Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 7/27

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 7/27 (NW ZK SED DDR 1950, H. 7/27); Die Abgeordnetenwahlen zur Nationalversammlung und zu den Kreisvolksräten am 18. Dezember 1949 brachten der Kommunistischen Partei Bulgariens einen glänzenden Sieg. Bei einer Wahlbeteiligung von 98,87 Prozent aller Wahlberechtigten erhielt die Vaterländische Front unter der Führung der Kommunistischen Partei 97,60 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Diese Arbeit wurde im ganzen Lande von einem für bulgarische Verhältnisse riesigen Heer von Agitatoren geleistet. Durchschnittlich kamen auf einen Agitator 10 bis 12 Wähler. Außer den Mitgliedern der Partei arbeiteten in den Agitationskollektivs auch 10 000 parteilose Agitatoren, Mitglieder der Vaterländischen Front und auch Mitglieder des Bauernverbandes. Schon lange vor dem 18. Dezember begann man, die Vorbereitungsarbeiten in völliger Übereinstimmung mit dem vom Politbüro des ZK der KPB hierzu ausgearbeiteten Plan durchzuführen. In der Zeit der Wahlkampagne bestand die Haupttätigkeit der Partei in folgendem: 1. Weitere Entlarvungen der imperialistischen Politik anglo-amerikanischer Kriegsbrandstifter und ihrer Vertreter auf dem Balkan in der Person Titos, der griechischen Monarcho-Faschisten, der türkischen Reaktion, der Anhänger Traitscho'-Kostoffs und aller möglichen Nationalisten; 2. Kampf für die noch stärkere Festigung der Freundschaft mit der großen Sowjetunion und den Ländern der Volksdemokratien als Voraussetzung für unsere nationale Unabhängigkeit und den sozialistischen Aufbau unseres Landes; 3. Kampf um die restlose Durchführung der Beschlüsse der Juni-Vollsitzung des ZK und um die Erfüllung des Planes im ersten Jahr des Fünfjahrplanes. Angesichts der ungeheuren Wichtigkeit der Agitationsarbeit wurden auf Beschluß des Politbüros des ZK zentrale kurzfristige Lehrgänge zur Ausbildung von Agitatoren eingerichtet, ferner Bezirksschulen und einige tausend örtlicher Lehrgänge (in Betrieben, Wohnblocks und Dörfern), die von über 100 000 Agitatoren besucht wurden. Um der gesamten Massenagitationsarbeit einen organisierteren Charakter zu verleihen, wurde beschlossen, sie in drei Zyklen durchzuführen, die je einen bestimmten Fragenkomplex umfaßten. Im ersten Zyklus hatten die Agitatoren die Aufgabe, die Wähler über die internationale und inner-politische Lage des Landes aufzuklären; im zweiten in ihren Versammlungen im Zusammenhang mit den Prozessen auf die Entlarvung der Spionage- und Verräterbande Traitscho Kostoffs einzugehen; im dritten die Aufmerksamkeit auf die Errungenschaften der Volksmacht während der vergangenen fünf Jahre und auf die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung zu konzentrieren. Das gab uns die Möglichkeit, im Verlauf der Wahlkampagne fast die gesamte erwachsene Bevölkerung zu erfassen und mit ihnen die breiteste und intensivste Aufklärungsarbeit durchzuführen. Als besonders erfolgreich erwies sich die Methode, den Schwerpunkt der gesamten Agitationsarbeit in die Wohnblocks und Wohnhäuser zu verlegen, weil so die Agitation inmitten kleiner Gruppen der Einwohner in Form von Unterhaltungen durchgeführt wurde. Das gab dem Agitator die Möglichkeit, nicht nur wichtige politische und ökonomische Probleme gründlich zu erläutern, sondern auch auf die „unwesentlichen” Fragen, die die werktätige Bevölkerung lebhaft interessierten und berührten, einzugehen. Auf die individuelle Agitation wurde großer Wert gelegt. In Sofia führten zum Beispiel 45 000 Agitatoren individuelle Unterhaltungen mit 150 000 Wählern. Bei dieser Art der Agitation wurde die Aufmerksamkeit besonders den Wählern zugewandt, die gegenüber einigen Fragen der Politik der Regierung und der Kommunistischen Partei Unverständnis und Schwankungen zeigten. Auch die anschauliche Agitation spielte bei der Wahlkampagne eine wichtige Rolle, Außer dem Material, das zentral zugesandt wurde, gaben alle unteren Einheiten der Partei und der Vaterländischen Front und auch der Dimi-troff-Bund der Volksjugend Wandzeitungen heraus. Während der Wahlkampagne entwickelte die Agitationsarbeit einen besonders offensiven und entlarvenden Charakter. So beantworteten unsere Agitatoren nicht nur die gestellten Fragen, sondern sie entlarvten die Verbreiter der feindlichen Gerüchte, Lügen und Verleumdungen, sie entlarvten nicht nur die anglo-amerikanischen Kriegsbrandstifter, die faschistische Tito-Clique und die Bande Traitscho-Kostoffs, sondern auch die Feinde in jedem einzelnen Dorf. Diese konkrete Entlarvung der Tätigkeit feindlicher Elemente führte dazu, daß diese vollständig von der werktätigen Bevölkerung isoliert wurden und spielte eine große Rolle bei dem glänzenden Sieg am 18. Dezember. (Aus einem Artikel von Ruben Lewi, Mitglied des ZK der KPB) 27;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.