Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 6/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 6/14 (NW ZK SED DDR 1950, H. 6/14); Die Erfahrungen haben gelehrt, daß die Grundsätze der Blockarbeit von vielen Funktionären und Mitgliedern noch nicht verstanden werden. Sie gehen formal an die Arbeit heran und verstehen nicht, nach den Prinzipien zu verfahren, wie sie für die Blockarbeit, insbesondere in der Entschließung der 1. Parteikonferenz vom Januar 1949, festgelegt wurden: „Die Zusammenarbeit im Block muß darauf gerichtet sein, die demokratischen Kräfte zu fördern und den Kampf gegen die reaktionären Kräfte zu führen, in welcher Maske sie immer auftreten mögen." Die Arbeit im Block der Stadt Dresden war seit Bildung der SED von vornherein darauf gerichtet, sich nicht nur mit personellen Fragen, Wohnungs- und Gewerbeangelegenheiten zu beschäftigen, sondern insbesondere zu allen politischen Fragen Steilung zu nehmen, um die gemeinsamen Aufgaben auch gemeinsam zu lösen. Ob es sich um das Verbot des Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung Deutschlands in den westlichen Sektoren Berlins handelt, ob es sich um eine Stellungnahme zur Londoner Außen-ministerkonferenz, zu den Volkskongressen, ob es sich um den Befehl 234 oder um die Stellungnahme zum Pariser Weltfriedenskongreß handelte, ob es um die Bildung des Berliner Magistrats oder um eine Stellungnahme geen das Ruhrstatut oder gegen die Verhaftung Max Reimanns ging, kurz, zu allen Fragen, die das Leben in der damaligen Ostzone und unseren nationalen Kampf um die Einheit und Unabhängigkeit Deutschlands betrafen, wurde im Block Stellung genommen, eine gemeinsame Auffasstmg festgelegt und die Maßnahmen besprochen, die sich für die Arbeit des Blocks in der Stadt Dresden daraus ergaben. Es blieb jedoch nicht, nu.r bei der Stellungnahme im Blockausschuß, sondern in mehrfach stattgefundenen gemeinsamen Funktionärversammlungen wurden diese Fragen diskutiert und die Meinung der Funktionäre aller Parteien und Organisationen in Entschließungen festgelegt. Diese gemeinsame Arbeit bezog sich jedoch nicht nur auf die großen nationalen Lebensfragen unseres Volkes, sondern zugleich auch auf die örtlichen praktischen Aufgaben. Alle wichtigen politischen und kommunalpolitischen Fragen wurden immer zuerst im Block behandelt, um für die Durchführung auch eine gemeinsame Basis zu erreichen. Das hat in entscheidendem Maße dazu beigetragen, daß die Stadtverwaltung Dresden in der Organisierung ihrer Arbeit und in der Durchführung ihrer Aufgaben höchstwahrscheinlich an der Spitze aller Städte in der Republik steht, daß sie in der Einführung fortschrittlich-demokratischer Maßnahmen sehr oft als erste Stadtverwaltung beispielgebend vorangegangen ist. Es seien nur folgende Dinge angeführt: Die Bildung von SozialKommissionen, die nach der im Herbst 1947 erlassenen Verordnung zu erfolgen hatte, und ihre Aufgaben wurden nach einem Blockbeschluß in einer Konferenz aller Blockausschüsse der Stadt Dresden sehr eingehend und sehr ausführlich besprochen. Das hat viel zu einer guten Arbeit der Sozialkommissionen beigetragen. Da sich die Anfragen der Bevölkerung an die Stadtverwaltung und an die Stadtverordneten in zunehmendem Maße häuften, wurde im Block dazu Stellung genommen und beschlossen, regelmäßige Sprechstunden der Stadtverordneten in den Stadtbezirken einzürichten, zu denen Stadtverordnete aller Fraktionen eingeteilt wurden. . Das System der ehrenamtlichen Mitarbeit der Bevölkerung an den Aufgaben der Stadtverwaltung hat in Form von Heranziehung von Nichtstadtverordneten in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung, in die in jedem Bezirk vorhandenen Wohnungsausschüsse, in die vielen Sozialkommissionen, und weiter von Hausund Straßenbeauftragten, von Lebensmittelkartenverteilern und Hausvertrauensfrauen Tausende von Kräften an der Durchführung der Aufgaben der Verwaltung beteiligt. Der Ausbau dieser ehrenamtlichen Mitarbeit hat außerordentlich viel zur Einsparung von Verwaltungskosten beigetragen. Verbunden mit der unermüdlichen Aufklärungsarbeit sowohl der Stadtverwaltung wie des Blocks und dieser ehrenamtlichen Mitarbeiter war es möglich, für die vielfältigen Arbeitseinsätze beim Aufbau der Stadt Dresden jedesmal Zehntausende von Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden hat nach entsprechenden, zum Teil sehr stürmischen Diskussionen im Block seit 1948 alle Massenorganisationen als vollberechtigte Mitglieder mit Sitz und Stimme in den verschiedensten Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlungen herangezogen.* 1) Nach langen Diskussionen im Block war es möglich, in der Stadtverordnetenversammlung einen einstimmigen Beschluß zu fassen, daß die in den Stadtverordnetenausschüssen mit Sitz und Stimme vorhandenen Nichtstadtverordneten auch als Berichterstatter vor dem Plenum der Stadtverordnetenversammlung auftreten können. Nach langen, zum Teil schwierigen Diskussionen war es gelungen, durch Blockbeschluß zu erreichen, daß in der Stadtverordnetenversammlung nicht nur die Fraktionen Anträge stellen und begründen können, sondern auch die in der Stadt Dresden vorhandenen Massenorganisationen unmittelbar Anträge einreichen und durch ihre Kreisvor-sitzendeh begründen lass.en, auch wenn sie nicht Stadtverordnete sind.2) Das sind nur einige wenige Beispiele, die zeigen, was man in gemeinsamer Arbeit durch den Block erreichen kann, wenn man von dem Grundsatz ausgeht, „daß die Festigung der Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte im Block und in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland die wichtige politische Voraussetzung für die Sicherung des Friedens und die Wiedergeburt Deutschlands auf demokratischer Grundlage ist". (Aufruf des Parteivorstandes zum Jahreswechsel.) Anmerkungen der Redaktion: 1) Zu dieser Frage müssen die Erfahrungen noch gründlich studiert werden. Mit einem formalen Beschluß über die Heranziehung aller Massenorganisationen ist es nicht getan. Um ihre Mitarbeit in den Ausschüssen nicht von vornherein zu einer formalen Geste zu machen, darf man nicht darauf dringen, daß unbedingt alle Massenorganisationen in allen Ausschüssen vertreten sind. 2) Das ist unserer Meinung nach falsch. Anregungen und Anträge der Massenorganisationen sollten nur den Fraktionen zugeleitet werden. Sofern diese Anträge berechtigt sind und ihre Erfüllung den Gesetzen unserer Regierung entspricht, werden unsere Genossen in der Gemeindevertretung die aktivsten Helfer bei der Beratung und Beschlußfassung sein. 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Nachweises des dringenden Verdachts von Straftaten, insbesondere Won. Stfi.atsveibrechen: viEinleiten und Realisieren vorbeugender und schadensverhütender Maß-Aö nraen unter Ausnutzung der vertraulichen Beziehungen zum Verdäch-itigen.