Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 6/22

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 6/22 (NW ZK SED DDR 1950, H. 6/22); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien Partei der Tschechoslowakei Am 22. Dezember 1949 fand eine Konferenz der verantwortlichen Kaderarbeiter der Landes- und Kreisorganisationen der KPTsch statt. Das Hauptreferat über die Aufgaben der Kaderpolitik der Partei, aus dem wir einige Gedanken wiedergeben, hielt Genosse L. Kopriva. „Das Zentralkomitee und die Parteiorganisationen haben sich den Parteitagsbeschlüssen gegenüber ernst verhalten und sie ernst durchgeführt. Aber wir wagen nicht zu denken, alles sei getan. Erst jetzt lernen wir in der Praxis kennen, was uns in der Theorie seit jeher klar war: daß die Umgestaltung der Gesellschaft, der Aufbau des Sozialismus, keine leichte Sache ist, daß es sich um eine sehr schwere und sehr verantwortliche Aufgabe handelt. Auf dem Weg zur Erfüllung dieser Aufgabe erhoben sich immer wieder neue Hindernisse. Das ist ein Bestandteil des Klassenkampfes zwischen den abtretenden, absterbenden Kräften, die natürlich die geschichtliche Arena nicht verlassen wollen, und den wachsenden Kräften, denen die Zukunft gehört." Klement Gottwald (obiges Bild) in seinem Bericht in der Sitzung des ZK der KPTsch am 24. Februar 1950. (Aus: „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie" Nr. 9 [69] vom 3. März 1950.) Die Konferenz der Kaderarbeiter hatte zu prüfen, wieweit die vom IX. Parteitag der KPTsch angenommenen Beschlüsse zur Kaderpolitik und zu den Aufgaben der Kaderfunktionäre realisiert wurden. Der IX. Parteitag stellte die Aufgabe, der Tatsache Rechnung zu tragen, daß sich der Klassenkampf auf dem Wege zum Sozialismus verschärft, und daher die größte Wachsamkeit gegenüber dem Klassenfeind zu entwickeln. Hierbei waren die großen Erfahrungen und Prinzipien der bolschewistischen Kaderpolitik eine wertvolle Anleitung und Hilfe. Obwohl die Partei seit dem IX. Parteitag auch in der Kaderarbeit einen wesentlichen Fortschritt und gewisse Erfolge erzielte, hat die Dezember-Tagung erneut unterstrichen, daß jegliches Nachlassen in der konsequenten Durchführung der Parteilinie, jegliche Selbstzufriedenheit gerade auf dem Gebiet der Kaderarbeit den Feind ermutigen würde, seine verbrecherischen Versuche der Abschwächung des sozialistischen Aufbaus, der provokatorischen Agententätigkeit, der Zersetzung und Sabotage zu verstärken. Die Maßnahmen der KPTsch, ihre Erfahrungen und ihre Sorgfalt in der Kaderarbeit sind auch für uns Lehre und Mahnung. Die Partei löste vor allem die Aufgabe, den engen Ressortgeist zu überwinden. Die Kaderarbeit wurde zum untrennbaren Bestandteil der allgemeinen Parteiarbeit. Die früheren Kaderangestellten der Partei in Betrieben und örtlichen Organisationen wurden abgeschafft. Die Partei erkannte, daß die Kaderabteilungen der Partei und ihre Mitarbeiter nicht in der Lage sein können, ihre Kaderpolitik allein zu führen. Die Kaderpolitik muß von der gesamten Partei, all ihren Leitungen und Funktionären durchgeführt werden, sie ist ein untrennbarer Bestandteil der allgemeinen Politik der Partei. Das bedeutet andererseits, daß die Kaderfunktionäre sich mit allen Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung und der Politik der Partei vertraut machen müssen, daß sie über ein hohes politisch-ideologisches Bewußtsein verfügen und unentwegt daran arbeiten müssen, die Qualitäten zur wirklichen Menschen-und Massenführung zu entwickeln. Gerade im Zusammenhang mit den Prozessen gegen Rajk, Kostoff usw. und der schändlichen Verräterrolle der Tito-Clique wurden daher die Kaderarbeiter der KPTsch dazu angehalten, gründlich die Resolutionen des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien zu studieren und sich mit den Einzelheiten der Protokolle des Rajk- und Kostoff-Prozesses vertraut zu machen. Im Hauptreferat der Dezember-Tagung hieß es ausdrücklich, daß die in den Resolutionen gestellten Aufgaben so lange zu durchdenken seien, bis sie „allen Kaderfunktionären in Fleisch und Blut übergegangen sind und zur treibenden Kraft für jeden Vorschlag, für jede Handlung werden. Kaderarbeiter müssen ständig im Kontakt mit der internationalen Lage und den Problemen der Tagespolitik bleiben und sie kennen." Als eine der wichtigsten Aufgaben der Kaderarbeit wurde die steigende W a chsamkeit gefordert. Die Partei weist darauf hin, daß sich viele Genossen durch den unaufhaltsamen Vormarsch zum Sozialismus, durch die grandiosen Erfolge des sozialistischen Aufbaus einschläfern ließen und den Klassenfeind unterschätzten. Einige Funktionäre im Staatsapparat und in der Wirtschaft waren in den Fehler des Praktizismus verfallen, hatten die Verbindung zur Partei und zur Arbeiterklasse gelockert und wenig oder nichts getan, ihr politisches und ideologisches Niveau, ihre marxistisch-leninistische Bildung zu heben. Sie verloren mehr und mehr den Kontakt mit den Massen, ihr Klassenbewußtsein wurde abgestumpft. Deshalb stellt die Partei die Aufgabe, diebestehenden Kader sorgfältig zu überprüfen, alle Leichtgläubigkeit in politischen Angelegenheiten auszumerzen und sich dennoch vor beunruhigendem Argwohn und Mißtrauen gegen jedermann zu hüten. Bei der Auswahl neuer Kader werden künftig strengere Regeln gelten und an die Funktionäre höhere ideologische Anforderungen gestellt als bisher. Ihre Vergangenheit wird gründlich untersucht, ihre politische und ideologische Reife ebenso wie ihre fachliche Qualifikation beurteilt und ihr Leben kennengelernt und bewertet. Die Partei wird sich unbarmherzig und energisch von Karrieremachern, klassenfremden und selbstsüchtigen Elementen, von den Gegnern der Selbstkritik und jenen, die der Kritik und Kontrolle aus-weichen, befreien. Die Partei wird Maßnahmen einleiten, um alle Abweichungen vom Wege des Marxismus-Leninismus, von der Politik der Partei rechtzeitig zu bekämpfen, und fordert voh allen Mitgliedern höchste Sorgfalt und wahre bolschewistische Wachsamkeit. Der Aufbau des Sozialismus erfordert vor allem Zehntausendeneuer, führender Funktionäre. Die KPTsch konzentriert hierbei die Auswahl auf die Arbeiterkader. Die besten Aktivisten der Betriebe, die Teilnehmer am sozialistischen Wettbewerb werden im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, der Förderung und Hilfe durch die Gesamtpartei stehen. Die Partei wird diesen Menschen auch die Möglichkeit erschließen, zur Bewältigung der großen Aufgaben in wichtigen Stellen des Staats- und Wirtschaftsapparates die notwendigen technischen und * 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der das sich zur Mitarbeit anbieten, aber auch sonstige, diese ausländischen Einrichtungen, Organisationen und Kräfte unterstützende Handlungen, wenn die Täter damit die Interessen der schädigen wollen.