Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 7/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 7/5 (NW ZK SED DDR 1950, H. 7/5); HANS BOHN Id fiurtei ist dia treibende in der nationalen front des demokratischen Deutschland Der Kreis Plauen hatte neben anderen Grenzkreisen zu den Volkskongreßwahlen eines der schlechtesten Ergebnisse von Sachsen. Es ist deshalb von diesem Gesichtspunkt aus zu betrachten, ob und in welchem Maße sich die Bevölkerung vom Einfluß reaktionärer Kräfte befreien konnte und bereit ist, in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland mitzuarbeiten. Der Kreisvorstand hat durch den Einsatz von Instrukteuren, die in allen Orten unseren Parteileitungen Anleitung gaben, erreicht, daß jetzt in allen 104 Orten des Kreises Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland und in der Stadt Plauen 9 Stadtbezirksaus-schüsse entstanden sind. Zuerst erfolgte die Umbildung des Kreisausschusses, der jetzt über 90 Mitglieder umfaßt und in dem alle Bevölkerungsschichten vertreten sind. Die Liste der neuen Mitglieder wie auch das Aktionsprogramm wurden vorher im Kreisblock diskutiert und einstimmig beschlossen. Bei der Umbildung waren neben den Mitgliedern des Kreisausschusses noch die Vorsitzenden der alten Ortsausschüsse für Einheit und gerechten Frieden beteiligt. Ausgehend vom neugebildeten Kreisausschuß wurden dann in allen Gemeinden die Umbildungen vollzogen. Dabei gelang es, eine gute Beteiligung der Bevölkerung zu erreichen. In der Stadt Pausa mit 4000 Einwohnern -r, wo unsere Partei organisatorisch und ideologisch sehr schwach ist und wo bei der Volkskongreß wähl nur 27 Prozent Ja-Stimmen zu verzeichnen waren, konnten fast 500 Einwohner für die Versammlung der Nationalen Front des demokratischen Deutschland mobilisiert werden. In der Gemeinde Stoekigt nahmen von 600 Einwohnern über 100 an der Versammlung teil. Die nächste Aufgabe ist die Aktivierung der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Die gebildeten Kommissionen, wie Organisations-, Agitahons-und Kulturkommissionen, müssen tatsächlich ar ei Körperschaften werden. Welche Aufgaben fallen ln diesen Kommissionen unseren Genossen zu? Einige Parteileitungen haben noch nicht erkanntdaßs notwendig ist, alle Kreise zu 9®wlen' Ues selbst zu gäbe unserer Partei nicht dann besteh , jetzt alles semst tun, sondern viele Menschen mit u g ij,jSCjien Fragen sie anzuleiten und sie so an diekeineswegs der Kampf heranzuführen. Doch darf dabei kemesweg 1 95 0/7 %®b: I W\11CABE■Vo**RTs dieser Rp*7ioV,a tl0Il1aren Krafte vernachlässigt werden. In еіпігтрг P .h?Jng 1gilt es auch* die „unpolitischen Regungen" Front н Рае1!икйопёге zu überwinden, die die Nationale j ~ s emkratischen Deutschland so auffassèn, daß sie pportunismus TÜr und Tor öffnen und auf einen kon- q en en Kampf gegen die Reaktion verzichten. Zurück-weictien vor antisowjetischen Stimmungen, Nachgeben bei en prinzipiellen Fragen, wie der unbedingten Anerkennung unserer Republik und deren Gesetze, würde bedeuten, en Agenten des angloamerikanischen Imperialismus Vorschub zu leisten. Es wäre eine Selbsttäuschung, die gegnerische Tätigkeit zu unterschätzen. Die Aufklärung über die Methoden der Imperialisten, das deutsche Volk für seine Pläne reif zu machen, ist noch ungenügend. Wenn auch westliche Besucher sich zustimmend zur Einheit Deutschlands äußern womit auch ohne Zweifel der größte Teil der Bevölkerung einverstanden ist , so wird doch von unseren Genossen oft nicht genügend herausgestellt, daß es nur eine Einheit auf demokratischer Grundlage geben kann. Unter demokratischer Grundlage ist der Weg zu verstehen, der zu unserer Deutschen Demokratischen Republik führte, die zur Basis der Nationalen Front des demokratischen Deutschland wurde. Es gibt Versuche reaktionärer Kräfte, die Deutsche Demokratische Republik losgelöst von der Nationalen Front zu betrachten und die Zielsetzung des Kampfes um das einheitliche demokratische Deutschland so auszulegen, als müsse ein Deutschland nach westlichem Ebenbild geschaffen werden. Diesen Bestrebungen muß entschiedener Widerstand entgegengesetzt werden. Wenn auch die fortschrittlichen Kräfte der bürgerlichen Parteien, besonders der CDU, nach der klärenden Auseinandersetzung jetzt stärker in Erscheinung treten und im allgemeinen eine starke Bereitschaft bei den Massen besteht, sich der Nationalen Front des demokratischen Deutschland anzuschließen, so müssen doch die grundsätzlichen Fragen unseres nationalen Kampfes gegen den anglo-amerikanischen Imperialismus noch viel stärker betont werden. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, daß unsere Parteiorganisationen zwar in der Lage sind, starke Kräfte zu mobilisieren, aber noch nicht vermögen, in überzeugender Weise die Fragen des Kampfes um Einheit, Demokratie und Frieden darzulegen. Das ideologische Niveau in den Grundeinheiten und dann in der Masse zu heben, wird damit zur vordringlichsten Aufgabe, die unsere Genossen nur erfüllen können, wenn sie genau die Beschlüsse und Erklärungen unserer Partei studieren. Wäre dies geschehen, so hätten wir bei der Bildung der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland noch größere Erfolge erreichen können. ЩШШ,hND 1 “"WA. *5 ЙЙ5Г fei*1 fcf*** sw S@eö®Saaas SSgSB®ääs ~ HSS?;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.