Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 7/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 7/2 (NW ZK SED DDR 1950, H. 7/2); Die soziale Zusammensetzung der Landes- und Kreisaus- Auch in den Ausschüssen muß das Bündnis der Arbeiterschüsse muß verbessert werden klasse mit den werktätigen Bauern zum Ausdrude kommen Wir müssen jedoch auf eine Erscheinung aufmerksam machen, die die politische Aktionsfähigkeit der Ausschüsse wesentlich hemmen könnte. Die soziale Zusammensetzung der Landes- und Kreisausschüsse entspricht in keiner Weise dem politischen Kräfteverhältnis. Die Zahl der Arbeiter und schaffenden Bauern in den Ausschüssen steht leider noch im umgekehrten Verhältnis zu ihrem Anteil in der Bevölkerung und zu ihrer politischen Aktivität. Breiteste Heranziehung der verschiedensten Schichten der Bevölkerung wurde von vielen Ausschüssen mißverstanden. Natürlich müssen wir größtes Gewicht darauf legen, daß in den Ausschüssen Handwerker, Kaufleute, Arzte, Lehrer, Studenten und Professoren vertreten sind. Das darf aber nicht dazu führen, daß die tragende Schicht unserer Gesellschaft, das sind die Arbeiter und Bauern, in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland eine hoffnungslose Minderheit darstellen. Die soziale Zusammensetzung der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland bestimmt die Kraft und damit die Entwicklung des Kampfes unseres Volkes um sein nationales Recht auf Einheit und Frieden. Stalin hat in seinem Werk „Marxismus und die nationale Frage'4 folgenden Grundsatz aufgestellt: „Die Stärke der nationalen Bewegung wird durch den Grad bedingt, in dem die breiten Schichten der Nation das Proletariat und die Bauernschaft an ihr beteiligt sind." (Ausgabe SMA-Verlag, Berlin 1946, S. 18) Die Arbeiter an der Spitze des nationalen Kampfes Die jüngsten Ereignisse in Deutschland beweisen in aller Eindringlichkeit diesen Stalinschen Grundsatz. In Westdeutschland sind es die Arbeiter von Watenstedt-Salzgitter und die Werftarbeiter von Hamburg und Kiel, die sich in der Abwehr gegen die Demontage ihrer Arbeitsplätze an die Spitze des nationalen Kampfes für den Frieden und für den Abzug der Besatzungstruppen gestellt haben. Die Hafenarbeiter in Bremen und Hamburg, die sich solidarisch mit ihren französischen, belgischen und holländischen Kollegen weigern, amerikanisches Kriegsmaterial auszuladen, führen einen wahrhaft nationalen Kampf um die Erhaltung des Friedens. Wir erklären mit Recht, daß die feste Stütze im Kampf der Nationalen Front für Einheit und Frieden die Deutsche Demokratische Republik ist. Die Festigung der demokratischen Ordnung in der Deutschen Demokratischen Republik ist die entscheidende Voraussetzung für die Entfaltung und den Sieg der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Es sind aber die Arbeiter unserer Republik, die durch Erfüllung unseres Zwei jahrplanes die festen Fundamente der demokratischen Ordnung schaffen. Ihr zäher Fleiß, ihr Arbeitsenthusiasmus, ihr Wille, trotz aller Schwierigkeiten mehr und besser zu erzeugen, macht die Deutsche Demokratische Republik in steigendem Maße zu dem gewaltigen Kraftquell der gesamtdeutschen nationalen Bewegung. Einen eindeutigen Beweis hierfür brachte die Leipziger Frühjahrsmesse 1950. Aus der westlichen Berichterstattung klang die Sorge heraus, daß es den volkseigenen Betrieben, der gesamten Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik gelungen ist, trotz aller Schwierigkeiten, technisch und qualitativ beachtliche Leistungen zu erreichen. Das ist das Werk unserer Arbeiter, Arbeiterinnen und unserer Aktivisten. Die Arbeiter stehen dort in Westdeutschland und hier bei uns in der vordersten Linie des Kampfes um Deutschlands Einheit und Frieden. Das muß sich auch in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland ausdrücken. Hier gilt es, auch neue Wege zu gehen. Wir können uns nicht damit begnügen, daß Arbeiter durch unsere Partei und durch den FDGB in den Ausschüssen vertreten sind. IndieAus-schüsse gehör en die besten Arbeiter der Betriebe, Aktivisten, A r b e i t e r e r f i n d e r , Menschen aus der Produktion, die in ihrer tagtäglichen Arbeit Beweise ihres hohen gesellschaftlichen Bewußtseins geben. Diesen Arbeitern müssen wir klar machen, daß ihre bessere Arbeit, ihr Beispiel der Arbeitsdisziplin und Produktivität Arbeit für ein geeintes, demokratisches Deutschland ist. Deshalb gehören sie auch in die Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland, dort sichtbar zum Ausdruck bringend, daß das neue, das geeinte demokratische Deutschland undenkbar ist ohne die bewußte, verantwortliche, leitende Mitarbeit der Arbeiter. Ebenso gehören die schaffenden Bauern, die Traktoristen, die Schlosser und Dreher aus den MAS, die Arbeiter der volkseigenen Güter in die Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Eine Massenbewegung der Nationalen Front des demokratischen Deutschland auf dem Lande ohne aktive Teilnahme der schaffenden Bauern, ohne Vertreter der MAS ist ein Zerrbild, eine Vertreterversammlung, aber keine nationale, demokratische Bewegung. Die Forderung der Anteilnahme von Kleinbauern und Neubauern ist um so zwingender, als überholte Traditionen im Dorf den stärksten Altbauern oder die Honoratioren, wie Pfarrer, Lehrer und Arzte, häufig genug zu Wortführern bestimmen. Auch hier gilt es, den demokratischen Charakter der Nationalen Front des demokratischen Deutschland stark zu betonen und deshalb eine Vertretung in den Ausschüssen nicht nur nach Parteien und Organisationen, sondern nach der sozialen Struktur vorzunehmen. HORST SiNDERMANN Uber die Arbeit der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland In seiner Sitzung vom 4. Oktober 1 9 49 nahm der Parteivorstand einen Beschluß an, dessen Inhalt Genosse Pieck ein Lehrbuch für unsere Partei nannte. Es war der Beschluß: Dia Nationale Front des demokratischen Deutschland und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands In diesem Beschluß kam die Stellungnahme unserer Partei zur nationalen Frage unter den konkreten historischen Bedingungen Deutschands zum Ausdruck und, was dem revolutionären Kern unserer marxistisch-leninistischen Lehre entspricht, die Maßnahmen zur Überwindung des durch die;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Schaffung einer inneren Opposition der Ougend zum sozialistischen Staat und zur Partei. Deshalb ist es erforderlich, jede Entscheidung über die Anwendung rechtlicher Maßnahmen in das System der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer. Auf gaben der operativen Linien und Diensteinheiten zu gestalten. Das Zusammenwirken mit den Organen des und der Zollverwaltung, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten, den anderen staats- und wirtschaftsleitenden Organen, Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Eröffnung der Vernehmung als untauglich bezeichn net werden. Zum einen basiert sie nicht auf wahren Erkenntnissen, was dem Grundsatz der Objektivität und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , den nachfolgenden Tagungen des Zentralkomitees und den aktuellen Beschlüssen des Politbüros sowie des Sekretariats des Zentralkomitees unserer Partei gesehen werden.