Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 3/4

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 3/4 (NW ZK SED DDR 1950, H. 3/4); Entschließung des Parteivorstandes der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands über die kommunalpolitischen Aufgaben für das Jahr 1950 Nach dem grundlegenden Referat des Genossen Willi Barth nahm der Parteivorstand auf seiner Sitzung am 10./11. Januar 1950 folgende Entschließung über die kommunalpolitischen Aufgaben für das Jahr 1950 an. Das gründliche Studium dieser Entschließung, die Einleitung und Durchführung der darin gestellten Aufgaben ist nicht nur Angelegenheit einer Abteilung oder der auf kommunal-politischem Gebiet tätigen Genossen. Die Gesamtpartei muß die kommunalpolitischen Aufgaben dieser Entschließung erfüllen. Aus dem Bericht der Abteilung Kommunalpolitik beim Parteivorstand ergeben sich zur Unterstützung der Arbeit auf kommunalpolitischem Gebiet für die Partei folgende Aufgaben: 1. Herstellung der Verbindung zwischen Gemeindeverwaltung und Vertretung und den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland zur praktischen Mithilfe bei der Mobilisierung der Bevölkerung und der Durchführung der kommunalen Aufgaben. 2. Verbesserung der Blockpolitik und die Durchführung der zentralen Blockbeschlüsse vom 30. November 1949 zur weiteren Demokratisierung der Gemeindevertretungen und ihrer Ausschüsse. Persönliche Verantwortung der Gemeindevertreter bei der Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung. 3. Breite Entfaltung einer Berichterstattungskampagne in allen Gemeinden der Deutschen Demokratischen Republik als neue Arbeitsmethode in der Verwaltung und zur Verstärkung der demokratischen Kontrolle der Verwaltung durch die Bevölkerung. Die Kampagne soll im März d. J. durchgeführt werden. Zu ihrer Vorbereitung wird Anfang Februar der kommunalpolitische Beirat zusammengerufen. Dio kommunalpolitische Abteilung beim Parteivorstand wird in Zusammenarbeit mit der Abteilung Massenagitation Material zur Unterstützung dieser Kampagne herausgeben. In den Berichterstattungsversammlungen werden die Fragen, die für die Unterstützung der Durchführung unseres Wirtschaftsplanes durch die Verwaltung und Bevölkerung von Bedeutung sind, behandelt, sowie die jeweiligen wesentlichen örtlichen Probleme in den Gemeinden. 4. Stärkere Unterstützung der Durchführung unseres Wirtschaftsplanes durch die Aufstellung von Zusatzplänen in allen Gemeinden unter Ausnutzung der örtlichen Reserven und unter aktiver Anteilnahme der Bevölkerung bei der Aufstellung und Erfüllung der Zusatzpläne. 5. Weitere Enttrümmerung der Städte und Dörfer; Instandsetzung und Neuerstellung von Wohnhäusern. Erschließung der lokalen Reserven zur Entwicklung neuer Baustoffe und vermehrte Anwendung der Naturbauweise. Gerechte Wohnraumverteilung unter besonderer Berücksichtigung der Umsiedler. 6. In den KWU. ist der Leistungslohn unter Zugrundelegung technischer Arbeitsnormen anzuwenden und die Aktivistenbewegung zur Leistungssteigerung und Verbesserung der Qualität zu entfalten. Übertragung der betriebswirtschaftlichen Grundsätze und des Rechnungswesens der volkseigenen Wirtschaft auf die KWU. 7. Verbesserung der demokratischen Kontrolle bei der Aufstellung und Durchführung der Gemeindehaushaltspläne zur Erreichung besserer Finanzdisziplin der Gemeinden, Einsparung von Mitteln durch Zusammenlegung von verwaltungsschwachen Gemeinden. 8. Durchführung der Kulturverordnung der DWK vom 31. März 1949. Die Entwicklung der Kulturräume der MAS zum kulturellen Mittelpunkt des Dorfes. Die grundlegende Verbesserung der Schul-vcrhältnisse, die Einrichtung von Bibliotheken und Lesestuben unter Mithilfe des Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung Deutschlands, der Freunde der neuen Schule und der übrigen Massenorganisationen. zueinem vertrauens- k BEKENNTNIS Ifür die ■' DEUTSCHE demokratische '*':‘йЙЁ*Г ’ ' ' ; REPUBLIK I ■ J&ä .r ' und ihre Regierung M* * 00 So ist es richtig, Genossen! Die Gewerkschaftswahlen sind überall im vollen Gange. Eine vorbildliche Propaganda zeigen die Arbeiter der SAG Schäffer & Budenberg, Magdeburg, die an ihrem Betrieb die richtige Losung anbrachten. Sie erfüllen die Forderung des Tages, indem sie den 19jährigen Aktivisten Ernst Büchner als Kandidaten zur BGL vorschlugen, der sich dafür einsetzen will, daß die Jugendlichen des Betriebes gut lernen und erstklassige Facharbeiter werden. Mehr Zusammenarbeit zwischen Arbeitern und Intelligenz ! Sie zu organisieren und ein Aktiv der technischen Intelligenz zu gründen, hat sich der Kandidat der BGL Ingenieur Willi Zimmermann vorgenommen. Und auch die Frauen sind nicht vergessen: Die parteilose technische Sachbearbeiterin Frieda Schmidt ist Kandidatin der AGL im Armaturenbau. (Aufn. Hensky);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.