Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 6/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 6/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 6/20); Ѣіа Cennu-Cipbeitep ein d&eispiel (up die &n(stellnng von genügen würde, um den Durchbruch zu erzielen, und erkannten sehr richtig, daß es notwendig ist, in allen Betriebsabteilungen Agitatorengruppen zu bilden. Sie be-daher in jedem Abteilungsvorstand der Betriebsgruppe einen Genossen, fünf bis zehn gute Genossen zu finden, die.in der Lage sind, in allen Fragen aufklärend den Werktätigen wirksam zu sein. Sie wählten die unter den Parteischülern und andere gute Genossen, moralisch und in ihrer Arbeit jederzeit ein Vorbild sind, diese Weise war es möglich, mehr als 200 Agitatoren einer gemeinsamen Arbeitstagung zusammenzufassen alle Fragen der geplanten Kampagne durchzusprechen. Nach dem politicien Referat, das der Genosse Gutjahr vom Landesvorstalöl der SED hielt, wurde nach ausführlicher Diskussion festgelegt, in allen Abteilungen des Betriebes ebensolche Arbeitstagungen durchzuführen, wo man die konkreten Arbeitsmethoden für die einzelnen Abteilungen herausarbeiten will. Als Grundlage dieser Agitatorenberatung diente die Broschüre „Wir stellen zur Diskussion", Nr. 1: „Durch technisch begründete Normen zu einem besseren Leben." Agitatorengruppen Als Ende des vergangenen Jahres im Leunawerk in allen Betriebsabteilungen Büros für technisch begründete Normen eingerichtet und die Vorbereitungen für die Überprüfung der Normen getroffen wurden, ging das Gerücht durchs Werk, daß ab 1. Januar 1950 auf Anordnung der Betriebsdirektion alle Normen um 15 Prozent erhöht würden. Immer wieder stießen die Angestellten des TAN-Büros bei der Überprüfung der Normen auf den Widerstand der Arbeiter, die sich weigerten, ihre Norm freiwillig zu erhöhen, da sie dies als Lohnabbau ansahen. Die Partei faßte den Beschluß, eine Aufklärungskampagne über die Bedeutung der Normen zu starten. 200 Agitatoren aus dem Werk wurden in alle Abteilungen des Werkes entsandt. In ständigen Diskussionen und Aussprachen an den Arbeitsplätzen verstanden es die Agitatoren, die Leunaarbeiter davon zu überzeugen, daß der grundsätzliche Wandel in der Einstellung zur Arbeit unter den Bedingungen der demokratischen Ordnung in unserer Republik eine Notwendigkeit ist im Kampf um die Einheit Deutschlands, im Kampf gegen die Kriegshetzer und den Todfeind des deutschen Volkes, den anglo-amerikanischen Monopolkapitalismus. Der Erfolg war, daß mehr als 6000 Kollegen im Leunawerk trotz vorheriger Ablehnung ihre Normen freiwillig erhöhten. Wie wurden diese Erfolge erreicht? Zunächst wurde in einer Sitzung, an der der Betriebszeitungsredakteur, die Wandzeitungsredakteure, der verantwortliche Genosse für Massenagitation und der Leiter des TAN-Büros teilnahmen, die Kampagne besprochen und für jeden Genossen eine Aufgabe gestellt. So wurde beschlossen, während der ganzen Kampagne in der Betriebszeitung und in den Wandzeitungen neben aufklärenden Artikeln über Normen laufend eigene Stellungnahmen der Belegschaftsmitglieder und Aufnahmen der besten Arbeiter mit dem Besonderen ihrer Leistungen zu bringen. In allen Betriebsabteilungen wurden Transparente, die auf die Bedeutung der freiwilligen Erhöhung der Normen Bezug nahmen, zum Aushang gebracht, und vom TAN-Büro wurden Prospekte herausgegeben, in denen nachdrücklich darauf hingewiesen wurde, daß die Normenüberprüfung nicht allein Angelegenheit der Kalkulatoren und Tabellenprüfer ist, sondern eine Aufgabe, die die aktive Teilnahme der ganzen Belegschaft erfordert. Die Genossen waren sich darüber klar, daß das alles noch nicht Die Diskussion ergab, daß nicht alle Genossen mit den technischen Fragen, die sich bei der Durchführung der Kampagne ergaben, vertraut sind, deshalb wurde eine zweite Arbeitstagung durchgeführt. - Der Leiter des TAN-Büros, Genosse Nagel, behandelte in seinem Referat nicht nur die rein theoretischen Fragen, sondern er machte alle Agitatoren mit den bisher gemachten Erfahrungen vertraut, z. B. zeigte er auf, daß Fachleute der MTA es für unmöglich hielten, in der Dreherei höhere Normen einzuführen. Genosse Nagel gab sich mit solchen Erklärungen nicht zufrieden. Er fuhr nach Piesteritz und überzeugte sich dort, daß dort für dieselben Arbeiten und unter den gleichen Bedingungen nur die Hälfte Zeit benötigt wird, also mußte im Leunawerk doch etwas nicht stimmen. Er wies nach, daß die Arbeiter in den meisten Fällen noch nicht die richtige Einstellung zur Arbeit haben. Eine Überprüfung in der Schlosserei der Lokomotivwerk-statt ergab z. B., daß ein Kollege dort „Akkordscheine" im Schubkasten hatte, die einem Verdienst von 2 bis 2% Wochen entsprachen, und sich weigerte, diese Scheine zu verrechnen. Er gab an, Angst vor seinen Kollegen zu haben, weil er fürchtete, von ihnen als „Akkordschinder" und „Lohndrücker" hingestellt zu werden. Dieser Kollege hat sich inzwischen davon überzeugen lassen, daß Leistungslohn nicht mit Akkord vergleichbar ist, und begriffen, daß seine Einstellung nicht richtig war. Freiwillig hat er seine Norm auf 126,4 Prozent erhöht und dem Agitator in der Diskussion erklärt, daß es ihm durch Verbesserungen und bessere Ausnutzung der Arbeitszeit gelungen ist, seine Norm zu erhöhen. Ein anderer Kollege erklärte, daß es zwar möglich sein wird, in der Dreherei an den Revolverbänken bei Serienarbeit die Norm zu erhöhen, aber nicht in den Reparaturwerkstätten, denn dort würde schon jeder Koliege sein Letztes hergeben. Genosse Knote konnte ihm beweisen, daß es von Fall zu Fall notwendig sein wird, für manche Reparaturarbeiten die Zeit zu erhöhen, was aber nie verallgemeinert werden darf. Er habe sich selbst davon überzeugen müssen, daß in dem Reparaturbetrieb, wo er beschäftigt ist, verschiedene Normen bis zu 50 Prozent erhöht werden konnten. über das immer wieder auftauchende Argument, daß erst für eine bessere Materialversorgung gesorgt werden müsse, ehe die Normen erhöht werden können, wurde ausgiebig diskutiert, und ein Genosse stellte sehr richtig heraus: „Der größte Engpaß ist das mangelnde Bewußtsein und die richtige Einstellung zur Arbeit." Dieser Engpaß kann aber nur durch eine breite aufklärende Diskussion in allen Betriebsabteilungen überwunden werden. Aus den Ausführungen des Genossen Nagel ging hervor, daß es immer unbelehrbare Kollegen gibt, darunter auch solche, die Mitglieder unserer Partei sind. Es wurde 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.