Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 7/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 7/13 (NW ZK SED DDR 1950, H. 7/13); GESCHICHTE KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER SOWJETUNION (BOLSCHEmZI) Die großen Erfolge des Weltfriedenslagers, der Vormarsch des Sozialismus und das Scheitern der Provokationen der anglo-amerikanischen Kriegstreiber an der Stärke der Sowjetunion und der Volksdemokratien lassen den zum Untergang verurteilten Imperialisten keine Ruhe. Sie setzen ein ganzes Heer von Spitzeln, Spionen, Agenten und Mördern in Bewegung, um mit ihrer Hilfe zu versuchen, die fortschrittlichen Kräfte und ihre Organisationen von innen her zu schwächen. Die Erfolge unserer demokratischen Republik, die Schaffung der Nationalen Front des demokratischen Deutschland das sind neue Schläge gegen die Pläne der anglo-amerikanischen Imperialisten. Deshalb sehen wir, daß ein großer Teil ihres Agentenapparates gegen unsere Republik eingesetzt wird. Sie wollen uns durch Brandstiftung, Desorganisation, durch Mord, Lüge und Verleumdung an der weiteren Festigung der demokratischen Ordnung, der Erfüllung des Wirtschaftsplanes hindern. Immer mehr Werktätige erkennen die Richtigkeit und die Erfolge der Politik unserer Partei an. Auch die Imperialisten, die Adenauer und Schumacher wissen, daß unsere Partei die treibende Kraft, der Motor ist, ohne den die großen Erfolge unmöglich wären. Deshalb suchen sie mit allen Mitteln mit Hilfe ihrer Agenten unsere Partei zu schwächen. Vorkommnisse, wie sie in den kürzlich in der Presse veröffentlichten Berichten der Genossen Lange und Mielke geschildert werden, zeigen, wie gefährlich die Arbeit der Feinde unserer Republik und Partei werden kann, wenn die Sorglosigkeit nicht beseitigt und die Klassenwachsamkeit nicht verschärft wird. So wie auf allen Gebieten unserer Partei- und Staatsarbeit müssen wir auch hier vor allem aus den Erfahrungen der Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion lernen. „Die KPdSU (B) festigte und stählte sich im revolutionären Kampf gegen alle Feinde der Arbeiterklasse, gegen alle Feinde der Werktätigen die Gutsbesitzer, Kapitalisten, Kulaken, Schädlinge, Spione, gegen alle Söldlinge der kapitalistischen Umwelt“, heißt es in der Einleitung der Geschichte der KPdSU (B). Beim Studium sehen wir, wie Lenin und Stalin seit den ersten Tagen der Schaffung der Partei den Fragen der Klassenwachsamkeit große Aufmerksamkeit widmeten. Wir lernen, wie die bolschewistische Partei in den verschiedenen Epochen ihrer Geschichte die veränderten Formen des Klassenkampfes analysierte und in ihrem Handeln berücksichtigte. Wir erkennen, wie der Klassenfeind entsprechend den veränderten Formen des Klassenkampfes seine Methoden ständig wechselte und mit welchen Mitteln er versuchte, seinen unausbleiblichen Untergang aufzuhalten: vom Einschmuggeln scheinmarxistischer Ideen in die Partei und der Schaffung pseudosozialistischer Organisationen bis zur Organisierung von Sabotage und Mord. JZarnt vom tier XfldSU, (4t) die Klassenwachsamkeit zu verstärken! KURZER LEHRGANG Oktober 1917: Ein Provokateur wird von den Arbeitern einer Petrograder Fabrik gestellt und abgelührt Gegen das Eindringen des Klassenfeindes in die Partei Schon bei der Schaffung der Partei, bei den Beratungen des Parteistatutes auf dem II. Parteitag in London (1903), zeigte Lenin, wie notwendig es ist, bestimmte Sicherungen gegen das Eindringen solcher Elemente in die Partei zu schaffen, die die Disziplin und die Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit nicht anerkennen. Lenin forderte, daß nur derjenige Parteimitglied sein kann, der in einer der Parteiorganisationen organisiert ist, aktiv mitarbeitet und die Parteidisziplin anerkennt. Wie notwendig diese Vorsicht Lenins war, zeigte sich später, als uer Zarismus die revolutionäre Bewegung niedergeschlagen hatte, in der Periode der Stolypinschen Reaktion. Viele der Elemente, gegen die sich Lenins Forderung richtete, gingen zu den Liquidatoren über und führten den Kampf gegen die Partei. „Die Niederlage der Revolution von 1905 rief unter den Mitläufern der Revolution Zerfall und Zersetzung hervor Die zaristische Regierung benutzte die Niederlage der Revolution, um die feigsten und nur auf ihre eigene Haut bedachten Mitläufer der Revolution als ihre Agenten, als Lockspitzel anzuwerben. Die niederträchtigen Judasse, die Provokateure, die die zaristische Ochrana in die Arbeiter- und Parteiorganisationen entsandte, leisteten hier Spitzeldienste und verrieten Revolutionäre.“ *) Um zu verhindern, daß der Klassenfeind seine Agenten in die Partei senden kann, ist also vor allem streng darauf zu achten, wer in die Partei aufgenommen wird. Nur die klassenbewußtesten Arbeiter und Landarbeiter, vor allem die Aktivisten der Produktion, die aktivsten Friedenskämpferinnen und fortschrittlichsten Intellektuellen sollen Kandidaten unserer Partei werden. Gegen das Eindringen feindlicher Ideologien Die Geschichte der Arbeiterparteien beweist, daß die fraktionelle Tätigkeit auf Grund von Abweichungen von der Generallinie der Partei, vom Marxismus-Leninismus *) Geschichte der KPdSU (B), Kapitel IV/1. 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit - Geheime Verschlußsache mit Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, Fü rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.