Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 3/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 3/13 (NW ZK SED DDR 1950, H. 3/13); Ausschüsse zu sammeln, um die durch die Politik der Spaltung Deutschlands durch die anglo-amerikanischen Imperialisten und ihre deutschen Agenten zur wichtigsten Lebensfrage unseres Volkes gewordene nationale Frage zu lösen. Es geht darum, das Friedenslager in Deutschland noch fester und unüberwindlicher zu organisieren. Es geht um die Erfüllung der großen wirtschaftlichen Aufgaben im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik und um ihre allseitige Festigung. Unsere Landes- und Kreissekretariate sollten daher zum Beispiel die Behandlung folgender Frage in den Arbeitsplan der Vorständetagungen aufnehmen: Wie wurde der Beschluß über die Schaffung der Ausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland und ihre Erweiterung durchgeführt? Welche Lehren ergeben sich? Helfen heißt anleiten und kontrollieren Es muß dabei vermieden werden, daß die Fragen nur formal zur Behandlung kommen. Seit Wochen arbeiten wir daran, diese wichtige Aufgabe zu erfüllen. Jetzt ist es notwendig, daß die Mitglieder der Landes- und Kreisvorstände zum Beispiel den Auftrag bekommen, in ihrer Stadt oder im Dorf zu überprüfen, wie diese Aufgabe gelöst wurde, welche Mängel sich zeigten, wie der Ausschuß arbeitet, was sie selbst getan haben, um die Arbeit voranzubringen. Sofern es sich um die Beratung in einer Landesvorstandssitzung handelt, entsendet zum Beispiel das Sekretariat Instrukteurgruppen in zwei, drei Kreise, um diese Arbeit zu überprüfen und helfend einzugreifen. Auf der Vorstandstagung berichten dann die entsprechenden Kreissekretäre; die Instrukteurgruppen ergänzen, und die Mitglieder des Vorstandes werden auf Grund ihres konkreten Parteiauftrages wertvolle Erfahrungen und Vorschläge vermitteln können. Das leitende Parteiorgan wird dadurch in die Lage versetzt, eine umfassende und bis in den Kern der Sache gehende Analyse anzustellen, die Durchführung der Aufgabe zu kontrollieren und die der Lage entsprechenden Schlußfolgerungen zu ziehen sowie die sich daraus ergebenden Maßnahmen festzulegen. Die Wachsamkeit muß maximal verstärkt werden Oder nehmen wir die Frage der Wachsamkeit. Die Erfahrungen lehren, daß je stärker die demokratische Ordnung sich festigt, die Volksfeinde um so erbitterter versuchen, diesen Prozeß des Wachstums mit allen Mitteln aufzuhalten und unsere demokratische Ordnung zu unterminieren. Sie greifen daher zu den Mitteln der Spionage, der Sabotage und der Diversion. Diese Tätigkeit geht meistens Hand in Hand mit Angriffen reaktionärer Politiker oder wird durch sie vorbereitet. Ist die demokratische WeuertCeg 1950/3 Wachsamkeit dank unserer Aufklärungs- und Erziehungsarbeit in den Volksmassen entwickelt, sind die schändlichen Angriffe der Volksfeinde zum Scheitern verurteilt. Ist das nicht der Fall, können ernste Schäden auftreten. So sollte zum Beispiel der Kreisvorstand Malchin auf seiner nächsten Tagung die Frage der Wachsamkeit behandeln. Signale für einen schlechten Zustand auf diesem Gebiet sind genügend vorhanden. In diesem Kreis sind Sabotageakte vorgekommen, und mit der Wachsamkeit scheint es dort schlecht bestellt zu sein. Die Mitglieder des Kreisvorstandes sollen den konkreten Parteiauftrag erhalten, an ihrem Arbeitsplatz, in ihrer Stadt und im Dorf zum Beispiel die Fragen zu überprüfen, wie in den Parteileitungen die Entschließungen des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien, wie das Schulungsheft des Parteivorstandes über erhöhte Wachsamkeit durchgearbeitet und welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Bevölkerung zur Wachsamkeit, das heißt zum Schutz ihres Eigentums und ihres Lebens aufzurufen und zu mobilisieren. Welcher Zusammenhang besteht zwischen den Ausfällen reaktionärer Politiker und versuchten oder durchgeführten Diversionsakten? Das Sekretariat des Kreisvorstandes sollte qualifizierte Instrukteurgruppen in ein, zwei Brennpunkte schicken, um die Lage zu untersuchen. Im Ergebnis einer solchen gründlichen Überprüfung wird es möglich sein, die richtigen Schlußfolgerungen für die Arbeit der Parteiorganisationen zu ziehen und die entsprechenden Aufgaben zu entwickeln, deren Durchführung die Wachsamkeit so entfaltet, daß die Volksfeinde und Diversanten geschlagen werden. Es ist weiter angebracht, daß zum Beispiel solche Probleme in den Kreis- und Landesvorstandstagungen behandelt werden: Wie ist der Stand der Massenagitation hinsichtlich der Aufklärung über den Wirtschaftsplan und der Mobilisierung der Massen für seine Durchführung? Was sind die Ergebnisse der Parteierziehungsarbeit? Inwieweit wurden die Beschlüsse über die Verbesserung der organisatorischen Arbeit unserer Partei durchgeführt? Diese Fragen gehören genau so in das Arbeitsprogramm unserer leitenden Parteiorgane wie zum Beispiel die Fragen der Entwicklung des Wachstums und der sozialen Zusammensetzung der Partei, die Arbeit mit den Kandidaten, die Verbreitung unserer Parteipresse usw. usf. In dieser Richtung soll die Verbesserung der Arbeit unserer Landes- und Kreisvorstände vorgenommen werden. Jeder Kreis- und Landesvorstand muß daher in Zukunft ein festes Arbeitsprogramm für seine Tagungen auf stellen, das von dem Prinzip ausgeht, die Parteibeschlüsse und die darin enthaltenen Hauptaufgaben in den Mittelpunkt unserer Tätigkeit zu stellen. Die führende Rolle unserer leitenden Рдгіеіогдапе und jedes einzelnen seiner Mitglieder wird dadurch erhöht werden. nahmen, um die Wohnungsbegehungen aut Initiative unserer Genossen in der Verwaltung durch sie nachzuholen. Was sind die allgemeinen Feststellungen, die sich aus dem Instrukteureinsatz ergeben? Im Kreis Rügen sind starke ideologische Unklarheiten vorhanden, die besonders auf die mangelnde Verbindung des bisherigen Kreisvorstandes mit den Grundeinheiten zurückgeführt werden müssen. Erst das neue Sekretariat hat mit Hilfe der Genossen des Kreisvorstandes und der Instrukteure eine lebendige Verbindung mit den Grundeinheiten hergestellt. j Durch die Arbeit der Instrukteure des Landesvorstandes wurde der gesamte Kreisvorstand auf Schwäqhen und Mängel im Kreise hingewiesen, von denen sie bisher keine Kenntnis hatten. Wohl wußte der Kreisvorstand, daß starke schädliche Stimmungen im Gebiet von Saßnitz vorhanden waren, nicht aber, daß in fast allen Grundeinheiten ideologische Unklarheiten bestehen. Die mangelnde Wachsamkeit drückte sich dadurch aus, daß man gegen einige Agenten nicht scharf vorging, als sie Gerüchte und Hetzreden gegen die Sowjetunion, gegen die Oder-Neiße-Linie und die Bildung der Deutschen Demokratischen Republik in Umlauf setzten. Sie zeigte sich auch darin, daß die Genossen ruhig zugesehen hatten, wie kleinbürgerliche Elemente in den Gemeindevertretungen ihre Politik und nicht die der Partei durchführten. Der Kreisvorstand wußte, daß der Kreisparteischullehrer Soika oft antisowjetische Ausdrücke anwendet. Daß das aber bei ihm eine bewußte Linie war, daß von der Kreisparteischule noch andere ideologische Unklarheiten ausgingen, daß Soika Fraktionsarbeit innerhalb der Partei leistete, das alles war dem Kreisvorstand nicht bekannt. Um die ideologischen Schwächen im Kreise zu bekämpfen, schlugen wir dem Kreisvorstand vor, erstens jedes einzelne Kreis Vorstandsmitglied zu verpflichten, bis zum 15. Januar 1950 einige Ortschaften des Kreises zu besuchen, zweitens alle verfügbaren Referenten in die Grundeinheiten zu schicken, um dort die Beschlüsse des Parteivorstandes vom 4. Oktober 1949 sowie die Reden und Beschlüsse der Novembertagung des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien zu behandeln. Außerdem sind die Lehren aus dem Rajk- und Kostoff-prozeß durchzuarbeiten. Abschließend möchten wir feststellen, daß der Einsatz von Instrukteuren des Landesvorstandes die noch oft vorhandene Kreisblindheit beseitigen hilft. Die Instrukteure, die laufend verschiedene Kreise besuchen, können Erfahrungen in guter und schlechter Hinsicht sammeln, um die guten Beispiele anderen Kreisen zu vermitteln. Obwohl der Einsatz auf Rügen noch einige Schwächen aufwies, wir haben uns z. B. nicht um den Quartalsplan des Kreisvorstandes gekümmert, hat sich der Kollektiveinsatz so bewährt, daß diese Methode entsprechend der Notwendigkeit bereits auf andere Kreise angewandt worden ist. Otto Faust 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, und der Rückkehr zur Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung hat Staatssicherheit einen spezifischen Beitrag zu leisten.