Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 4/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 4/8 (NW ZK SED DDR 1950, H. 4/8); JOHANNES SCHELLENBERGER Die Durchführung des Landarbeiterschutzgesetzes Voraussetzung zur Entfaltung der Kultur auf dem Dorfe Der Kern des Landarbeitersdiutzgesetzes besteht in der Festlegung des achtstündigen Arbeitstages für die Landarbeiter. Deshalb richten sich auch alle Angriffe des Gegners gegen diese Regelung. In den meisten Fällen besteht die Argumentation bezeichnenderweise nicht etwa darin, daß gesagt wird: durch dieses Gesetz wird der Großbauer gezwungen, den von ihm beschäftigten Landarbeitern ein erträglicheres Leben zu gewähren, das heißt mehr zu geben? sondern: daß durch das Gesetz die Klein- und Mittelbauern ruiniert werden. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit den Klein- und Mittelbauern Wir haben es also hier mit einer Taktik zu tun, die sich zum Ziel setzt, das Bündnis der Arbeiterklasse mit den Klein- und Mittelbauern zu stören, zu verhindern, daß sich die Beziehungen zwischen der Arbeiterklasse und den Klein- und Mittelbauern festigen. In dem vorliegenden Zusammenhang kommt es nicht darauf an, diese Argumentation näher zu untersuchen. Es wäre jedoch wünschenswert, daß sich die Genossen aus der Erfahrung ihrer praktischen Arbeit heraus dazu äußern. Entscheidend für uns ist die Tatsache, daß das Bündnis zwischen der Arbeiterklasse und den Klein- und Mittelbauern die Voraussetzung für jede demokratische Politik im Dorfe, für die Demokratisierung des Dorfes überhaupt ist. Mehr noch: der Landwirtschaftsplan 1950 kann nur erfüllt werden durch eine weitgehende Demokratisierung des Dorfes auf der Basis dieses bereits durch unsere Politik herausgestellten Bündnisses, das heißt durch die Festigung und Vertiefung der Beziehung zwischen den Arbeitern und den Klein- und Mittelbauern. arbeiter bisher am weitesten zurück in dër Kampfesfront standen. Wir kennen die Ursachen, die hauptsächlich historischer Natur sind und durch Fragen speziellen Charakters, wie zum Beispiel das Umsiedlerproblem, verschärft wurden. Jedenfalls müssen wir heute die Tatsache feststellen, daß selbst durch alle fortschrittlichen Maßnahmen im Rahmen unserer allgemeinen Politik und Wirtschaftspolitik allein das Bewußtsein der Landarbeiter nicht genügend entwickelt wird. Ihr Bewußtsein kommt mit den neuen Tatsachen nicht mit, da es noch weitgehend bestimmt wird durch alte Traditionen aus der Zeit der patriarchalischen Abhängigkeit, die ja auch heute noch zum Teil besteht. Ein Anstoß zur Entfaltung eines neuen Bewußtseins wird also erst gegeben, wenn besondere Maßnahmen zustande kommen, die den Landarbeitern eben dieses zur Festigung und Vertiefung unseres Bündnisses mit den Klein- und Mittelbauern notwendige Bewußtsein geben. Eine solche entscheidende Maßnahme ist das Landarbeiterschutzgesetz. Durchführung des Landarbeiterschutzgesetzes bedeutet Aktivierung der Kulturarbeit Der Kampf um die Durchsetzung des Landarbeiterschutzgesetzes, der jetzt im Dorf geführt wird, ist deswegen von so entscheidender Bedeutung für die Demokratisierung des Dorfes, weil damit die Massen der über 900000 Landarbeiter mit ihren Familien in direkter Weise in die Kampffront des Fortschritts einbezogen werden. Hier geht es ja um ihre ureigensten, sie persönlich und unmittelbar berührenden Interessen, um ihre Gleichstellung mit der Industriearbeiterschaft. Im Laufe dieses Kampfes werden die in ihnen schlummernden fortschrittlichen Tendenzen in eine bewußte, gesellschaftlich tätige Kraft verwandelt. Das bedeutet aber, daß von dem Ausmaß der Beteiligung der Landarbeiter am Kampfe um die Durchführung ihres Schutzgesetzes die Entwicklung der kulturellen Erziehungsarbeit unter den Landarbeitern abhängt. Dies ist von großer Bedeutung für die Kulturarbeit im ganzen Dorf. In den vom Parteivorstand herausgegebenen Richtlinien für die Kulturarbeit im Betrieb und auf dem Dorfe wurde festgelegt, daß die Kulturausschüsse die Kulturarbeit leiten und in ihnen der FDGB federführend sein soll. Die Frage stellen, ob die IG Land und Forst schon jetzt in der Lage ist, diese ihr damit gestellte Aufgabe zu erfüllen, heißt sie verneinen. Hier liegt also der Schwerpunkt unserer Kulturarbeit unter den Landarbeitern verankert. Unser Bemühen um die Entwicklung eines neuen Bewußtseins der Landarbeiter, das der gegenwärtigen Situation entspricht und das Neue in der Entwicklung auf dem Dorfe fördern hilft, muß also vor allem mit einer besseren Unterstützung der IG Land und Forst beginnen. Es ist notwendig, eine ganze Reihe von Aufgaben, die die IG Land und Forst in diesem Jahre in jedem Dorf zu lösen haben wird, in Verbindung mit der Entfaltung einer hartnäckigen kulturellen Erziehungsarbeit zur Diskussion zu stellen und durchzuführen. Dazu gehört zum Beispiel die Frage der Abschaffung der privaten Großviehhaltung und die Einführung des Leistungslohnes in den volkseigenen Gütern. Im Kampf um die Herstellung und Sicherung der Rentabilität der volkseigenen Güter wird in den Landarbeitern Die Voraussetzungen materieller und politischer Natur dafür sind seit 1945 geschaffen worden. Allgemein gesehen haben wir das erreicht durch die strikte Durchführung der Potsdamer Beschlüsse und die durch sie festgelegten demokratischen Reformen. Weitere entscheidende Schritte dazu waren die demokratische Art und Weise der Durchführung unserer Maßnahmen in der Landwirtschaft, wobei vor den demokratischen Organisationen wichtige Aufgaben standen, die sie jedoch nur zum Teil gelöst haben. Weitere Maßnahmen entscheidender Natur waren der Aufbau der MAS und der volkseigenen Güter, wodurch zum erstenmal Zentren neuer, fortschrittlicher Lebensformen auf dem Dorfe entstanden. Die Rolle der Landarbeiter bei der Herstellung des Bündnisses Welche Rolle spielen bei all diesen Maßnahmen die Landarbeiter selbst? In den volkseigenen Gütern hat sich erwiesen, daß sie zum Teil diese Aufgaben zu lösen verstanden. Das kam daher, daß dort die fortschrittlichsten Elemente zu finden waren und daß ihnen weitgehende Unterstützung durch die Partei und die Regierung zuteil wurde. Aber selbst dort mußte der Anstoß von außen kommen. Es zeigt sich, daß wir alle solche Maßnahmen der führenden Rolle der Arbeiterklasse zu verdanken haben, wobei die Industriearbeiter an erster Stelle, die Land- 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens der Offizialisierung des Verdachts des dringenden Verdachts dieser Straftat dienen soll; die Verdachtsgründe, die zum Anlegen des operativen Materials führten, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Bestimmung der Fragestellung stehen die Durchsetzung der strafprozessualen Vorschriften über die Durchführung der Beschuldigtenvernehmung sowie die Konzipierung der taktisch wirksamen Nutzung von Möglichkeiten des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.