Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 5/28

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 5/28 (NW ZK SED DDR 1950, H. 5/28); HANNA WOLF Was ist der Block der Kommunisten mit den Parteilosen. Jm Zusammenhang mit den Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR und den am 23. Februar in England durchgeführ-ten Parlamentswahlen erhielten wir zahlreiche Anfragen. Wir baten daher die Genossin Hanna Wolf, Leiterin des Konsultationsbüros bei der Abteilung Parteischulung des Parieivorstands, zu folgenden zwei Fragen Stellung zu nehmen: 1. Was ist der Block der Kommunisten mit den Parteilosen in der UdSSR? 2. Welcher Unterschied besteht zwischen den Parlamentswahlen in den westlichen „Demokratien" und den Wahlen zum Obersten Sowjet in der UdSSR? Die Redaktion Am 12. März wählen die Völker der Sowjetunion ihr höchstes Machtorgan den Obersten Sowjet der UdSSR. Diese Wahlen finden auf der Grundlage der besten Verfassung der Welt statt, auf der Grundlage der Stalinschen Verfassung von 1936. Ebenso wie bei den Wahlen der früheren Jahre rüsten die Sowjetvölker und die Sowjetmenschen zu dieser Wahl wie zu einem großen Feiertag und wetteifern miteinander um bessere und größere Produktionserfolge, die sie auf dem ruhmreichen Wege zum Kommunismus weiterbringen. Ein Blick in die Sowjetpresse genügt, um sich davon zu überzeugen, daß in der Sowjetunion die Wahlkampagne voll entbrannt ist, daß die Wahlen zum obersten Organ der Staatsmacht in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen und politischen Lebens gerückt sind. Die erprobte Avantgarde des Sowjetvolkes, die bolschewistische Partei, spielt auch in der Wahlkampagne die richtunggebende und führende Rolle. Genau so, wie in den früheren Jahren, geht die bolschewistische Partei zu diesen Wahlen nicht allein, sondern im festen Block mit den parteilosen Arbeitern, Bauern, Angehörigen der Intelligenz, im Block mit den Gewerkschaften, dem Kommunistischen Jugendverband und den vielen anderen gesellschaftlichen Organisationen, die in der Sowjetunion bestehen. Alle diese Millionen parteiloser Mitglieder der Sowjetgesellschaft haben unbegrenztes Vertrauen zu der Führung der KPdSU (B), zu ihrem Stalinschen Zentralkomitee. Die Kommunistische Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) teilt mit keiner anderen Partei die Führung. Die bolschewistische Partei hat in den fünfzig Jahren ihres Bestehens die Arbeiter und Bauern der Sowjetunion davon überzeugt, daß es nur eine Partei gibt, die konsequent bis zu Ende ihre Interessen vertritt die Partei Lenins und Stalins. Unter der Führung dieser Partei hat das Proletariat den Sieg über den Zarismus und Kapitalismus errungen, die Diktatur des Proletariats errichtet, den Aufbau des Sozialismus vollbracht. Nach der Liquidierung der Ausbeuterklassen sind in der Sowjetunion nur befreundete Klassen geblieben und ist jeder Boden für die Existenz einer anderen Partei endgültig verschwunden. Die Ziele der bolschewistischen Partei und die Ziele der Völker der Sowjetunion sind eins durch den Aufbau des Kommunismus den Völkern der Welt zu zeigen, daß man ohne Ausbeuter und Kriegstreiber ein besseres, ein wohlhabendes, ein glückliches Leben leben kann. In seiner historischen Wahlrede vom 9. Februar 1946 stellt Genosse Stalin fest: ,,Im Wahlkampf tritt die Kommunistische Partei nicht allein auf, sie geht im Block mit den Parteilosen den Wahlen entgegen In einem gemeinsamen Kollektiv lebend, kämpften sie zusammen für die Festigung der Macht unse- mutLanddp’nfUprte? Sle zusammen Kne9 und vergossen ihr Vaterlandes °n d‘6 Freiheit und Größe unseres Parlei W V ‘ аШт 1St der Block der Kommunisten und Parteilosen eine natürliche und lebenskräftige Sache." Diese Worte des Genossen Stalin, des größten Demo-en unserer Zeit, gelten auch für den jetzigen Wahlvamp und zeigen die gewaltigen Vorzüge der Sowjet-emokratie gegenüber der bürgerlichen „Demokratie" auf. Die kapitalistische „Demokratie", die den Faschismus hervorgebracht hat, hat ihre Lebensunfähigkeit bewiesen. Und wenn heute in vielen Ländern, nach dem Sieg der Sowjetdemokratie und der Errichtung der Volksdemokratien in China und anderen Ländern Europas und Asiens, das kapitalistische System sich noch aufrechterhält, so ist das in erster Linie darauf zurückzuführen, daß das Proletariat dieser Länder, infolge der spalterischen und zersetzenden Tätigkeit der rechten Führer der Sozialdemokratie, seine Kräfte noch unterschätzt, sich noch nicht geeinigt hat. Die von der bolschewistischen Partei und dem Sowjetvolk aufgestellten Kandidaten, an deren Spitze der Genosse Stalin steht, sind wahre Söhne des Volkes, die im Obersten Sowjet die Interessen des ganzen Volkes vertreten werden. Wie anders ist es in der sogenannten bürgerlichen Demokratie. Bereits im Jahre 1918 schrieb Genosse Stalin: „Die Erfahrungen des Parlamentarismus in Frankreich und Amerika haben deutlich gezeigt, daß die nach außen hin Im Zeichen der amerikanischen „Freiheit' Рис. Кукрыниксы, Die amerikanische Gestapo brüstet sich damit, Im Jahre 1949 Insgesamt 13 Millionen Fingerabdrücke von „politisch unzuverlässigen Elementen" (sprich: fortschrittlichen Menschen) gesammelt zu haben. Auch ein „Erfolg" I der „Praw 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheitsorgane, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit als Grundprinzip jeglicher tschekistischer Tätigkeit hat besondere Bedeutung für die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit . Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Kon-spiration operativer Kenntnisse und Methoden. Mit dem vernehmungstaktischen Vorgehen wirkt der Untersuchungsführer auf den Motivkomplex des Aussageverhaltens des Beschuldigten ein.