung von Maßnahmen auf allen Gebieten unseres öffentlichen Lebens und durch einen ständigen, rücksichtslosen und scharfen Kampf gegen alle Einflüsse der Ideologie des amerikanischen Imperialismus, dessen Agenten besonders auf den verschiedensten kulturellen Gebieten tätig sind, geschaffen werden. Die Aufgabe der Schaffung einer neuen deutschen Kultur ist daher ein notwendiger Bestandteil unserer gesamten Arbeit und ein entscheidender Bestandteil unseres gesamten nationalen Kampfes. Diese Aufgabe kann daher nur von der gesamten Partei gelöst werden. Auch das zweite Problem, Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für die Intelligenz, kann keinesfalls nur von den Kulturfunktionären allein gelöst werden. Ganz abgesehen davon, daß diese Arbeitsmöglichkeiten in erster Linie durch Neubauten und durch Beschaffung von Laboratoriumsgeräten, Institutseinrichtungen usw. verwirklicht werden können und deswegen tief in das Gebiet des industriellen Aufbaus eingreifen, bedeutet die Erfüllung dieser Aufgabe auch eine angespannte Tätigkeit der gesamten Verwaltung. Ich möchte das an einem einzigen Beispiel aufzeigen. Nach dem Volkswirtschaftsplan müssen die Pläne für die in diesem Plan vorgesehenen Investitionsbauten spätestens bis zum l.Mai 1950 eingereicht sein. Die Erfahrungen des vergangenen Jahres haben bewiesen, daß gerade auf dem Gebiete der Kulturbauten schwer gesündigt wurde, d. h. daß zahlreiche geplante Bauten nicht fertiggestellt werden konnten, so daß der Investitionsplan nicht restlos erfüllt wurde. Das darf sich in diesem Jahre unter keinen Umständen wiederholen. Wenn sich die Ortsvorstände, die Kreissekretariate und Landessekretariate unserer Partei für die wichtigen industriellen Investitionen einsetzen und dafür Sorge tragen, daß diese Investitionen rechtzeitig, nach Möglichkeit sogar vorfristig erfüllt werden, dann muß man die gleiche Forderung für die Investitionsbauten auf kulturellem Gebiet erheben. Um einen geregelten Unterricht zu gewährleisten, fehlen heute noch 14 000 Klassenräume. An der ordnungsmäßigen Durchführung des Unterrichts haben aber sicherlich nicht nur unsere Kulturfunktionäre, sondern alle Mitglieder unserer Partei und darüber hinaus alle Eltern das größte Interesse. Man kann also die Sorge für die Durchführung auch dieses Teiles der Kulturverordnung keinesfalls allein den Kulturfunktionären aufbürden, ganz abgesehen davon, daß sie allein gar nicht in der Lage wären, die vielen damit zusammenhängenden Aufgaben und die Möglichkeiten für ihre Lösung richtig zu erkennen, zu planen und zu organisieren. Selbstverständlich muß es, um doppelte Arbeit und ein Durcheinander zu vermeiden, bestimmte Stellen geben, bei denen alle Angelegenheiten der Kulturarbeit zusammenlaufen. Das sind zweifellos die Kulturfunktionäre der Partei, deren Aufgabe es sein muß, die Arbeit unserer auf kulturellem Gebiet tätigen Genossen zu koordinieren. Das gilt ganz besonders für die Durchführung der Kulturverordnung, die nicht nur, wie oben schon gezeigt, sich auf die wissenschaftliche und künstlerische Arbeit beschränkt, sondern auf alle Gebiete der Wirtschaft, der Landwirtschaft, der Verwaltung usw. übergreift. Keinesfalls soll und darf die Initiative der verschiedensten Institutionen, Verwaltungen und Organisationen unterbunden werden. Der § 11 der Kulturverordnung ist nicht nur eine Verpflichtung für alle Regierungsstellen und Behörden, die Durchführung der Kulturverordnung sicherzustellen, sondern in erster Linie ein Appell, um die „größte lokale Initiative“ auszunutzen. Aus alledem ergibt sich zwingend, daß die Durchführung der Kulturverordnung als eine Aufgabe für die gesamte Partei betrachtet werden muß. Nur wenn sich alle Organe unserer Partei ebenso intensiv um die Durchführung aller Bestimmungen der Kulturverordnung kümmern, wie dies bei anderen großen Maßnahmen geschieht, wird es möglich sein, mit Hilfe der Kulturverordnung den großen Umschwung auf dem Gebiete der Kulturpolitik herbeizuführen, den der Neujahrsaufruf unseres Parteivorstandes als eine wichtige Aufgabe für die gesamte Partei bezeichnet hat.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Am heutigen Tage wurde gegenüber dem Bürger Name Vorname Geburtsort wohnhaft tätig als Arbeitsstelle auf der Grundlage des des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung. Die Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten Mdl-Publikat ionsabteilung.