Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 4/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 4/17 (NW ZK SED DDR 1950, H. 4/17); M'urrWetj 1950/4 ERNA FLEISCHER dCtcUiCft СІІ& C2$CVQUC&PUH6J an dar QamokratisiarMtCf das Qorfasf „Die Bevölkerung gilt es davon zu überzeugen, daß die demokratischen Verwaltungsorgane Organe des werktätigen Volkes sind, daß jeder Arbeiter, Bauer, Ingenieur, Gewerbetreibende, jede Frau und jeder Jugendliche mitverantwortlich ist für die Arbeit des demokratischen Staatsapparates in der Ostzone. Es ist notwendig, die demokratischen und nationalgesinnten Kräfte in der Bevölkerung mehr zur ehrenamtlichen Mitarbeit in den Gemeinde- und Kreisorganen heranzuziehen.“ (Aus der Entschließung des Parteivorstandes vom 23. August 1949.) Es erscheint uns besonders notwendig, von neuen Arbeitsmethoden bei der Gewinnung der ländlichen Bevölkerung für diese Mitarbeit zu sprechen. Zwar gibt es in den letzten Monaten aus allen Ländern der Deutschen Demokratischen Republik durch die Berichterstattungsversammlungen der Gemeindevertreter Tausende von Beispielen, wo auf diesem Gebiet ein großer Schritt vorwärts getan worden ist, aber für sehr viele Gemeinden gilt noch immer: Von lebendiger Demokratie ist noch wenig zu spüren. Noch ist in den meisten Gemeinden die Schranke zwischen Bevölkerung und Verwaltung nicht gefallen, die Einwohner wurden nicht an der Lösung der Probleme des Dorfes interessiert. Oft stoßen daher noch Maßnahmen der Regierung auf Unverständnis, und die Notwendigkeit ihrer Durchführung wird von der Bevölkerung nicht erkannt. Die öffentlichen Versammlungen zur Berichterstattung der Gemeindevertretungen, deren Besucherzahl meist schon ein Gradmesser für das demokratische Leben im Orte ist, trugen viel dazu bei, aus gleichgültigen Bürgern interessierte Menschen zu machen. Wieviel Möglichkeiten bestehen bei diesen Versammlungen auch, um z. B. die Massenorganisationen mit ihren Wünschen und Sorgen zu Worte kommen zu lassen! Wo sie es nicht von sich aus tun, muß unsere Partei die Genossen in der FDJ veranlassen, über ihre Heime, ihre Sportplätze, ihre Sorge für die Landarbeiterjugend zu sprechen. Hier sollte die VdgB mit den Gemeindemitgliedern über die Steigerung der Hektarerträge, über die Urbarmachung von Brachland, über Fragen der Differenzierung, der Viehaufzuchtpläne usw. diskutieren. Durch die Methode des Mitbeteiligens aller Einwohner an der Lösung der dörflichen Probleme werden sich reaktionäre Elemente sehr bald entlarven bzw. die infolge schlechter Blockpolitik falsch behandelten Mitglieder bürgerlicher Parteien sich veranlaßt sehen, aktiv mitzuarbeiten. Ein gutes Beispiel, wie man es machen muß, berichten die Genossen von Carsdorf, Kreis Dippoldiswalde in Sachsen. Dort benutzten Mitglieder der Blockparteien und Parteilose jede Gelegenheit, um der SED die Arbeit möglichst schwer zu machen. Das ging so lange, bis die größten Meckerer zur Mitarbeit in den Ausschüssen herangezogen wurden. Der Blockausschuß beschloß die Wahl des Vorsitzenden der CDU zum 2. Bürgermeister. Damit war jeder Streit beendet, und es entwickelte sich eine solche Zusammenarbeit, die in die Gemeinde geregelte Verhältnisse brachte. Die Ausschüsse vieler Gemeindevertretungen liegen im Dornröschenschlaf. Unsere Ortsgruppen müssen dafür sorgen, daß deren Vorsitzende in bestimmten Abständen öffentlich Bericht erstatten. Die Massenorganisationen haben die Möglichkeit, im Wohnungs-, im Finanz-, im Schulausschuß usw. aktiv tätig zu sein, und es werden auf diese Weise viele neue Mitarbeiter gewonnen. Noch haben nicht alle Gemeinden einen Zusatzplan aufgestellt; noch weniger kann von einer planmäßigen Entwicklung von Zusatzplänen in den Gemeinden die Rede sein. Der Landesvorstand Brandenburg berichtet, daß zwar fast alle Gemeinden versuchen, neben ihren durch den Volkswirtschafts- und Investitionsplan gestellten Aufgaben zusätzlich etwas zu schaffen. So werden zusätzlich aus Gemeindemitteln Wohnungen gebaut, Sportplätze angelegt usw. Aber nur in wenigen Gemeinden finden wir diese Arbeiten zu einem Plan zusammengestellt. Thüringen geht hier mit gutem Beispiel voran: Jede Gemeinde wird in diesem Jahre aus eigenen Mitteln und eigener Initiative ein zusätzliches Wohnhaus für Neubürger bauen. Unter der Devise: „Welcher Ort hat die schönste Schule?“ sollen durch freiwillige Reparaturen die Schulhäuser instand gesetzt werden. An dem Wettbewerb: „Welches ist das schönste Dorf im Lande Thüringen?" arbeiten Tausende von Menschen mit. Unsere ländlichen Parteiorts- In Burkersdorf I So. waren bei der Vorbesprechung über die Bildung des Ausschusses der Nationalen Front alle Schichten der Bevölkerung vertreten. Seite an Seite mit der Wirtschaftsgehilfin und dem Arbeiter kämpfen die Lehrerin, der Landwirt und der kaufmännische Ange-stellte für das große gemeinsame Ziel. (Aufn. Thiele);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.